Allgemeine Geschäftsbedingungen des eBay Shops wi_mo97 der Moldaschl GmbH, Ulmer Straße 97, D-73054 Eislingen
1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten, sofern keine ausdrückliche andere Vereinbarung getroffen ist, für alle unsere Verkäufe, Lieferungen und Leistungen.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt zustande zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns, der
Moldaschl GmbH
Ulmer Straße 97
D-73054 Eislingen
Email: moldaschl97@freenet.de
Telefon: 07161-8085495
Telefax: 07161-8085496
Geschäftsführer: Wilhelm Moldaschl
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE145550327
Registergericht: Amtsgericht Ulm
Registernummer: HRB 531598
Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.
Der Vertragsschluss kommt danach wie folgt zustande:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform geben wir als Anbieter ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den eingestellten Artikel ab. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zustande.
Zum Vertragsschluss kommt es nach dem Einloggen auf der Ebay-Seite
- bei Angeboten zum Höchstgebot (Auktionsfunktion), wenn der Kunde bis zum Ablauf der Laufzeit der Online-Auktion das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Sie geben Ihr Gebot verbindlich mit Klicken auf den Button „Gebot bestätigen“ ab.
Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt somit mit dem Kunden zustande, der zum Ende der Auktionslaufzeit das höchste Gebot abgegeben hat. Dies gilt auch bei vorzeitiger Beendigung der Online-Auktion, es sei denn wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Folgende Schritte führen zur Abgabe eines Gebotes:
a. Einloggen bei Ebay
b. Eingabe eines Maximalgebotes
c. Klick auf die Schaltfläche „Bieten“
d. Klick auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“
- bei Angeboten unter zusätzlicher Nutzung der Funktion „Sofort-Kaufen“ neben der Nutzung der Auktionsfunktion, wenn ein Kunde die zusätzliche Festpreisoption ausübt und außerdem kein Gebot im Rahmen der Auktionsfunktion vorliegt oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. In diesem Fall kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf einer Laufzeit und ohne weitere Durchführung der Auktion zu dem angegebenen Festpreis zustande.
Zum Vertragsschluss kommt es wie folgt:
a. Einloggen bei Ebay
b. Der Kunde muss auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ klicken.
c. Der Kunde muss danach auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken.
- für den Fall, dass wir das Angebot ausschließlich mit der Funktion „Sofort-Kaufen“ versehen (Festpreisfunktion), kommt der Vertrag mit dem Kunden wie folgt zustande:
a. Einloggen bei Ebay
b. Der Kunde muss auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ klicken.
c. Der Kunde muss auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken.
Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
- bei Angeboten, die wir im Rahmen der Festpreisfunktion zusätzlich mit der Funktion „Preis vorschlagen" ausstatten, hat der Kunde die Möglichkeit, uns einen Preis vorzuschlagen. Durch diesen Vorschlag gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gegenüber uns ab, den Artikel zu dem vorgeschlagenen Preis zu erwerben. Wir können dieses Angebot innerhalb einer Frist von 48 Stunden annehmen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn wir innerhalb der Frist das Angebot annehmen oder wenn wir dem Kunden einen Gegenvorschlag unterbreiten und der Kunde unseren Gegenvorschlag innerhalb von 48 Stunden annimmt.
Der Vertragsschluss erfolgt im letztgenannten Falle dann, wenn der Kunde die Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“ anklickt.
Bis zur Annahme des Kundenvorschlags durch uns oder bis zur Annahme unseres Gegenvorschlags durch den Kunden besteht das Festpreisangebot fort, so dass ein Vertrag mit einer dritten Person zustande kommen kann, wenn diese dritte Person vor Annahme des vorgeschlagenen Gebotes die Festpreisoption ausübt.
Korrektur von Eingabefehlern
Eingabefehler können Sie bis zum Klick auf den Button „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preis vorschlagen“ korrigieren. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und Ihre Erklärung verbindlich.
Soweit Sie eine Eingabe korrigieren möchten, haben Sie die Möglichkeit dazu, indem Sie im Rahmen der „Zurück“ - Schaltfläche des Browsers die Daten mittels Maus und Tastatur neu eingeben oder den Vorgang durch Schließen des Fensters abbrechen. Im letzten Fall können Sie zu einem späteren Zeitpunkt neu beginnen, wenn Sie dies möchten.
3. Sprache, Ausdruck und Speicherung dieser AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen in deutscher Sprache vor.
Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern.
Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext (Artikelbeschreibung) im Rahmen der eBay Website gespeichert und kann unter der Artikelnummer erneut aufgerufen werden. Wir selbst speichern diese Daten nicht. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Speicherung selbst vornehmen müssen.
Wir teilen dem Kunden nach jedem Vertragsschluss die jeweiligen Vertragsinformationen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der jeweiligen Verbraucherinformationen in Textform erneut mit und übersenden diese Informationen.
4. Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
5. Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden
Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wiederrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Moldaschl GmbH, Ulmer Straße 97, D-73054 Eislingen,
Email: moldaschl97@freenet.de, Telefon 07161-8085495, Telefax 07161-8085496) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wird die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Moldaschl GmbH, Geschäftsführer: Wilhelm Moldaschl, Ulmer Straße 97, 73054 Eislingen, Telefon: 07161/8085495, Fax: 07161/8085496, E-Mail: moldaschl97@freenet.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)………………………………………………………………………………
bestellt am (*) ………………………………………………………………………………
erhalten am (*) ………………………………………………………………………………
Name des/der Verbraucher(s)……………………………………………………………….
