Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
1. Widerrufsrecht Ihnen steht das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware oder die Waren in Besitz genommen hat bzw. haben, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware bzw. Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden; - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kaiser Olbrich GbR, Itterstr. 55b, 40589 Düsseldorf, Telefonnummer: 01747070066, E-Mail-Adresse: kaiserolbrichgbr@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (beispielsweise mittels eines mit der Post versandten Briefs oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Art der Lieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, es sei denn, es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart; es werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware bzw. die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren bereits zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware bzw. die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder persönlich an uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Es gilt das Datum des Poststempels. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 69,00 Euro geschätzt. Sie müssen für einen möglichen Wertverlust der Ware bzw. der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die individuellen, persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum innerhalb von einer Woche überschritten würde; - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur Lieferung versiegelter Ware bzw. Waren, die aus Gründen des Schutzes der Gesundheit und/oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; - zur Lieferung von Ware bzw. Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; - zur Lieferung von Tonaufnahmen oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ende der Widerrufsbelehrung 2. Muster-Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: Kaiser Olbrich GbR Itterstr. 55b 40589 Düsseldorf E-Mail-Adresse: kaiserolbrichgbr@gmx.de Telefonnummer: +491747070066 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Bestellt am (*)/erhalten am (*): Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ___________ Datum: (*) Unzutreffendes streichen. Ende der Widerrufsbelehrung 3. Gewährleistungsrecht Es gelten die Regelungen des gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechts. Wenn wir Ihnen eine darüberhinausgehende Garantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den konkreten Garantiebedingungen, die dem entsprechenden Artikel in der Beschreibung angefügt sind.
4. Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird nicht gesondert vom Verkäufer gespeichert. Vor dem Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt und elektronisch gespeichert werden. Nach dem Zugang der Bestellung werden die Daten der Bestellung nochmals per E-Mail an Sie gesandt.
5. Informationen zum Datenschutz
5.1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Wie informieren Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unseres eBay-Auftritts. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Lutz Olbrich, Himmelgeister Str. 95, 40225 Düsseldorf, Deutschland, Tel.: 01747070066, E-Mail: kaiserolbrich@gmx.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
5.2 Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns können personenbezogene Daten erhoben werden, die wir gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO ausschließlich aufgrund unseres berechtigten Interesses an der Beantwortung Ihres Anliegens speichern und verwenden. Bei vertragsbezogenen Anfragen ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 DSGVO.
5.3 Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
Wenn Sie als angemeldetes eBay-Mitglied unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns damit Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter fügen Sie uns automatisch als „gespeicherten Verkäufer“ in Ihre Einstellungen von „Mein eBay“ hinzu. Sie können den Newsletter jederzeit kündigen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren Einstellungen auf „Mein eBay“ entfernen. Daraufhin wird Ihre E-Mail-Adresse umgehend aus dem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit eine weitere Verwendung der Daten uns nicht im Einzelfall gesetzlich erlaubt ist.
5.4 Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
Sofern zur Lieferung der Ware erforderlich, geben wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter.
Wenn wir Ihnen auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schuldig sind, verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift und Mailadresse), um Sie im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (zum Beispiel postalisch oder per E-Mail) über die anstehenden Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden in diesem Prozess streng zweckgebunden für Mitteilungen über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und dazu durch uns ausschließlich insofern verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information notwendig ist.
Über die Verarbeitung Ihrer Daten durch den/die bei eBay auswählbaren Zahlungsdienstleister informieren wir Sie im Folgenden.
Im Wege der „Zahlungsabwicklung durch eBay“ geben wir Ihre Zahlungsdaten - soweit erforderlich - gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO zunächst an die eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg, weiter. Bei der Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte wickelt eBay Ihre Zahlung eigenständig ab. Bei Zahlung via PayPal, Apple Pay, Google Pay oder Klarna Sofortüberweisung übermittelt eBay Ihre Zahlungsdaten zur Durchführung der Zahlung gemäß Art. 6 Abs. DSGVO an den ausgewählten Zahlungsdienstleister:
- PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
- Apple Distribution International, Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland
- Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland
- Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden
6. Streitbeilegungsverfahren Information zur Online-Streitbeilegung nach Art. 14 ODR-Verordnung: Die europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt, die Sie unter dem folgenden Link finden: https: ec.europa.eu/consumers/odr/. 7. Identität des Verkäufers Kaiser Olbrich GbR Itterstr. 55b 40589 Düsseldorf E-Mail-Adresse: kaiserolbrichgbr@gmx.de Telefon: +49 1747070066 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
