Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma mit der Anschrift:
Bülent Erdem
Bernhard-Köthenbürger-Str. 91
33102 Paderborn
Tel: +49 5251 4171 519
Fax: +49 5251 5479 323
E-Mail: info@skales.de
§ 1 Begriffsdefinitionen
Im Sinne dieser AGB gelten folgende Begriffsdefinitionen:
1.1 Ein Verbraucher ist jede natürliche Personen die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welche weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2 Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.4 Ein Kaufmann ist jede natürliche Person die ein Handelsgewerbe betreibt. Im Sinne dieser AGB fallen unter den Begriff Kaufmann, nach Definition des Handelsgesetzbuches (HGB), der Istkaufmann bzw. Vollkaufmann, Kannkaufmann bzw. Optionskaufmann, Formkaufmann und der Scheinkaufmann bzw. Fiktivkaufmann.
§ 2 Geltungsbereich
2.1 Diese Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, gelten für alle unter Nutzung der Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen Bülent Erdem (nachfolgend auch als „Verkäufer“ bezeichnet) und dem Käufer (nachfolgend auch „Käufer“ genannt). Der Verkauf unserer Ware erfolgt auf der Grundlage der AGB des Online-Auktionshauses ebay.
2.3 Die eigenen AGB des Verkäufers gelten gegenüber Verbrauchern sowie gegenüber gewerblich handelnden Käufern, Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, rechtsfähigen Personengesellschaften und Kaufmännern nach Definition des Handelsgesetzbuches (HGB). Insofern der Käufer gewerblich handelt oder ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, eine rechtsfähig Personengesellschaft oder ein Kaufmann nach Definition des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, gelten diese AGB auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
2.4 Anders lautende AGB werden, ohne eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung durch den Verkäufer (per Email, Fax oder Briefpost.), nicht anerkannt. Mündliche Vereinbarungen gelten nur bei anschließender schriftlicher Genehmigung einer Partei und Zustimmung der Gegenseite per Email, Fax oder Briefpost.
§ 3 Rechtliche Bestimmungen
3.1 Für die Rechtsverhältnisse und die entsprechenden Geschäftsbedingungen zwischen uns und dem Käufer findet deutsches Recht Anwendung. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
§ 4 Vertragsabschluss
4.1 Die Vertragssprache ist deutsch.
4.2 Alle unsere Angebote sind freibleibend.
4.3 Alle Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Insofern der Vertragsschluss über ein Internet/Online-Auktionshaus wie ebay zustande kommt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Auktionshauses. Die ebay-AGB können auf den Internetseiten von ebay, unter www.ebay.de, eingesehen werden. Der entsprechende Link zu den ebay AGB befindet sich unten auf den ebay Internetseiten.
4.4 Durch das Einstellen eines Angebots im Auktionsformat bei ebay, gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot über den Abschluss eines Vertrags mit dem Käufer ab. Durch die Abgabe eines Gebots mithilfe der Schaltfläche „Bieten“ und der anschließenden Bestätigung mithilfe der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ erklärt sich der Käufer bereit das Angebot des Verkäufers anzunehmen. Sollte während der Angebotsdauer ein anderer Bieter ein höheres Gebot abgeben, so erlischt das Angebot desjenigen Bieters mit dem niedrigeren Gebot. Ein verbindlicher Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden kommt durch das Fristende des Angebots bzw. den zeitlichen Ablauf der Angebotsdauer zustande, es sei denn der Verkäufer hat das Angebot vor Angebotsfristablauf, und gesetzlich berechtigterweise, beendet bzw. zurückgenommen.
4.5 Durch das Einstellen eines Angebots im Festpreisformat bei ebay, gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot über den Abschluss eines Vertrags mit dem Käufer ab. Durch die Betätigung der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und der anschließenden Bestätigung mithilfe der Schaltfläche „Kaufen“ erklärt sich der Käufer bereit das Angebot des Verkäufers anzunehmen. Es ist jedem ebay-Mitglied jederzeit möglich einen Artikel über die Option „Sofort-Kaufen“ zu erwerben, wobei die Angebotsdauer des im Festpreisformat angebotenen Artikels unerheblich ist.
4.6 Mit der Bestellung des Käufers, entweder durch ein erfolgreiches Gebot im Rahmen einer ebay-Auktion oder durch die Inanspruchnahme der Option Sofort-Kaufen im Rahmen eines ebay-Festpreisangebots, wird vom Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages über den angebotenen Artikel abgegeben. Nach Abgabe seiner Willenserklärung bzw. Auftragserteilung/Bestellung erhält der Käufer eine Bestellungbestätigung per Fax, Brief, oder E-Mail. In der Auftrags- bzw. Bestellbestätigung werden die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, anfallende Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben.
§ 5 Fehlerkorrektur
5.1 Auf der Angebotsseite des Verkäufers kann die Korrektur - durch die Verwendung der Tastatur oder der Maus - durchgeführt werden. Nach dem Anklicken der Buttons „Sofort-Kaufen“ oder „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ kann der Käufer seine Eingaben auf der sich daraufhin automatisch öffnenden, nachfolgenden Internetseite nochmals überprüfen und ggf. korrigieren oder revidieren.
5.2 Nach dem Verkaufsdatum speichert ebay die Angebotsseite des Verkäufers weitere 30 Tage lang ab – der Käufer hat somit die Möglichkeit den Vertragstext sowie weitere Daten bzw. Angebotsdetails, über sein Käuferkonto bei ebay abzurufen und in elektronischer Form zu speichern oder auszudrucken.
