Rechtliche Hinweise des Verkäufers
Impressum (Anbieterkennung)
Optic Rug´s
Patrick Fürstenau
Baikalplatz 6
16321 Bernau
Deutschland
E-Mail: opticrugs@gmx.de
USt-IdNr.: DE362809194
USt. wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer
Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen von Fürstenau, Patrick (eBay-Nutzername:
Optic Rugs Teppich Design), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform (nachfolgend „eBay“)
dargestellten Produkte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des
Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Kunden im Sinne von § 1 Abs. 1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach § 6 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Dort ist der
Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1.
eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um
mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen.Der Kunde kann per Telefon, E-Mail oder
über die Funktion ,,Nachricht Schreiben,, auf der Seite von eBay eine unverbindliche
Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen
Anfrage hin in Textform (per E-Mail/Nachricht), ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden
zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des Verkäufers zukommen.
2.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Festpreisformat ein, so
gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
3.
Der Verkäufer kann Angebote mit einer Direkt-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden. eBay behält sich vor, diese Funktion in
der Zukunft zu ändern.
4.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts
Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer
angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
5.
Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach
Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu
Lieferzeiten.
6.
Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail/Nachricht senden (eBay Funktion) und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
7.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 3 Preise
(1)Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreis/Gesamtpreis. Gegebenenfalls
zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sind im jeweiligen Angebot gesondert angegeben.
Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer ist.
(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands fallen im Einzelfall weitere Kosten
wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben(Zöllen) an.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Über die konkreten Zahlungsbedingungen wird in der Produktbeschreibung sowie im Rahmen
Bestellabwicklung der informiert.
§ 5 Liefer-/Versandbedingungen; Rücksendekosten
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen
die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu
tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
(3) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(4) Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware in
Absprache mit dem Verkäufer Abholen. In diesem Falle werden keine Versandkosten berechnet.
(5)Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der
Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
(6)Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung
des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 6 Mängelhaftung
Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen
§ 7 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Kundeninformationen
(1) Die Identität des Verkäufers entnehmen Sie bitte den Angaben im Impressum.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom
Verkäufer bei eBay eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Der Vertrag kommt nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers zustande.
(4) Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe des § 4, die Lieferung nach Maßgabe des § 5 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
(5) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(6)) Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.
Information zum Datenschutz/Personenbezogener Daten und Kontaktdaten
(1)Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung
(DSGVO) ist Patrick, Fürstenau, Optic Rugs, Baikalplatz 6, 16321 Bernau,
Deutschland, E-Mail:opticrugs@gmx.de
(2)Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.b. per E-Mail, Kontaktformular) werden
personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zweck der
Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene
technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für Ihr Interesse
DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, sofern
keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(3)Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung.
Soweit für die Vertragsabwicklung zu Liefer-und Zahlungszwecken erforderlich,
werden die von uns erhobenen personenbezogenen Daten gem. Art.6 Abs 1 lit.
b DSGVO an das beauftragte Transportunternehmen und das beauftrage
Kreditinstitut weitergegeben.
(4)Die Rechte des Betroffenen entnehmen Sie bitte aus dem geltenden
Datenschutzrecht
(5)Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der
jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig
– zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist
(z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).
Widerrufsbelehrung/Widerrufsformular
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Optic Rug´s
Patrick Fürstenau
Baikalplatz 6
16321 Bernau
Deutschland
E-Mail: opticrugs@gmx.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
etwaigen Verlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen
zurückzuführen ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für
einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Muster-Widerrufsformular
- An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- ggf. Auftrags / Kunden / Rechnungsnummer
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
