Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Anbieterkennzeichnung:
Denise Böttinger
Freiligrathstr. 30
70736 Fellbach
Tel: 0711-34264550
E-Mail: info@de-deluxe.de
USt-IdNr.: DE316205720
Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereitgestellt. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
1 Kundeninformationen: Geltungsbereich
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen mir als Verkäufer (Denise Böttinger) und den Kunden, die über die Internetplattform eBay meine Waren kaufen.
1.2 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2 Zustandekommen des Vertrages
2.1 Wird ein Artikel von mir bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen vor.
2.2 Der Vertrag kommt gemäß §6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay zustande.
3 Angebotsformate und Vertragsschluss
3.1 Vertragsschluss bei Auktionen:
3.1.1 Stelle ich auf der eBay-Website einen Artikel im Auktionsformat ein, gebe ich ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimme ich einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot angenommen werden kann.
3.1.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die "Bieten"-Funktion annehmen und bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch mich, der Höchstbietende sind, es sei denn, ich war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
3.1.3 Lege ich bei Auktionen einen Mindestpreis fest (einen für Sie nicht sichtbaren, höheren Preis als der Startpreis), müssen Sie bei Ablauf der Auktion als Höchstbietender diesen Mindestpreis erreichen, damit der Vertrag zustande kommt.
3.1.4 Ich kann bei Auktionen Angebote mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie die Sofort-Kaufen-Funktion ausüben, solange auf den Artikel noch kein Gebot abgegeben oder ein von mir festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
3.2 Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
3.2.1 Stelle ich auf der eBay-Website einen "Sofort-Kaufen"-Artikel ein, gebe ich ein verbindliches Angebot ab, dass Sie den Artikel zu meinem angegebenen Preis kaufen können. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button "Sofort-Kaufen" anklicken und anschließend durch Drücken des Buttons "Kaufen" bestätigen.
3.2.2 Option "Preis vorschlagen" (sofern angeboten)
Ich kann meine Angebote mit einer "Preisvorschlag"-Funktion versehen. Sie können mir ein verbindliches Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu kaufen, indem Sie auf der Angebotsseite den Button "Preis vorschlagen" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eingeben, den Button "Preisvorschlag überprüfen" anklicken und auf der folgenden Seite den Button "Preisvorschlag senden" bestätigen. Ich kann Ihren Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder Ihnen ein Gegenangebot unterbreiten. Ihr Gebot und mein Gegenangebot sind bindend und behalten jeweils 2 Tage Ihre Gültigkeit. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag oder Sie mein Gegenangebot annehmen.
3.2.3 Warenkorbfunktion (sofern verfügbar)
Die Warenkorb-Funktion unterstützt Sie beim Kauf mehrerer Artikel. Durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" auf den Angebotsseiten werden die Artikel im Warenkorb abgelegt. Danach können Sie den unmittelbar folgenden Zahlungsvorgang abschließen. Mit Anklicken des Buttons "Kaufen und Zahlen" kommt der Vertrag zustande.
3.3 Weitere Informationen zum Vertragsschluss erhalten Sie in den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie auf jeder eBay-Seite unten in der Fußzeile finden.
4 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von mir nicht gespeichert. Der Vertragstext wird jedoch als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer in das "Suchen"-Fenster bei Ebay eingesehen werden. Ich empfehle Ihnen, den Vertragstext selbst auszudrucken oder auf Ihrem Computer zu speichern, da ich auf die Speicherung des Vertragstextes bei eBay keinen Einfluss habe. Über die Druckfunktion Ihres Internet-Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Über die "Speichern"-Funktion Ihres Internet-Browsers können Sie den Vertragstext auf Ihrem Computer abspeichern.
5 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Bei allen oben genannten Angebotsformaten können Sie Ihre Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren: Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "In den Warenkorb") können Sie ihre Angaben auf der nachfolgenden Übersichtsseite nochmals prüfen. Ihre Eingaben können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Überprüfen Sie so Ihre Eingaben, bevor Sie letztlich durch Anklicken des Bestätigungs-Buttons "Gebot bestätigen", "Kaufen", "Preisvorschlag senden" oder "Kaufen und Zahlen" eine verbindliche Erklärung zum Kauf abgeben.
6 Lieferort
Deutschland
7 Preise und Zahlung und Versand
7.1 Alle Preise sind Gesamtpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer einschließlich aller Preisbestandteile.
7.2 Die Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung gesondert angegeben.
7.3 Ihnen stehen verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung. Diese stehen in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
7.4 Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse, d.h. erst nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut des Kaufpreises, zuzüglich der in den Artikelbeschreibungen angegebenen Versandkosten, Zahlung per Paypal, zuzügl. der in den Artikelbeschreibungen angegebenen Versandkosten oder Barzahlung bei Abholung.
7.5 Sie tragen die Versandkosten, soweit im Angebot nicht der kostenlose Versand angeboten wird.
7.6 Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss zu zahlen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird.
8 Lieferzeit
Die Lieferung der gekauften Ware erfolgt nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse), bzw. bei PayPal-Zahlung nach Zahlungseingang innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, (Samstag, Sonntag und Feiertage ausgenommen)) über die Deutsche Post (DHL), wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit verbindlich vereinbart wird.
9 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Denise Böttinger
Freiligrathstr. 30
70736 Fellbach, Deutschland
Tel: 0711-34264550
E-Mail: info@de-deluxe.de
schriftlich mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Denise Böttinger, Freiligrathstr. 30, 70736 Fellbach) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück!
An
Denise Böttinger
Freiligrathstr. 30
D-70736 Fellbach
Hiermit widerrufe(n)
ich/wir _______________________________________________________
den von mir/uns ________________________________________________
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Bestellt am ____________ / erhalten am ______________
Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________________________
Datum:_______________________ Unzutreffendes bitte streichen.
10 Beschwerden
Beschwerden können Sie an die in der Anbieterkennzeichnung genannte Anschrift richten.
11 Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
---------------------------------------------------------
12 Datenschutzerklärung
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
12.1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
12.2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
12.3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
DHL Paket GmbH
Sträßchensweg 10
53113 Bonn
12.4. E-Mail-Newsletter
E-Mail-Werbung mit Anmeldung zum Newsletter
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden.
Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit über „Mein eBay" unter „Verkäufer, denen Sie folgen" möglich. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
12.5. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
********************************************************************
Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. ********************************************************************
12.6. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