§ 6 Eigenschaften der angebotenen Ware
6.1 Bei allen angebotenen Artikeln handelt es sich ausschließlich um Neuware.
Der Artikelzustand entspricht, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, der im Angebotstext geschilderten Produktbeschreibung
§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Die Preise für die angebotenen Waren sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Angebots-Internetseiten angegeben wurden. Die Preise verstehen sich ab unserem Betriebssitz, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%, und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Die Versandkosten, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%, werden gesondert ausgewiesen, und sind vom Käufer zu tragen.
7.2 Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsarten an: Vorkasse per Banküberweisung oder Vorkasse per Zahlung mit PayPal.
7.3 Sofern keine schriftlich bestätigte (per E-Mail, Fax oder Brief) Ausnahmeregelung unsererseits vorliegt, wird die Ware ausschließlich gegen Vorkasse geliefert. Falls als Zahlung Vorauskasse vereinbart wurde, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss zu leisten. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nachdem der Käufer den vollständigen Rechnungsbetrag beglichen hat.
7.4 Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn für die Gegenforderung des Käufers ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder sie unbestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur dann zu, wenn es aus Ansprüchen aus dem Kaufvertrag resultiert.
§ 8 Versand und Versandkosten
8.1 Die Versandkosten, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%, sind vom Käufer zu tragen
8.2 Der Versand der Ware erfolgt, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen (ausgenommen sind demnach Wochenenden und gesetzliche Feiertage). Lieferungen ins Ausland oder auf eine Insel, sind nur nach vorheriger Absprache der Versandkosten, und deren schriftliche Bestätigung (per E-Mail, Fax oder Brief) durch den Verkäufer, möglich.
8.3 Die Versandkosten hängen ab von der Menge der bestellten Waren, dem beauftragten Versandunternehmen, der Größe und dem Gewicht der versandsicher verpackten Ware und der Versandart. Informationen über die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands, sowie der Versandart, werden dem Käufer vor Abgabe seiner Bestellung zur Verfügung gestellt.
8.4 Bei uns bekannten Lieferverzögerungen informieren wir Sie unverzüglich.
8.5 Überprüfen Sie die Ware bei Annahme der Lieferung bitte auf äußerliche Beschädigungen. Weiterhin bitten wir Sie zu prüfen ob es sich bei der ausgelieferten Ware um die von Ihnen bestellte Sache handelt. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
§ 9 Versandkosten für Rücksendungen bei Inanspruchnahme des Widerrufsrechts
9.1 Insofern dem Kunden das Widerrufsrecht zusteht, gilt bei dessen Ausübung folgende Regelung bezüglich der Versandkosten für Rücksendungen: Insofern nichts anderes vereinbart wurde, und vom Verkäufer schriftlich (per E-Mail, Fax oder Brief) bestätigt wurde, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 10 Lieferung, Selbstabholung
10.1 Sofern vom Käufer keine abweichende Lieferanschrift mitgeteilt und der Erhalt dieser vom Verkäufer schriftlich (per E-Mail, Fax oder Brief) bestätigt wurde, wird die Ware direkt an die, zuvor vom Käufer, bei ebay als Lieferanschrift hinterlegte Adresse, geliefert.
10.2 Sofern die Selbstabholung der Ware, durch den Käufer, schriftlich vereinbart wurde (ersichtlich anhand des Vertragstextes oder gesondert per E-Mail, Fax oder Brief), und der Käufer eine schriftliche Mitteilung darüber erhalten hat, dass die Ware abholbereit ist, kann die Ware innerhalb von 8 Tagen beim Verkäufer abgeholt werden. Falls der Käufer die Ware nicht abnimmt, kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.
10.3 Mindestens einen Tag vor der Abholung durch den Käufer, hat eine schriftliche (per E-Mail, Fax oder Brief) oder telefonische Terminabsprache mit dem Verkäufer zu erfolgen. Falls keine alternative Abholanschrift schriftlich (per E-Mail, Fax oder Brief) vereinbart wurde, so ist die Ware direkt am Firmensitz, an folgender Anschrift abzuholen: Bülent Erdem, Bernhard-Köthenbürger-Str. 91, 33102 Paderborn
§ 11 Eigentumsvorbehalt
11.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
11.2 Bis zur vollständigen Bezahlung der Vorbehaltsware ist es dem Käufer nicht gestattet, das Produkt an dritte weiterzugeben, umzugestalten oder weiterzuverarbeiten.
11.3 Bei schuldhaftem Zahlungsverzug seitens des Käufers, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und mindestens den Teil der nicht bezahlten Vorbehaltsware zurück zu verlangen.
§ 12 Gewährleistung
12.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für Neuwaren, ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz.
12.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur entstehen.
12.3 Gewährleistungsansprüche können nur bei Vorlage der Rechnung geltend gemacht werden.
§ 13 Änderung dieser AGB
13.1 Die Firma Bülent Erdem behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
13.2 Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Die gleiche Regelung gilt für eventuelle Regelungslücken.
§ 14 Allgemeines
14.1 Dem Käufer ist bekannt, dass die an seinem Monitor angezeigten Fotos abhängig von der Computer-, Hard- und Software andersfarbig angezeigt werden können.
Informationen zum Datenschutz
1) Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
1.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.
1.2 Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir darüber hinaus für eigene Werbezwecke, sofern Sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Einwilligung in die Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zu Werbezwecken können Sie uns gegenüber jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
1.3 Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
1.4 Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
1.5 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch für andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
2) Social Plugins
2.1 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unsere Seiten bei eBay gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Seiten bei eBay bei Facebook ausloggen.
2.2 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine eBay-Seite bei Twitter zu teilen oder uns bei Twitter zu folgen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informieren entsprechend unserem Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen eBay-Seite beim Bezug des Buttons übermittelt. Diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Darstellung des Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter: http://twitter.com/privacy.
2.3 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage und Ihre Verwendungsweise von Pinterest. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy.
3) Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre von uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.
Stand: Dezember 2015
