Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 06.10.2017) (Widerrufsbelehrung siehe § 6)
§ 1 Vertragsschluss
1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und der Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, 22848 Norderstedt (nachfolgend „BoD“) kommt dadurch zustande, dass der Kunde das durch BoD auf der ebay-Website unterbreitete Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den betreffenden Artikel zu dem durch BoD genannten Festpreis annimmt, indem der Kunde den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die betreffenden Artikel auf der ebay-Website in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2. Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BoD nicht an, es sei denn, dass BoD ihrer Geltung zugestimmt hätte.
3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) wird nach dem Vertragsschluss von BoD nicht gespeichert, ist dem Kunden daher nicht zugänglich.
§ 2 Übergabe der Ware
1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt.
2. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Alle von BoD angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.
2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den ihm im Rahmen des Bestellvorgangs durch PayPal angebotenen Zahlungsarten.
3. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von BoD.
4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 4 Gewährleistung und Haftung
1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch BoD, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet BoD nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BoD, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch BoD oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.
§ 5 Datenschutz
1. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
2. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Kunde in der untenstehend aufgeführten Datenschutzerklärung.
3. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erhebt oder verwendet BoD Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
§ 6 Widerrufsrecht
--- Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden; oder
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden; oder
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, 22848 Norderstedt, Tel.: 040-534335-11, Telefax: 040-534335-84, E-Mail: info@bod.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, 22848 Norderstedt, Telefax: 040-534335-84, E-Mail: ebay@bod.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des Kunden
- Anschrift des Kunden
- Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 7 Sonstiges
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. BoD ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Hamburg.
II. Datenschutzerklärung
BoD-Grundsätze
Die Sicherheit Ihrer Daten hat für uns höchste Priorität. BoD nutzt modernste Sicherheitstechniken, um Ihre Daten vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
Die Nutzung Ihrer Daten
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze.
Kontakt
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf ggf. erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte an ebay@bod.de.
Weitere Regelungen
Im Übrigen verweisen wir auf die Datenschutzbestimmungen von ebay [http://pages.ebay.de/help/account/privacy-summary.html].
