Grundsatz zum Programm für verifizierte Rechteinhaber (VeRI)

Das Urheberrecht schützt die kreativen Werke eines Autors oder Erstellers. Sie können literarische Werke (wie Bücher, Gedichte, Kunst und Software) und künstlerische Arbeiten (wie Musik, Videos, Gemälde oder Fotografien) umfassen. Die Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Material ohne Genehmigung des Rechteinhabers kann gegen dessen geistigen Eigentumsrechte verstoßen und ist bei eBay strengstens verboten.

Darüber hinaus schützen andere Schutzrechte Darbietungen oder Produktionen von Fotografen, Künstlern, Produzenten, Rundfunksendern und Verlegern. Die Verwendung dieser Darbietungen oder Werke ohne Genehmigung des Rechteinhabers kann ebenfalls gegen geistige Eigentumsrechte verstoßen.

Bei eBay eingestellte Artikel dürfen keine Urheberrechte oder andere Schutzrechte verletzen. Dazu gehören Artikel der folgenden Art:

• Nicht genehmigte Kopien (z.B. von Filmen, Musik oder Software)
• Aufzeichnungen von Auftritten (z.B. von Konzerten, Live-Shows oder Fernsehsendungen)
• Nicht genehmigte Nachbildungen (z.B. von Kunstwerken)
• Nicht genehmigte Nachdrucke (z.B. von Tauschkarten oder Briefmarken)
• Artikel, die geschützte Werke oder Dienstleistungen enthalten (z.B. T-Shirts, die mit dem Foto eines Dritten bedruckt sind)

Die Art und Weise, wie Ihr Artikel eingestellt wird, darf nicht gegen Urheberrechte oder andere Schutzrechte verstoßen. Beispiele:

• Verwendung von Fotos, Bildern oder Videos von Dritten ohne Genehmigung
• Verwendung von kreativen Texten, die von Websites, aus Katalogen oder Anzeigen kopiert wurden, ohne Genehmigung

Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf andere Weise bei eBay kann gegen geistige Eigentumsrechte verstoßen. Beispiele:

• Verwendung von Fotos Dritter in einem Profilbild oder in Bewertungen
• Verwendung von urheberrechtlich geschützter Musik in einem eBay Live-Event

Einige Beispiele für mögliche Urheberrechtsverletzungen:

• Bild und Text
  • Bilder oder Texte, die von anderen Websites oder aus den Ergebnissen von Internetsuchen kopiert wurden
  • Verwendung von Standardbildern und -texten ohne Genehmigung
  • Gescannte oder kopierte Beschreibungen und Texte aus Katalogen oder Anzeigen
  • Bearbeitung und Verwendung von Bildern, die von anderen Websites oder aus den Ergebnissen von Internetsuchen kopiert wurden
• Medien, Software, Filme und Gemälde
  • Erstellen nicht genehmigter Kopien von Filmen oder Musik und Verkauf der Kopien
  • Verkauf von geöffneter Software, die Lizenzvereinbarungen unterliegt
  • CD-Rs oder DVD-Rs, die mehrere Kopien von Büchern oder Bildern enthalten

Als Marke gelten alle Worte, Formulierungen, Symbole, Designs oder Kombinationen anderer Art (z.B. ein Markenname, ein Slogan oder ein Logo), die zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens verwendet werden. Geografische Angaben (z.B. Namen von Orten, Regionen, Territorien oder Ländern), die zur Bezeichnung der geografischen Herkunft einer Ware oder Dienstleistung verwendet werden, sind ebenfalls markenrechtlich geschützt.

Die Verwendung von Markenzeichen oder geografischen Angaben ohne Genehmigung des Inhabers kann gegen dessen geistigen Eigentumsrechte verstoßen und ist bei eBay strengstens verboten.

