Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen mir,
Rudolf Venker
Hollingen 25
48282 Emsdetten
Deutschland
Tel.: 02572 / 9510176
Fax: 02572 / 9510176
E-Mail: koi299@gmx.de
und Ihnen als Kunden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrags richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Angebotsformate und Vertragsschluss“) von eBay. Von den Angebotsformaten nutzen wir nur das Festpreisformat. Nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay gilt daher im Wesentlichen Folgendes:
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
(2) Wenn wir bei einem Artikel die Option "Preisvorschlag" anbieten, geben wir Ihren die Möglichkeit, mit uns einen Preis auszuhandeln. Ihre Preisvorschläge haben eine Gültigkeit von 48 Stunden oder bis zum Angebotsende, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Als Angebotsende gilt dabei das vom Verkäufer festgelegte Ende des Angebots oder die Beendigung durch zwischenzeitlichen Verkauf des Artikels per Sofort-Kaufen oder Preisvorschlag an einen anderen Käufer. Preisvorschläge sind wie jedes andere Gebot bindend. Wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen, kommt der Vertrag zustande.
§ 3 Speicherung des Vertragsschlusses
Das eBay-Angebot wird für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter der Rubrik „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien gespeichert. Innerhalb dieser Zeit besteht auch für den Käufer die Möglichkeit, das eBay-Angebot und damit den Vertragstext unter der Internetadresse www.ebay.de einzusehen, auszudrucken und dauerhaft zu speichern.
Daneben nutzen wir die Software „Etope“ und „Turbolifter“.
Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.
§ 4 Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Wenn Sie den Button „Sofort kaufen“ betätigt haben, können Sie Ihre Eingaben überprüfen. Eingabefehler können Sie berichtigen, indem Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers betätigen, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen, wo Sie Ihre Eingaben korrigieren können.
Wenn Sie Ihre Ware in den virtuellen Warenkorb gelegt haben, können Sie dort einzelne Artikel entfernen. Wenn Sie den Button „Weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen, können Sie im Anschluss Lieferadresse und Zahlungsmethode angeben bzw. korrigieren. Eingabefehler können Sie zudem auch bei Ablage von Artikeln in den Warenkorb berichtigen, indem Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers betätigen, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen, wo Sie Ihre Eingaben korrigieren können.
§ 5 Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 6 Verhaltenskodizes, denen wir uns unterwerfen
Wir unterliegen den Verhaltenskodizes von eBay, die Sie unter www.ebay.de finden.
§ 7 Leistungsvorbehalt, Lieferfristen
Es gilt nach § 6 Nr. 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Angebotsformate und Vertragsschluss“) von eBay Folgendes: „Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.“
Es besteht also kein Leistungsvorbehalt. Wir liefern die bestellte Ware unverzüglich.
§ 8 Sach- und Rechtsmängel
Bei etwaigen Sach- und Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu.
§ 9 Datenschutzerklärung
Über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung personenbezogener Daten und deren Verwendung über diese Webseite wurden Sie über die Datenschutzerklärung von eBay informiert. Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie Ihre Einwilligung in die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch eBay und deren Weiterleitung zum Zweck der Abwicklung von Verträgen erteilt.
Mit dieser Datenschutzerklärung informieren geben wir Ihnen ebenfalls einige Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten durch uns an die Hand.
Die Bereitstellung personenbezogener Daten durch Sie ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie ist aber für einen Vertragsabschluss erforderlich. Wir können Bestellungen aber nur bearbeiten, wenn Sie personenbezogene Daten bereitstellen.
1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Rudolf Venker
Hollingen 25
48282 Emsdetten
Tel 02572 / 9510176
Fax: 02572 / 9510176
E-Mail: koi299@gmx.de
2. Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zu folgenden Zwecken:
• Abwicklung von Kaufverträgen.
• Rechnungstellung.
• Ggf. Abwicklung eventueller Haftungsansprüche.
• Ggf. Rückabwicklung von Verträgen.
• Abwehr fremder und Geltendmachung eigener Ansprüche und Rechte.
3. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der Daten ist zur Erfüllung des von Ihnen mit uns geschlossenen Vertrages erforderlich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe b) der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
4. Empfänger oder Kategorien von Empfängern der Daten
Eine Offenlegung Ihrer Daten erfolgt generell oder unter bestimmten Umständen an folgende Personen:
• Unsere eigenen Beschäftigten.
• Unser Steuerberater und dessen Beschäftigte.
• Ggf. Finanzverwaltung und deren Beschäftigte.
• Die von mit der Lieferung der bestellten Ware beauftragten Logistikunternehmen und deren Beschäftigte.
• Ggf. Lieferanten, Produzenten (in Haftungsfällen) und deren jeweilige Beschäftigte.
• Ggf. Versicherungen, Rechtsanwälte, Gerichte und deren jeweilige Beschäftigte.
• Unsere Auftragsdatenverarbeiter (Unternehmen, die in unserem Auftrag Daten verarbeiten) und deren Beschäftigte.
5. Speicherdauer
Ihre Daten speichern wir aufgrund gesetzlicher Pflichten 10 Jahre ab dem in § 147 Abs. 4 AO näher bestimmten Fristbeginn.
6. Rechte von betroffenen Personen
Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben betroffene Personen verschiedene Rechte, die gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht werden können:
• Recht auf Auskunft über die vom Verantwortlichen verarbeiteten Informationen, die sich auf die jeweils betroffene Person beziehen (personenbezogene Daten);
• Recht auf Berichtigung unzutreffender personenbezogener Daten;
• Recht auf Löschung personenbezogener Daten;
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung mit der Folge, dass personenbezogene Daten nur noch mit Einwilligung der betroffenen Personen oder zu ganz bestimmten Zwecken verarbeitet werden dürfen;
• Recht auf jederzeitigen Widerruf einer von der betroffenen Person erteilten Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten mit Wirkung für die Zukunft;
• Recht auf Datenübertragbarkeit
• Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.
