Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Informationen für Kunden
Stand: 02/2021
§ 1. Allgemeine Bestimmungen
1) Nachfolgende Bestimmungen gelten für Verträge zwischen lubSPLY und dem Kunden (Verbraucher oder Unternehmer), die über die Verkaufsplattform eBay geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der Anerkennung von lubSPLY.
2) Der Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2. Vertragsschluss, Lieferungsvorbehalt
(1) Die innerhalb des Online-Shops und der Verkaufsplattform eBay aufgeführten Waren stellen grundsätzlich keine bindenden Angebote zum Abschluss eines Vertrags dar. Es handelt sich dabei vielmehr um einen unverbindlichen Online-Katalog mit der Aufforderung an den Kunden, lubSPLY ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren zu unterbreiten. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
(2) lubSPLY ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von sieben Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung in Textform (E-Mail) oder mit Zugang der ausgelieferten Ware beim Kunden erklärt werden. Andernfalls ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
(3) lubSPLY behält sich vor, eine andere als die gekaufte Sache zu liefern, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Dies betrifft beispielsweise technische Änderungen; Änderungen der Verpackung und Etikettierung; Änderung des Gewichts, die die Funktionalität der Kaufsache nicht beeinträchtigen, sowie geringe Form- und Farbänderungen bei Gegenständen, bei denen die Gestaltung keine Rolle spielt.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nicht, wenn lubSPLY die mangelnde Selbstbelieferung zu vertreten hat. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird lubSPLY den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
§ 3. Preise, Liefer- und Versandkosten
(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.
§ 4. Zahlungsmethode und -bedingungen
(1) lubSPLY akzeptiert als Zahlungsmethode das Sofortzahl-System von PayPal.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt dabei über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full
(3) Mögliche Eingabefehler muss der Kunde durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen und korrigieren.
(4) Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons erteilt der Kunde zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Zahlungsvorgang ausgelöst wird
(5) Der Kunde hat – soweit nichts anderes vereinbart ist – alle Beträge spätestens 5 Tage nach Abgabe des Vertragsangebots zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei lubSPLY. Ist der Kunde Unternehmer, hat er bei Nichtzahlung ab dem 14. Tag nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz zu leisten.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von lubSPLY.
§ 6. Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.
(2) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(3) Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.
(4) Im Fall des Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
(5) Die Lieferzeit beträgt ab Bezahlung 7 Werktage.
(6) Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.
§7 Widerrufsrecht
Wenn Sie als Verbraucher bestellen, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung zu.
(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (lubSPLY UG (haftungsbeschränkt), Magirus-Deutz-Straße 12, 89077 Ulm, info@lubsply-deutschland.com), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren nur dann, wenn sie der Beschreibung nicht entsprechen, beschädigt oder defekt sind.
§8 Rücknahme
Bei lubSPLY können Sie den Artikel bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben.
Dies setzt voraus, dass Sie die Ware nicht benutzt bzw geöffnet haben und dass Sie die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware an lubSPLY zurücksenden; für die Einhaltung der Frist gilt der Eingang der Ware bei lubSPLY.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Bitte benutzen Sie zur Rücksendung die Originalverpackung, um Transportschäden vorzubeugen. Kontaktieren Sie bitte zuvor uns per E-Mail (info@lubsply-deutschland.com). Von dieser Rücksendung unbeschadet steht Verbrauchern in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der erfolgten Widerrufsbelehrung zu.
§9 Mängelhaftung
(1) Lieferungen sind im Beisein des Zustellers zu prüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren Transportschäden ist der Kunde verpflichtet, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
(2) War der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung bei Annahme äußerlich nicht erkennbar, wird der Kunde gebeten, dies lubSPLY unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme von dem Verlust bzw. der Beschädigung anzuzeigen.
(3) Der Kunde wird lubSPLY nach besten Kräften unterstützen, soweit lubSPLY diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.
(4) lubSPLY haftet nicht für Defekte und Schäden, die nicht auf einem bereits bei Übergabe vorhandenen Mangel der Kaufsache, sondern auf einer unsachgemäßen Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden oder einem Dritten entstanden sind.