In Zusammenhang mit Artikeln, die bei eBay eingestellt werden, dürfen Markenzeichen nicht ohne Genehmigung verwendet werden. Dies gilt für Folgendes:

• Einstellen von Artikeln, die mit einem Zeichen gekennzeichnet sind, das einer geschützten Marke täuschend ähnlich sieht (gegebenenfalls auch auf der Verpackung)
• Einstellen eines unechten, kopierten oder gefälschten Artikels, auch wenn er als Kopie gekennzeichnet ist

Die Art und Weise, wie Ihr Artikel eingestellt wird, darf keine Markenzeichenrechte verletzen. Beispiele:

• Verwendung von Markenzeichen oder Markennamen im Angebot, wenn das Produkt nicht von der jeweiligen Marke hergestellt wurde oder nicht speziell mit dieser Marke kompatibel ist, auch wenn damit nur beabsichtigt wird, die Anzahl der Aufrufe zu erhöhen
• Verwendung von geringfügig abgewandelten Markennamen oder Formulierungen, die fälschlicherweise den Eindruck erwecken, dass der Artikel oder das Angebot mit dem Markeninhaber in Verbindung steht
• Hinzufügen der Logos von Dritten zu Bildern oder zur Beschreibung eines Angebots
• Herabsetzung, Verunglimpfung oder unfaire Ausnutzung des Rufs einer bekannten Marke

Die Verwendung von Marken auf andere Weise bei eBay kann gegen geistige Eigentumsrechte verstoßen. Beispiele:

• Verwendung der Marke eines Dritten in einem Nutzernamen oder Shop-Namen ohne Genehmigung, womit eine organisatorische Verbindung zum Markeninhaber impliziert wird
• Verwendung der Marke oder des Logos von Dritten in einem Profilbild ohne Genehmigung

Beispiele für mögliche Markenrechtsverletzungen:

• Missbrauch von Markennamen
  • Eine generische Hülle für ein iPhone, die unter dem Markennamen „Apple“ eingestellt wird
  • Einstellen eines Schuhs der Marke Adidas und Hinzufügen des Markennamens „Nike“, um Suchergebnisse umzuleiten
• Missbrauch eines Logos
  • Einstellen eines Markenartikels und Hinzufügen der Logos der jeweiligen Marke in Ihrer Beschreibung oder Ihren Bildern, ohne dass eine Genehmigung dafür vorliegt
• Handelsaufmachung
  • Einstellen eines Artikels, der nicht von Coca-Cola hergestellt wurde, aber die typischen Konturen des Coca-Cola-Flaschendesigns aufweist

Ein Design ist das visuelle Erscheinungsbild eines Produkts, einschließlich Linien, Farben, Formen und Texturen. Designrechte können rechtlich geschützt sein, wenn das Design neu ist (d.h., es gab vorher keine identischen Designs) und deutliche Unterscheidungsmerkmale aufweist (d.h., es unterscheidet sich in seiner Gesamterscheinung von früheren Designs).

Die Verwendung eines Designs ohne Genehmigung des Rechteinhabers ist bei eBay strengstens verboten.

Bei eBay eingestellte Artikel dürfen nicht gegen die Designrechte Dritter verstoßen. Dies gilt für Folgendes:

• Artikel, die ein geschütztes Design kopieren oder nachahmen
• Artikel, deren Gesamterscheinung nicht vom geschützten Design abweicht

Ein Beispiel für eine mögliche Verletzung von Designrechten:

• Einstellen eines Sofas, das die Form und Textur eines Sofas imitiert, das einem geschützten Designrecht unterliegt

Ein Patent gewährt einem Erfinder exklusive Rechte an seiner Erfindung, die es ihm erlauben, die Erfindung zu verwenden und zu verhindern, dass andere die Erfindung ohne Erlaubnis herstellen, verwenden oder verkaufen. Patente können sich auf ein breites Spektrum von Erfindungen erstrecken, einschließlich hergestellter Waren, Maschinen und verschiedener anderer Gegenstände oder Verfahren.

