Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Mai 2016
1. Begriffsbestimmungen
1.1
Verkäufer ist CPS-Onlineshop.de, Inhaber: Thomas Volke, Dammstraße 26, D-98617 Meiningen, Telefon: +49 (0)3693 478757, Fax: +49 (0)3693 478759, Mail: info@CPS-Onlineshop.de – nachfolgend Verkäufer genannt.
1.2
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – nachfolgend Verbraucher genannt.
1.3
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt – nachfolgend Unternehmer genannt.
2. Geltungsbereich
2.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen des Verkäufers mit seinen Kunden über die Internetplattform eBay.
2.2
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen, diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen durch den Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
3. Vertragsschluss
3.1
Die Angebote auf der Website ebay.de stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, zu den auf der Artikelseite enthaltenen Bedingungen, dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.2
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich im Fußtext jeder eBay-Seite.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag"
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.“
4. Lieferung
4.1
Bei Bestellungen aus der EU versendet der Verkäufer die bestellte Ware an die bei ebay hinterlegte Lieferadresse innerhalb der EU.
4.2
Im Falle der Teillieferung von Ware, die durch den Verkäufer veranlasst oder dem Kunden angeboten wurde, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Im Falle der Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden zusätzlich die Versandkosten gemäß Ziffer 5. für jede Teillieferung berechnet.
4.3
Bei nicht paketversandfähiger Ware erfolgt die Auslieferung per Spedition bis zur Bordsteinkante. Weitergehende Transportleistungen können zwischen Kunden und Frachtführer vereinbart werden, hierdurch anfallende zusätzliche Kosten werden vom Kunden direkt an den Frachtführer gezahlt.
4.4
Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist der Verkäufer an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Kunde kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.
4.5
Kunden können im Bestellprozess die Option Abholung auswählen. Bei Auswahl dieser Option erfolgt keine Lieferung der Ware an den Kunden im Sinne der Ziffern 4.1. bis 4.3. Der Kunde erhält, per E-Mail, ein Datum ab dem die Ware abholbereit zur Verfügung steht. Der Kunde hat ab dem Datum der Bereitstellung der Ware 10 Werktage Zeit, die Ware bei: CPS-Onlineshop.de, Inhaber: Thomas Volke, Dammstraße 26, D-98617 Meiningen abzuholen. Ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlust oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.
4.6
Wird die Ware in den Fällen der Ziffer 4.5. nicht innerhalb der 10-Tages-Frist abgeholt, hat der Kunde die durch die verzögerte Abholung entstandenen Mehraufwendungen des Verkäufers, insbesondere die Lager- und Erhaltungskosten der Ware, zu ersetzen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Gläubigerverzugs gemäß §§ 300 ff. BGB. Dem Verkäufer steht ein Zurückbehaltungsrecht an der Ware wegen etwaiger Ersatzansprüche aufgrund verspäteter Abholung der Ware zu.
5. Preise, Versandkosten, Zahlung
5.1
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie im Angebot dargestellt. Alle Preise verstehen sich inklusive der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Beauftragung eines Zustelldienstes mit dem Transport der bestellten Ware in Staaten außerhalb der EU können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat.
5.2
Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden im Bestellprozess zur Auswahl und sind bereits auf der Angebotsseite ersichtlich.
6. Lieferfristen
6.1
Die Lieferzeiten sind abhängig von dem jeweiligen Produkt. Auf der Website ebay.de wird der voraussichtliche Liefertermin angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt die Lieferung sodann innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Wählt der Kunde die Option „Abholung“, wird er innerhalb des Zeitraums der Verfügbarkeit über die Bereitstellung der Ware informiert (vgl. Ziffer 4.5.).
6.2
Ergibt sich nach der Bestellung durch den Kunden eine Änderung des voraussichtlichen Bereitstellungs- bzw. Versandtages, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert. Der Kunde hat dann, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Bereitstellung der Ware bzw. deren Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern zwischen dem Verkäufer und dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
6.3
Der Kunde hat, soweit er Unternehmer ist, dem Verkäufer bei Überschreitung der Bereitstellungs- bzw. Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen.
7. Nichtlieferung durch Vorlieferanten
7.1
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist der Gegenstand trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird der Verkäufer dem Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist der Verkäufer von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls der Verkäufer zurücktreten will, wird er das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.
7.2
Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch den Verkäufer erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
8. Hinweise für die Rücksendung
8.1
Bitte verwenden Sie für die Rücksendung eine sichere, nach Möglichkeit die Originaltransportverpackung.
9. Gewährleistung
9.1
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen.
