ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma XOKO GmbH,
Geschäftsführerin: E.A. Beksinska-Kontow
Bochum.
Diese AGB der xokophone gelten für Geschäfte mit Verbrauchern
I. Geltungsbereich
Für alle Verträge mit xokophone finden ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung Anwendung. Entgegenstehende oder von nachstehenden Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, xokophone hätte ausdrücklich (mündlich oder schriftlich) ihrer Geltung zugestimmt. Nachstehende Bedingungen gelten auch dann, wenn xokophone in Kenntnis entgegenstehenden oder von nachstehenden Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die
Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
II. Vertragsschluss
1. Die auf den Online-Shops oder sonstigen Werbematerialien von xokophone dargestellten Mobilfunk- und/oder Produkte (Geräte, Bundels und Zubehör) stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Produkt-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb erhaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. xokophone kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail
nach Freischaltung des Antrages durch den Mobilfunkprovider, bzw. Netzbetreiber, oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
2. Unser unverbindlicher Produkt-Katalog richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und eine Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben.
3. Ist Vertragsbestandteil des Vertrages auch die Vermittlung eines Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrages, so kommt der Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag unmittelbar mit dem Mobilfunkbetreiber zu den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses verwendeten AGB zustande, wobei xokophone im Rahmen des Vertragsabschlusses als Vermittler
des Mobilfunkbetreibers handelt. Dementsprechend ist auch ein Widerruf (dazu unter III.) gegenüber xokophone zu erklären. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit xokophone hängen von dem Bestehen des Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrages während der Laufzeit des Vertrages mit xokophone ab.
4. Alle Preise sind Endpreise in Euro und inkl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer angegeben.
5. Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Umsatzsteuer und
zuzüglich der in der Bestellung aufgeführten Versandkostenpauschale für Verpackung und Versand. Die Versendung der Bestellung mit
der Zusatzoption Blitzversand wird gesondert berechnet. Die Lieferzeit beträgt bei Verfügbarkeit des bestellten Gerätes 3 bis 7 Werktage nach Aufgabe der Bestellung.
6. Zahlungen des Kunden gegenüber xokophone erfolgen per Lastschriftverfahren, PayPal oder Sofortüberweisung zur Auswahl.
7. Sollte die Bestellung des Kunden an die angegebene Lieferadresse durch die DHL nicht zugestellt werden können, behält sich xokophone aus Sicherheitsgründen das Recht vor, den Kaufvertrag über das Gerät, zu stornieren.
III. Widerrufsrecht
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher, d.h. natürliche Personen, die den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Widerrufsbelehrung für Kaufverträge
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sollten Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese Waren getrennt geliefert werden, so beginnt die Widerrufsfrist erst ab dem Tag zu
laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Sollte ein Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken vorliegen, so beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag zu laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag zu laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Widerrufsfrist beginnt in allen oben aufgeführten Fällen jedoch nicht zu laufen, bevor Sie diese Belehrung in Textform erhalten haben und nicht bevor Sie von uns entsprechend den Anforderungen des Artikels 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 unterrichtet wurden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z.B. InEar-Kopfhörer). Wertersatz: Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie als Verbraucher für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang von Ihnen zurückzuführen ist.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
XOKO GmbH
Herner Str. 299
44809 Bochum
E-Mail-Adresse: office@xokogmbh.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (außer Lieferkosten) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welcher der früheste Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:
E.A. Beksinska-Kontow
XOKO GmbH
Neumann Str. 25
40235 Düsseldorf
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
IV. Lieferung; Eigentumsvorbehalt
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bzw. der Geräte Einmalzahlung im Eigentum der xokophone.
V. Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, soweit sie nicht nachfolgend abbedungen sind.
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz - ausgenommen solcher aus Personenschäden-, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowohl vertraglicher als auch deliktischer Natur, sind ausgeschlossen, es sei denn, xokophone oder deren Erfüllungsgehilfe haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
3. Ist der Kunde kein Verbraucher, sondern Kaufmann, verjähren die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr, nach Ablieferung der Ware beim Käufer. Es wird auf die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB hingewiesen.
4. War die Mängelrüge unberechtigt und der Artikel mangelfrei, ist xokophone berechtigt, dem Kunden die Kosten der Überprüfung in tatsächlich entstandener Höhe sowie die Versandkosten in Rechnung zu stellen, sofern der Kunde die Mängelrüge vorsätzlich oder grob fahrlässig zu Unrecht erhoben hat.
VI. Transportschäden
1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort, spätestens jedoch nach drei Werktagen, bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu
können.
VII. Informationspflicht Bankverbindung
Der Kunde ist verpflichtet, seine Bankverbindung zutreffend anzugeben und xokophone schriftlich (postalisch oder per Fax und persönlich unterzeichnet) über Änderungen seiner Bankverbindung zu informieren. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung schuldhaft nicht
nach und/oder kommt es zu einer Rückbuchung der Bank, so steht xokophone für die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 5,00Euro für die Rücklastschriftkosten und 2,50 Euro für die Mahnung gegen den
Kunden zu. Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass überhaupt kein oder ein geringerer Schaden entstanden sei. Xokophone bleibt vorbehalten, einen weitergehenden Schaden nachzuweisen.
VIII. Informations- und Hinweispflicht gemäß §§ 36, 37 VSBG
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind
wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
IX. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Kaufmann oder hat seinen Wohnsitz außerhalb der EU, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von xokophone, Köln, als Gerichtsstand vereinbart. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
