Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren eBay-Shop gelten die nachfolgenden AGB.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Emil Helmich Kraftfahrzeuge GmbH.
Auktionsformat
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir
ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die
Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Legen wir beim
Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können wir zusätzlich mit einer
Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausüben können, solange noch kein Gebot
auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme
erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der
Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und
anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option
„Sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den
Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch
dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen
und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche
„Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns einen Preis vorschlagen,
zu dem Sie den Artikel kaufen würden. Wir können Ihren Preisvorschlag
akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen
Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab.
Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je
nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein
verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich
nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
Korrekturmöglichkeiten
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im
Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen
und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die
„Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum
eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch Änderung der Stückzahl
die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus
dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs
korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und
Englisch.
Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht
zugänglich sind. Über Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter „Mein eBay“ die
Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext
ist dort nicht zugänglich.
4. Lieferbedingungen
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Emil Helmich
Kraftfahrzeuge GmbH, Seufzerallee 2, 46446 Emmerich am Rhein, Deutschland zu den
nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 08.00 - 17.00 Uhr
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur
Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung
unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und liefern die Ware nach
Zahlungseingang.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal
weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen
Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten
legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der
Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion
auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch
durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
6. Widerrufsrecht
Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung
beschrieben, zu.
eBay Plus
Wenn Sie für eBay Plus angemeldet sind, können Sie - unbeschadet Ihrer
gesetzlichen Rechte - folgenden zusätzlichen Service in Anspruch nehmen: Für
alle Artikel, die nicht vom Widerrufsrecht ausgenommen sind, stellt Ihnen eBay
über den eBay-Rückgabeprozess kostenlose Hermes-Rücksendeetiketten zur
Verfügung. Leiten Sie einfach innerhalb der Widerrufsfrist die Rückgabe in „Mein
eBay" ein und drucken Sie das dort bereitgestellte Hermes-Rücksendeetikett. Die
Rücksendung können Sie in Hermes Paketshops in Deutschland abgeben. Sobald der
Artikel bei uns angekommen ist, veranlassen wir innerhalb von sechs Werktagen
volle Rückerstattung des Kaufpreises bzw. eine Erstattung gemäß unserer
Rücknahmebedingungen. Weitere Detailinformationen erhalten Sie hier:
https://pages.ebay.de/help/pay/ebay-plus-returns.html.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren
Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte
unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder
Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung,
insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns
aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
Transportversicherung geltend machen zu können.
9. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht.
Bei gebrauchten Waren gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab
Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel,
die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen
der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware
geltend gemacht werden.
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren
genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen
Informationsseiten im Online-Shop.
10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf,
(Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen
Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind
bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