(5) lubSPLY ist nicht zu einer Beratung/Unterstützung hinsichtlich des Einsatzes verpflichtet. Der Kunde hat grundsätzlich eigenverantwortlich sicherzustellen, dass die Ware dem Einsatz entspricht. Dem Kunden wird empfohlen, im Zweifel bei allen Teilen eine Funktions- und Sicherheitsprüfung durch qualifiziertes Fachpersonal durchführen zu lassen. lubSPLY haftet nicht für Schäden, die allein auf unsachgemäßer Verwendung oder unzureichender Pflege bzw. Wartung beruhen. Macht der Kunde unberechtigt und schuldhaft Gewährleistungsansprüche geltend, obwohl der Defekt der Ware durch einen unsachgemäßen Einbau oder eine unzureichende Pflege bzw. Wartung und nicht durch einen anfänglichen Sachmangel der Kaufsache bedingt ist, hat der Kunde lubSPLY die Kosten zu erstatten, die durch Prüfung der Ware und die weitere Abwicklung der Angelegenheit entstanden sind.
(6) Dem Kunden stehen wegen eines anfänglichen Sachmangels die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gegen lubSPLY zu. Der Kunde hat zunächst ein Recht auf Nacherfüllung, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten; Schadenersatzansprüche bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung (Reparatur der Kaufsache) oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Gegenüber Unternehmern leistet lubSPLY für Mängel der Kaufsache dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Macht der Kunde Nacherfüllung geltend, ist er auf Verlangen von lubSPLY verpflichtet, die Kaufsache zur Überprüfung der erhobenen Mängelrüge für eine entsprechende Untersuchung zur Verfügung zu stellen.
(7) Der Kunde kann vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn er lubSPLY zuvor eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat und diese Frist erfolglos abgelaufen ist oder aber die Fristsetzung entbehrlich ist. Eine Entbehrlichkeit liegt nur vor, wenn der lubSPLY die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen; beruht die Verweigerung zur Leistung darauf, dass der Kunde dem Verlangen von lubSPLY nicht nachgekommen ist, ist hingegen keine Entbehrlichkeit gegeben. Eine Fristsetzung ist außerdem entbehrlich, wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar ist.
(8) lubSPLY haftet nicht für Kosten, die der Kunde aufwendet, um einen Mangel der Kaufsache unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme).
(9) Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware in Textform anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
§ 10. Haftung
(1) Schadensersatzansprüche auf Ersatz des unmittelbaren und mittelbaren Schadens, einschließlich Begleit- und Folgeschäden, sind – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Unberührt bleiben hiervon Ansprüche des Bestellers, wenn lubSPLY einen Rechts- oder Sachmangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstands übernommen hat; der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; eine schuldhafte Pflichtverletzung durch lubSPLY zu einem Körper- oder Gesundheitsschaden geführt hat; lubSPLY aus sonstigen Gründen einer nichtabdingbaren Haftung (Produkthaftungsgesetz) unterliegt oder der Schaden auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch lubSPLY beruht. Im Falle einer einfachen fahrlässigen Verletzung solcher Pflichten ist jedoch die Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Soweit die Haftung von lubSPLY ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen sowie unser Gerichtsstand ist unser Sitz.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern bereit unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.lubSPLY ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen
§12 Altölentsorgung
Altöle gehören nach Ihrem Gebrauch in eine Altölsammelstelle, welche bei Gemeindan, Kommunen zbd Recyclinghöfen zu finden sind. Gemäß Altölverordnung sind wir verpflichtet, folgende Altöle in entsprechend der bei uns bezogenen Menge kostenlos zurückzunehmen: Motoröle, Getriebeöle, Ölfilter und anfallende ölhaltige Abfälle, die beim Ölwechsel anfallen. Senden Sie uns hierzu bitte eine E-Mail an info@lubsply-deutschland.com. Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Bitte beachten Sie, dass für Altöl besondere Transportbedingungen gelten. Für den Fall das Sie ein gewerblicher Endverbraucher sind, weisen wir sie darauf hin, dass wir uns ihnen gegenüber zur Erfüllung unserer Annahmepflichten Dritter bedienen können. Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemittel, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten. Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt!
§13 Informationen zum Verkäufer
lubSPLY UG (haftungsbeschränkt)
Magirus-Deutz-Straße 12
89077 Ulm
Deutschland
Telefon: 07314032167
Ust-Ident.Nr.: DE298326559
Handelsregister: HRB 740774
Registergericht: Amtsgericht Ulm
info@lubsply-deutschland.com