Ein Patentinhaber hat das ausschließliche Recht, seine patentierte Erfindung zu nutzen. Daher ist es bei eBay strengstens verboten, Produkte einzustellen, die ein Patent verletzen. Ob ein bestimmtes Produkt gegen ein Patent verstößt, ist häufig nicht offensichtlich und erfordert komplexe Untersuchungen. Daher ist es wichtig, sich an erfahrene Experten zu wenden.

Artikel bei eBay dürfen keine Patentrechte Dritter verletzen. Dazu gehören:

• Artikel, die ein patentiertes Produkt nachahmen
• Artikel, die ein Patent auf nicht genehmigte Weise nutzen

Ein Beispiel für eine mögliche Patentverletzung:

• Einstellen und Verkaufen generischer kabelloser Ohrhörer mit einer von einer bekannten Technologiemarke patentierten Touch-Control-Funktion

Wie ein Patent schützt auch ein Gebrauchsmuster Erfindungen und kann bei den Patentämtern in verschiedenen Rechtssystemen eingetragen sein. Gebrauchsmuster werden jedoch von den Patentämtern nicht auf ihre Schutzfähigkeit der Erfindung geprüft und haben eine kürzere Schutzfrist.

Das Einstellen oder Verkaufen von Produkten, die einem Gebrauchsmuster unterliegen, ohne Genehmigung ist bei eBay strengstens untersagt. Wie bei einem Patent ist die Feststellung, ob ein bestimmtes Produkt gegen ein Gebrauchsmuster verstößt, häufig nicht offensichtlich und erfordert komplexe Untersuchungen. Daher ist es wichtig, sich an erfahrene Experten zu wenden.

Artikel bei eBay dürfen die Gebrauchsmusterrechte von Dritten nicht verletzen. Dies gilt für Folgendes:

• Artikel, die ein durch ein Gebrauchsmuster geschütztes Produkt nachahmen
• Artikel, die ein Gebrauchsmuster auf nicht genehmigte Weise nutzen

Bei gefälschten Artikeln handelt es sich in der Regel um Fälschungen oder nicht genehmigte Kopien echter Produkte, die häufig von geringerer Qualität als der echte Artikel sind. Diese Produkte ahmen häufig die Marke, das Logo oder charakteristische Merkmale eines Unternehmens genau nach, was zu potenziellen Verletzungen der gewerblichen Schutzrechte des Rechteinhabers führt. 

Gefälschte Artikel, nicht genehmigte Repliken und Kopien geschützter Originalartikel sind bei eBay nicht erlaubt. Solche Artikel sind illegal und können gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter verstoßen.

Sie dürfen einen Artikel nur einstellen, wenn Sie sicher sind, dass er echt ist und den Grundsatz zu Repliken und Fälschungen erfüllt. Angebote müssen Fotos enthalten, die den Artikel deutlich, aus verschiedenen Blickwinkeln und mit allen relevanten Details zeigen. Logos oder andere Artikelteile dürfen auf den Fotos nicht verdeckt oder unscharf sein.

Beispiele für einen möglichen Verstoß gegen den Grundsatz zu Fälschungen:

• Einstellen einer Handtasche mit einem Burberry-Etikett, die nicht von Burberry hergestellt wurde

Parallelimporte sind Originalprodukte, die in einem Land oder einer Region ohne Genehmigung des Inhabers der Rechte an geistigem Eigentum verkauft werden.

Parallelimporte können in bestimmten Rechtssystemen als Verletzung geistigen Eigentums angesehen werden, wenn der Rechteinhaber den Import oder Verkauf im jeweiligen Rechtssystem nicht genehmigt hat.

Wenn beispielsweise eine Markenhandtasche nur für den Verkauf in den USA vorgesehen war und dann Käufern in Frankreich zum Verkauf angeboten wird, kann dies eine Verletzung geistigen Eigentums darstellen. Wurde die Markenhandtasche hingegen vom Rechteinhaber oder mit Zustimmung des Rechteinhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht, darf sie ohne weitere Zustimmung innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums weiterverkauft werden, sofern sie nicht aus anderen Gründen gegen Rechte verstößt.

