Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen die über den Onlineshop zwischen Tanja Modex-Gehrsitz im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Tanja Modex-Gehrsitz, Schönblick 23, 60437 Frankfurt, Email:Oldschool710@web.de
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Auf dem Onlinemarktplatz eBay kann ein Vertragsschluss wie folgt zustande kommen:
(a) Auktions- oder Festpreisformat
Stellt der Verkäufer bei eBay einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Auktionen nimmt der Kunde das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Gebote können nur von registrierten eBay-Nutzern abgegeben werden. Als erstes gibt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers den Betrag seines Maximalgebotes in das Feld mit der Aufschrift „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ ein und klickt anschließend auf „Bieten“. Danach muss der Kunde sein Gebot nur noch durch Klick auf den Button „Bestätigen“ freigeben. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die neben registrierten eBay-Nutzern auch Gastkunden, also Kunden ohne eBay-Account, zur Verfügung steht. Die Sofort-Kaufen-Funktion kann vom Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Angeboten im Auktionsformat mit einer Sofort-Kaufen-Funktion und Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nehmen registrierte eBay Kunden das Angebot an, indem sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und auf der Folgeseite „Überprüfen und kaufen“ den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen. Gastkunden nehmen das Angebot an, indem Sie zunächst auf „Als Gast kaufen“ klicken und auf der Folgeseite „Artikel und Versand prüfen“ nach Eingabe der Versandadresse, sowie der gewünschten Zahlungsart den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen.
Sofern für das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel zunächst in den Warenkorb legt, indem er auf der Angebotsseite einfach auf den Button „In den Warenkorb“ klickt. Nach Klick auf den Button gelangt der Kunde automatisch in den Warenkorb. Dort erfolgt eine Übersicht der ausgewählten Artikel. Um den Einkauf abzuschließen muss der Kunde zunächst auf den Button „Zur Kasse“ klicken. Die Kaufabwicklung kann nur fortgesetzt werden, wenn der Kunde entweder bei eBay bereits registriert ist, oder wenn er den Einkauf als Gast durchführt. Registrierte eBay Nutzer können durch Klick auf den Button „Weiter zum Einloggen“ fortfahren, Gastkunden steht der Button „Weiter als Gast“ zur Verfügung. Gastkunden müssen sodann die Versandadresse angeben. Bei eingeloggten eBay Kunden wird die hinterlegte Lieferadresse automatisch übernommen. Nach Auswahl der gewünschten Zahlungsart kann der Kunde seine Bestellung durch Klick auf den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ aufgeben.
(b) Angebot an unterlegene Bieter
Mit einem Angebot an unterlegene Bieter erhalten Bieter, die nicht die Höchstbietenden waren, die Gelegenheit, den Artikel zum Preis ihres letzten Gebots zu kaufen. Zunächst erhält der Kunde auf Veranlassung des Verkäufers per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter". Der Kunde hat in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". Je nach Auswahl müssen die von eBay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Der Käufer nimmt das Angebot des Verkäufers an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und auf der Folgeseite „Überprüfen und kaufen“ den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigt.
(c) Preisvorschlag senden
Sofern im Angebot des Verkäufers der Button „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, kann der Kunde dem Verkäufer auf diese Weise einen Preis mitteilen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Beim sogenannten Preisvorschlag Verfahren klickt der Kunde zunächst auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button "Preisvorschlag senden". Es öffnet sich sodann ein neues Fenster, in welchem der Kunde sodann seinen Preisvorschlag eintragen kann. Anschließend kann der Kunde auf „Preisvorschlag überprüfen“ klicken. Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster „Preisvorschlag prüfen und bestätigen“. Jetzt kann der Kunde seinen Preisvorschlag entweder absenden, indem er auf „Preisvorschlag senden“ klickt, oder seinen Preisvorschlag durch Klick auf „Preisvorschlag bearbeiten“ ändern. Der übermittelte Preisvorschlag stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag an, so kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande. Lehnt der Verkäufer den unterbreiteten Preisvorschlag ab und unterbreitet gleichzeitig ein Gegenangebot, dann kann der Kunde das neue Angebot des Verkäufers binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt.
(d) In allen unter 3 a-c genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Nach Klick auf den Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", „Kaufen“, "In den Warenkorb", "Preisvorschlag senden ", " Preisvorschlag prüfen und bestätigen") kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Wünscht der Kunde eine Änderung seiner Eingaben, kann er entweder durch einen Klick auf den "Zurück"- Button seines Browsers auf die vorherige eBay-Artikelseite wechseln oder den Vorgang durch Verlassen der Webseite abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Eingabefehler kann der Kunde dann wieder mit Hilfe der gewohnten Tastatur- / Curserfunktionen in den jeweiligen Eingabefeldern ändern.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell-und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens fünf Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage (je nach Angabe des Versandunternehmers). Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin
(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer für das von ihm gewählte Versandunternehmen das Versandrisiko. Organisiert der Käufer den Versand oder sofern der Käufer Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer bzw. differenzbesteuert nach § 25a UStG zzgl.
(4) Versandkosten: Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
(5) Da nur bereits gebrauchte Versandverpackungen verwendet werden und systembeteiligungspflichtige Verpackungen nicht erstmals gewerbsmäßig in Verkehrgebracht werden, ist keine Meldung im Verpackungsregister vorhanden.
§ 5 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse als Überweisung.
(2) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig
(3) Bei Nutzung der von eBay angebotenen Zahlungsabwicklung erfolgt diese über die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland. Es werden dem Kunden die dabei angebotenen Zahlungsarten wie z.B. Apple Pay, Google Pay, Kreditkarte oder Lastschrift auf der Artikelseite des Verkäufers genannt. Weitere Hinweise zur Vornahme der Zahlung erfolgen im Rahmen des Bestellvorgangs.
