AGB und Informationshinweise
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Allen Vertragsabschlüssen zwischen Mariusz Pregowski PREGO Vertrieb Einzelunternehmen und Ihnen im Rahmen des Fernabsatzes auf der Verkaufsplattform eBay liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, mit der wir in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass die Geschäftsbeziehung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Angebot, Vertragsschluss
2.1 Unsere Auktionen und Sofortkaufangebote sind bindend. Der Vertragsschluss über die Online-Plattform eBay richtet sich nach den §§ 10 und 11 der eBay AGB für Deutschland (www.eBay.de) und können unter der Internetadresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#auktion sowie am Ende dieser AGB im Anhang nachgelesen werden.
2.2. Bei eBay wird Ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn Sie bei einer Auktion die Seite "Überprüfen und Bieten" erreichen und dort den Schalter "Gebot bestätigen" anklicken, bei einem Sofort-Kauf, wenn Sie die Seite "Überprüfen und Kaufinteresse bestätigen" erreichen und dort den Schalter "Kaufen" anklicken.
2.3 Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, daß die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen von uns oder eBay versandte E-Mails zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie von uns oder eBay versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.4 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:
Mariusz Pregowski PREGO Vertrieb Einzelunternehmen – Landeskronstrasse 36, 02826 Görlitz
3. Preise und Versandkosten
Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro (EUR) inclusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Die Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei der jeweiligen Artikelbeschreibung unter "Versand- und Zahlungsinformationen".
4. Zahlungsbedingungen
Zahlungsinformationen finden Sie auf den Artikelseiten des Angebots.
5. Lieferungsbedingungen, Gefahrübergang
Informationen zu Lieferung und Erfüllung entnehmen Sie bitte den Artikelseiten des Angebots.
Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
5.1. Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren oder Sie durch Annahmeverweigerung von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen.
6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
6.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Zusteller schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
6.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (1) und (2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf Ihnen gesetzlich zustehende Gewährleistungsrechte.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
8. Gewährleistung, Haftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Selbständige Garantiezusagen schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
8.2 Unsere Haftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht zu und machen Sie von diesem Recht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
10. Datenschutz
10.1 Wir weisen darauf hin, dass von Ihnen eingegebene personenbezogene Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet.
10.2 Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die unter „Rechtliche Informationen des Anbieters“ im Impressum angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf Ihren Hinweis selbstverständlich berichtigt.
10.3 Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Speicherung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung unserer Pflichten aus dem Vertragsverhältnis noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
11.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Wenn Sie Verbraucher sind, bleiben die nach dem zwingenden Recht bestehenden gesetzlichen Regelungen des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthaltslandes von dieser Rechtswahlklausel unberührt. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
11.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand das Gericht unseres Geschäftssitzes.
Anhang - §§ 10 und 11 der eBay-AGB für Deutschland (www.eBay.de)
§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die „Bieten-Funktion“ an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6. Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.
8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.).
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. sogenannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
§ 12 Informationen zur OnlineStreitbeilegung
Die EUKommission hat eine Internetplattform zur OnlineBeilegung von Streitigkeiten (sog. "OS oder ODRPlattform")
bereitgestellt. Die OSPlattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend
vertraglichen Verpflichtungen, die aus OnlineKaufverträgen erwachsen, dienen.
Erreichbar ist die OSPlattform unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere EmailAdresse lautet: pregowski@gmail.com
Mariusz Pregowski PREGO Vertrieb Einzelunternehmen – Landeskronstrasse 36, 02826 Görlitz - phone +49 176 24007796