Anschrift des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s)
______________________________________ (*)
Unzutreffendes streichen.
6. Preis und Preisbestandteile
Unsere Preise sind in Euro (EUR oder €) ausgewiesen und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %.
Bei grenzüberschreitender Lieferung können zusätzlich Steuern oder Zölle anfallen, die der Kunde zu tragen hat.
Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung sind im Preis nicht enthalten. Die Kosten hierfür sind den jeweiligen Artikelbeschreibungen zu entnehmen.
7. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders mitgeteilt, ist der Preis auf das von uns gegenüber dem Kunden angegebene Konto vor Auslieferung der Ware zu bezahlen.
Sofern eine Vorauszahlung vereinbart ist, verpflichtet sich der Kunde den jeweiligen Kaufpreis nebst anfallender Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden (z.B. Überweisung) sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
8. Eigentumsvorbehalt
Von uns gelieferte bewegliche Sachen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
9. Hinweis auf das Bestehen gesetzlicher Mängelhaftungsrechte für Waren
Wir haften für Sach- und Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere gemäß § 434 ff BGB und sofern Sie Verbraucher sind zusätzlich gemäß § 474 ff. BGB. Eine Gewährleistungshaftung greift insbesondere dann ein, wenn die Ware in ihrer tatsächlichen Beschaffenheit hinter der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit zurückbleibt und/oder wenn die Ware sich für die gewöhnliche Verwendung nicht eignet und/oder wenn die Ware eine Beschaffenheit nicht aufweist, die bei Sachen gleicher Art üblich sind und ein Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. In diesen Fällen kommen unter den gesetzlich näher geregelten Voraussetzungen Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag, Minderung des Kaufpreises, Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen in Betracht. Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass soweit Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche betroffen sind, unsere Haftung in Ziffer 12 unserer AGB im Verhältnis zur gesetzlichen Regelung modifiziert ist, und soweit die Verjährung von Ansprüchen betroffen ist, unsere AGB in Ziff. 11 ebenfalls Modifizierungen der gesetzlichen Regelung vorsehen.
10. Liefer- und Versandbedingungen
Sofern nichts anderes vereinbart ist, versenden wir gekaufte Sachen an die vom Kunden angegebene bzw. mitgeteilte Lieferanschrift. Selbstabholung durch den Kunden ist nur nach ausdrücklicher Absprache möglich.
Wir versenden gekaufte Artikel innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang.
11. Verjährung
Im Falle des Verkaufs gebrauchter beweglicher Sachen verjähren Mängelgewährleistungsansprüche abweichend von der gesetzlichen Regelung in einem Jahr. Handelt es sich um einen Verkauf einer gebrauchten beweglichen Sache an einen Unternehmer nach § 14 BGB, so ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Beim Verkauf neuer oder neu herzustellender beweglicher Sachen an einen Unternehmer verjähren Mängelgewährleistungsansprüche in einem Jahr.
Im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels verbleibt es bei der regelmäßigen gesetzlichen Verjährungsfrist.
§ 444 BGB bleibt unberührt.
12. Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz
a. Im Fall unserer Haftung auf Schadensersatz gilt folgendes:
aa. Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
bb. Soweit unter a. nichts anderes bestimmt ist und soweit keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.
cc. Soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, ist unsere Haftung auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt.
b. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziff. 1 gelten nicht nur für vertragliche, sondern auch für andere, insbesondere deliktische Ansprüche. Sie gelten auch für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
c. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziff. 1 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
d. Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.
e. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
f. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
13. Informationen zum Datenschutz
a. Personenbezogenen Daten werden ausschließlich nur an Personen weitergegeben, die an der Vertragsabwicklung beteiligt sind. Dazu zählen die jeweils beauftragten Logistik- oder Speditionsunternehmen sowie Kreditinstitute, die mit der Abwicklung der Kaufpreiszahlung beauftragt sind. Ihre personenbezogenen Daten werden nur im notwendigen Umfang übermittelt.
b. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich mit dem Vertragsschluss, mit der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der Nr. 13 a.) dieser AGB einverstanden erklären.
c. Sie können der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach dem Basistarif entstehen.
d. Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierzu wenden Sie sich an:
Moldaschl GmbH
Ulmer Straße 97
D-73054 Eislingen
Email: moldaschl97@freenet.de
e. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. In diesem Fall werden die Daten gelöscht.
14. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist und gibt Auskunft über möglicherweise vorhandene Verbraucherschlichtungsstellen. Die Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei einer solchen Verbraucherschlichtungsstelle ist freiwillig. Wir sind nicht verpflichtet an einem solchen Verfahren teilzunehmen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir auch nicht bereit sind, teilzunehmen, da diese Verfahren unseres Erachtens die Möglichkeiten aller Beteiligten nur unübersichtlicher machen und einen eventuellen Streit lediglich in die Länge ziehen. Wir sind zuversichtlich, dass wir auch ohne ein zusätzliches vorgerichtliches Verfahren im freundlichen und sachlichen Dialog mit Ihnen eventuelle Streitigkeiten beilegen können.