§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Gewährleistung / Garantie / Haftung
(1) Für die Haftung, Garantie und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Da es sich um gebrauchte bzw. alte oder antike Gegenstände handelt, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate und beginnt mit dem Erhalt der Ware.
(1a) Der Verkauf an Gewerbetreibende erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
(2) Da es sich um gebrauchte bzw. alte oder antike Gegenstände handelt, wird vom Anbieter keine Garantie übernommen. Dies ändert nicht die Gewährleistung.
(3) Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
(4) Da es sich um gebrauchte alte und/oder antike Gegenstände handelt, welche als Einzelstücke verkauft werden und ein Ersatz nicht möglich ist, entfallen die Möglichkeiten der Nachbesserung, Reparatur oder Ersatzlieferung. Aus diesem Grund erstatte ich Ihnen im Falle eines Anspruches der Gewährleistung/ Mangelhaftung den geleisteten Kaufpreis inkl. Versandkosten, unter Rücksendung der Ware an mich, zurück.
(5) Da es sich um gebrauchte alte oder antike Gegenstände handelt und sich die Regeln zum Stand der Technik geändert haben, nachdem sie auf den Markt gebracht wurden, wird jegliche Haftung bei Benutzung, Anschluss und / oder Inbetriebnahme durch nicht qualifizierte Personen ausgeschlossen.
(6) Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss selbst nicht ab und der Verkäufer macht den Vertragstext dem Kunden auch nicht selbst zugänglich. Der Vertragstext wird aber bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der ebay AGB Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, mittels der eBay-Dienste einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigen, auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
**§ 9 Widerrufs- Rückgaberecht
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften des Fernabsatzgesetzes https://dejure.org/gesetze/FernAbsG
(1a) Dieses gilt nicht, wenn der Käufer (oder eine andere vom Käufer beauftragte Person) den Gegenstand persönlich abholt.
(2) Das Recht findet nur Bezug auf private Verbraucher (Käufer)
(3) Die Widerrufs- oder Rückgabefrist des Verbrauchers beträgt zwei Wochen, gemäß § 355 I 2 BGB, spätestens ab dem Tag des Eingangs der Ware bei den Käufer (unabhängig davon ob der Käufer die Ware entgegen genommen hat oder die Ware in einem Depot, bei Nachbarn oder sonstigem lagert). Der Widerruf selbst muss keine Begründung enthalten. Der Widerruf selbst erfolgt durch eine Widerrufserklärung in Textform innerhalb von zwei Wochen ab Fristbeginn. Zu Fristwahrung selbst genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes.
(4) Der Widerruf bedarf der so genannten Textform. Die Textform ist in § 126b BGB geregelt.Sie können den Widerruf allein oder auch zusammen mit der Rückgabe der Ware erklären. Sie müssen mich nicht unbedingt vorab informieren. Wenn Sie die Widerrufserklärung zusammen mit der Ware in das Paket legen, wird der Widerruf genauso wirksam. Die Erklärung selbst muss letztlich so abgegeben sein, dass der Text dauerhaft wiedergegeben werden kann. ( am Ende der AGB's gibt es ein Muster, welches kopiert und verwendet werden kann)
(5) Der Widerruf ist zu senden an: Tanja Modex-Gehrsitz, Schönblick 23, 60437 Frankfurt, Email: Oldschool710@web.de**
**§ 10 Rechtsfolgen des Widerrufs
(1) Gemäß § 357 II BGB ist der Verbraucher bei der Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
(2) Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(3) Gemäß § 357 III BGB hat der Verbraucher bei Rücksendung Wertersatz für eine Verschlechterung zu leisten, auch die durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstanden ist. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist.
(4) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden alle von Ihnen geleistete Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.**
§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. ( wie unter § 7 (5) aufgeführt)
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 12 Datenschutz
(1) Es gelten die Datenschutzbestimmungen von EBay: aufrufbar über https://www.ebay.de/help/policies/member-behaviour-policies/user-privacy-notice-privacy-policy?id=4260
oder "Startseite" - "Hilfe" - " Datenschutz "
(2) Sämtliche Daten, welche im Rahmen einer Bestellabwicklung von den Kunden eingegeben werden, werden von mir in meinen Unterlagen gespeichert. Dazu gehören: Name, Vorname, Adresse, Zahldaten, E-Mail-Adresse
Jene Daten, welche zur Auslieferung oder Auftragsabwicklung zwingend notwendig sind, werden an dritte Dienstleister weitergegeben. Sowie die Aufbewahrung Ihrer Daten nicht mehr erforderlich oder gesetzlich geboten ist, werden diese gelöscht.
Ende der AGB
Diese AGB's wurden mit Hilfe von http://www.rechtsanwalt-metzler.de/ erstellt
Muster Widerruf
Dein Name
Anschrift
Händler
Anschrift
Datum
Widerruf
Vertrag-/ Bestellnummer ____________________
Bestelldatum ____________________
Kundennummer ____________________
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit mache ich vom gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch.
Die im Rahmen des o. g. Vertrags bestellte Ware schicke ich Ihnen komplett zurück. / Von der im Rahmen des o. g. Vertrags bestellten Ware schicke ich Ihnen folgende Produkte zurück:
– (Artikel, Artikelnummer, Preis)
Bitte überweisen Sie mir meine geleistete Zahlung auf mein Konto bei der … (Bank) …, IBAN ____________________ zurück. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Unterschrift
