ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DENTAL1000
Geltungsbereich
Für alle Geschäftsvorfälle mit dental1000 Inhaber Dr. Dr. Thomas Kamyszek (nachfolgend auch Verkäufer genannt) gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. Es existieren keine mündlichen Nebenabreden. Abweichende Vereinbarungen werden nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle Angebote richten sich ausschließlich an Ärzte, Zahnärzte und Unternehmer. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.
Vertragsabschluss
Die Angebote von dental1000 in Mailings oder auf ihren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer zur Abgabe eines Angebotes dar. Bestellt der Kunde im Internet unsere Waren, so kommt mit Auslieferung ein Kauf auf Probe zustande. Geht innerhalb der gesetzlichen Frist (14 Tage) kein Widerruf des Käufers ein oder wird die Ware nicht zurückgeschickt, billigt der Käufer die erhaltene Ware. Der Kaufvertrag ist dann wirksam geworden. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Widerrufsbelehrung
Rückgaberecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Artikel 240 EGBGB und in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 EGBGB sowie unserer Pflichten nach § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 241 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
dental 1000
Dr. Dr. Thomas Kamyszek
Weg am Eckenkamp 12
58313 Herdecke
Fax: 0231 – 2866 5981
eMail: info@dental1000.de
Rückgabefolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache. Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Damit sind insbesondere Sonderanfertigungen gemeint. Eine Rückerstattung des Kaufpreises für personalisierte Ware ist auch bei einer Rücksendung ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Lieferung, Versand, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an Sie ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift durch einen von uns beauftragten Logistik-Dienstleister. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch und durch eine möglicherweise zweite Zustellung entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Versandkostenpauschale beträgt innerhalb Deutschlands pro Auftrag 6,90 EUR inkl. MwSt. Ab einem Nettobestellwert von 120.- Euro erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. In Fällen höherer Gewalt und bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstigen unvorhergesehenen Umständen, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von 4 Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Versendung der bestellten Ware erfolgt auf Gefahr des Bestellers.
Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsabschluss bzw. der Billigung der Ware fällig und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Warenlieferung fällig und zahlbar. Dental1000 räumt dem Besteller 2 % Skonto ein, wenn der Rechnungsbetrag innerhalb von 8 Tagen auf das in der Rechnung angegebene Konto überwiesen wurde. Die Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn es auf dem angegeben Konto gutgeschrieben ist. Alle Preise sind Nettopreise in Euro zuzüglich der zum Zeitpunkt der Bestellung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten. Kommen Sie in Zahlungsverzug, steht dental1000 ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von acht v. H.
(8,00%) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Käufers ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum von dental1000.
Mängelrüge/Gewährleistung
Der Käufer hat den Liefergegenstand nach Eingang unverzüglich mit der ihm unter den gebotenen Umständen zumutbaren Sorgfalt zu untersuchen und hierbei feststellbare Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Unterlässt der Käufer die unverzügliche Untersuchung oder Rüge, so gilt die Lieferung als genehmigt. Mängelansprüche bestehen nicht bei unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der Ware. Soweit ein von dental1000 zu vertretender Mangel vorliegt, ist er nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Neulieferung berechtigt. Verweigert dental1000 die Mängelbeseitigung oder Neulieferung, wird sie für den Käufer unzumutbar oder schlägt sie fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, sofern er dental1000 zuvor zur Mangelbeseitigung eine angemessene Nachfrist eingeräumt hat. Andere oder weitergehende Ansprüche auf Gewährleistung, insbesondere auf Schadensersatz statt der Leistung ist ausgeschlossen. Dental1000 haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden ist (Mangelfolgeschaden). Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, beginnend mit der Auslieferung.
Haftungsausschluss
Soweit nicht anders geregelt, ist die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, in Fällen des Produkthaftungsgesetzes oder bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sämtliche Ansprüche gegen den Verkäufer, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens nach 3 Jahren, soweit nicht gesetzlich kürzere Verjährungsfristen vorgesehen oder durch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart sind.
Erfüllungsort/Gerichtsstand
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz des Verkäufers. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen. Auch für Besteller, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder ihren Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben, gilt ebenso der vorgenannte Gerichtsstand des Verkäufers.
Dental1000 speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers im Haus mittels EDV.
Anzuwendendes Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Im Besonderen wird die Wirksamkeit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen nicht berührt.
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