Es ist wichtig, dass alle Angebote und Transaktionen die geltenden Gesetze der Länder einhalten, in denen Sie Angebote einstellen und in die Sie Artikel verschicken. Sie sind daher dafür verantwortlich, dass Ihre Transaktionen sowohl in dem Land rechtmäßig sind, in dem Sie Ihre Artikel verkaufen, als auch in dem Land, in das Sie Ihre Artikel verschicken.

Sie können Länder ausschließen, in die Sie nicht liefern möchten, indem Sie Rahmenbedingungen für den Versand festlegen.

Über das Programm für verifizierte Rechteinhaber (VeRI - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet können Inhaber von Rechten an geistigem Eigentum Angebote oder Artikel melden, die ihre Schutzrechte verletzen.

Rechteinhaber können Angebote und andere Inhalte auch über die allgemeine Meldefunktion melden. Wir empfehlen jedoch die Teilnahme am VeRI-Programm, das speziell für Rechteinhaber bestimmt ist.

Verkäufer, die Hilfe zu entfernten Artikeln benötigen, finden weitere Informationen zu geistigem Eigentum und den Bestimmungen beim Einstellen von Artikeln in unserem Verkäuferportal - wird in neuem Fenster oder Tab geöffnet .

Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr Angebot irrtümlicherweise entfernt wurde, können Sie über unser internes Beschwerdemanagementsystem Beschwerde gegen diese Entscheidung einlegen. Sie können sich auch unter der E-Mail-Adresse, die in der E-Mail, die wir Ihnen bezüglich der Entfernung gesendet haben, angegeben ist, direkt mit dem Rechteinhaber in Verbindung setzen, um eine Rücknahme der Meldung zu beantragen.

Außerdem können Sie diese Entscheidung gegebenenfalls von einem zuständigen Gericht oder einer Streitbeilegungsstelle überprüfen lassen. Weitere Informationen finden Sie unter Mediation und außergerichtliche Streitbeilegung.

• Erstellen Sie eigene Inhalte für Ihr Angebot
  Schreiben Sie einen eigenen Text und nehmen Sie eigene Fotos für Ihr Angebot auf. Verwenden Sie keinen Text oder Bilder von anderen Websuchen, Hersteller-Websites, Produktkatalogen von Drittanbietern oder anderen Quellen ohne die ausdrückliche Genehmigung des Eigentümers der Inhalte. Andernfalls verstoßen Sie gegen das Urheberrecht.
   
• Verwenden Sie Markennamen in erlaubtem Umfang
  Wenn Sie ein Markenprodukt verkaufen, können Sie den Markennamen in Ihrem Angebot erwähnen und Fotos beifügen, die Sie von dem zu verkaufenden Artikel aufgenommen haben. Behaupten Sie nicht, dass Sie autorisierter Händler/Wiederverkäufer sind, wenn dies nicht den Tatsachen entspricht. Wenn Sie ein Produkt verkaufen, das für ein Markenprodukt bestimmt ist, fügen Sie bitte den Text „geeignet für“ immer dann vor dieser Marke hinzu, wenn sie im Angebot erwähnt wird.
   
• Verwenden Sie zum Erstellen Ihres Angebots unseren Produktkatalog
  Wenn Sie ein Angebot erstellen, das bereits dem eBay-Produktkatalog hinzugefügt wurde, können Sie sich die bereits vorhandenen Bilder und Produktdetails zunutze machen.
   
• Achten Sie darauf, dass alle Angaben in Ihrem Angebot korrekt sind
  Vergewissern Sie sich, dass alle Angaben und Behauptungen in Ihrem Angebot korrekt und vollständig sind. Rechteinhaber können Angebote melden, die falsche, unzutreffende oder irreführende Aussagen über ihre Marken oder Produkte enthalten.