9.2
Im Falle eines Mangels der Sache fordert der Kunde den Verkäufer zur Nacherfüllung auf. Setzt der Kunde hierfür eine Frist, muss diese angemessen sein.
9.3
Ist der Kunde ein Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen die gesetzlichen Bestimmungen. Mängelanzeigen müssen schriftlich erfolgen.
9.4
Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren mit Ablauf einer Frist von zwei Jahren ab Lieferung der Sache. Ist der Kunde Unternehmer (vgl. Ziff. 1.3.), verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Lieferung der Sache. Die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen (§ 479 BGB) bleibt unberührt.
9.5
Die in Ziffer 9.4. genannten Verjährungsfristen gelten nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Sie gelten außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum des Verkäufers.
10.2
Ist der Kunde Unternehmer (Ziffer 1.3.), tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung der Ware gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an den Verkäufer ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Der Verkäufer wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
10.3
Ist der Kunde Unternehmer (Ziffer 1.3.), sind Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehenden Waren von dem Kunden unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine außer prozessuale Freigabe trägt der Kunde.
11. Haftung
11.1
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber dem Verkäufer als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.
11.2
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung Vertrags wesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
11.3
Zur Absicherung des Transportrisikos werden die Lieferungen automatisch transportversichert. Von der Versicherung gezahlte Beträge werden vom Verkäufer unverzüglich an den Kunden weitergeleitet. Dies gilt auch dann, wenn eine Haftung des Verkäufers aufgrund der vorstehenden Regelungen ausgeschlossen ist, der typischerweise entstehende und vorhersehbare Schaden aber gleichwohl von dem Versicherungsschutz umfasst ist. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegen den Verkäufer sind in diesem Fall ausgeschlossen.
12. Aufrechnungsverbot
12.1
Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen vom Verkäufer nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind.
13. Datenschutz
13.1
Die Datenschutzpraxis des Verkäufers steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telemediengesetz (TMG) sowie den ebay Richtlinien.
13.2
Der Verkäufer respektiert das Recht auf informationelle Selbstbestimmung seiner Kunden und Nutzer. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt daher lediglich in dem in diesen Datenschutzhinweisen genannten Umfang.
13.3
Für die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung verantwortliche ist:
Thomas Volke, Dammstraße 26, D-98617 Meiningen, Telefon: +49 (0)3693 478757, Fax: +49 (0)3693 478759, Mail: info@CPS-Onlineshop.de
13.4
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Bestandsdaten
Der Verkäufer erhebt und speichert folgende Kundendaten: Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse des Kunden, Angaben zum Inhalt der Bestellung, gegebenenfalls Angaben zu einer abweichenden Lieferanschrift sowie Angaben zur gewünschten Zahlungsart. Die Daten werden in Deutschland in Meiningen gespeichert und verarbeitet. Die vorgenannten personenbezogenen Daten werden zum einen zum Zwecke der Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses verarbeitet und genutzt
13.5
Widerruf der Einwilligung
Soweit Sie dem Verkäufer im Rahmen der Nutzung der Leistungen eine Einwilligung zur Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail an die Adresse info@CPS-Onlineshop.de oder schriftlich an die unter 14.3 genannte Anschrift gerichtet werden. Die Wirkungen des Widerrufs beschränken sich auf die Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten, die nicht bereits aufgrund gesetzlicher Erlaubnistatbestände auch ohne Ihre Einwilligung gespeichert und genutzt werden dürfen.
13.6
Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung
Auf schriftliche oder in Textform kommunizierte Anforderung gibt der Verkäufer Ihnen jederzeit darüber Auskunft, welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert sind. Sie haben darüber hinaus jederzeit die Möglichkeit, Ihre personenbezogenen Daten durch den Verkäufer berichtigen, sperren oder löschen zu lassen. Wenden Sie sich hierzu bitte an die in Ziffer 14.3 genannte Stelle. Von der Löschung ausgenommen sind ausschließlich die Daten, die der Verkäufer zur Abwicklung noch ausstehender Aufgaben oder zur Durchsetzung bestehender Rechte und Ansprüche benötigt, sowie Daten, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen aufbewahrt werden müssen. Solche Daten werden jedoch gesperrt.
14. Schlussbestimmungen
14.1
Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
14.2
Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Meiningen.
15. Information zur Online-Streitbeilegung
Unter nachfolgendem Link stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr .
Verbrauchern soll diese Plattform bei der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen helfen.
- Ende AGB -
Link zum speichern und/oder drucken dieser AGB:
http://www.cps-onlineshop.de/ebay/AGB-ebay.pdf
