Allgemeine Geschäftsbedingungen / AGBs
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote der VITAdisplays International Holding GmbH, Geschäftsführer: Ben Hoffmeister, im folgenden kurz VITAdisplays genannt. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und Sondervereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie von VITAdisplays schriftlich bestätigt wurden.
2. Angebot und Vertragsgegenstand
Unsere bei Online-Auktionen angebotenen Waren, werden hinsichtlich Lieferumfang und Art im jeweiligen Beitext zu den Auktionen beschrieben.
3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
3.1. Unsere Preise sind grundsätzlich die in unseren Handelspreislisten zur Zeit der Bestellung genannten Preise, bzw. die in Online-Auktionen erzielten Endpreise der jeweiligen Auktions-Artikel. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte zzgl. Fracht- bzw. Versandkosten die vom Kunden zu tragen sind. Sondervereinbarungen und detaillierte Preisinformationen zu den Versandkosten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Angeboten, bzw. Auktionen.
3.2. Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von VITAdisplays in den Versandkosten berechnet.
3.3. Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Bestellung von VITAdisplays berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.
3.4. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
4. Lieferzeiten
4.1. Die Lieferzeiten sind produktabhängig. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands innerhalb von 2-3 Werktagen, sofern nicht auf den Produktseiten eine abweichende Lieferfrist angegeben ist. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per Email oder telefonisch informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4.2. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist VITAdisplays zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.
5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
5.1. Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der VITAdisplays ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde. Diese Vorschriften finden keine Anwendung, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.2. Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr, bzw. nach den derzeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der VITAdisplays müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden.
5.4. VITAdisplays übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
6. Haftungsbeschränkungen
6.1. Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.2. Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen VITAdisplays als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt VITAdisplays bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich.
7. Zahlung
7.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der VITAdisplays bei Bestellungen durch Gewerbekunden, Freiberufler oder öffentliche Einrichtungen sofort nach Erhalt der Ware und ohne Abzug fällig. Bei Vorkasse-Bestellungen durch Privatkunden sind die Rechnungen sofort nach Bestellung oder Auktionsende und ohne Abzug fällig. Die Zahlung der in unseren Online-Auktionen, wie z.B. bei Ebay, erworbenen Artikel erfolgt grundsätzlich per Vorkasse oder Nachnahme.
7.2. Bei gewerblichen Kunden oder öffentlichen Einrichtungen erfolgt die Zahlung auf Wunsch per Rechnung nach Erhalt der Ware, per Vorkasse oder Einzugsermächtigung. VITAdisplays behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart oder z.B. bei negativer Bonität, den Auftrag nur gegen Zahlung per Vorkasse, Nachnahme oder Einzugsermächtigung auszuführen.
7.3. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten oder einer falschen Lieferanschrift entstehen, werden dem Kunden berechnet.
7.4. Wechsel oder Schecks werden von VITAdisplays nicht akzeptiert.
7.5. Bei Zahlungsverzug ist VITAdisplays berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
7.6. Die Aufrechnung ist außer bei von VITAdisplays anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von VITAdisplays gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von VITAdisplays. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von VITAdisplays stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an VITAdisplays ab.
9. Rücktritt
9.1. Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist VITAdisplays berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von
Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist VITAdisplays zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
10. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
VITAdisplays International Holding GmbH
Geschäftsführer: Ben Hoffmeister
Diensthoper Str. 12-14
27313 Dörverden
Deutschland
Telefon: +49 (0) 4234 93424-14
Fax: +49 (0) 4234 93424-16
E-Mail: info@vitadisplays.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, VITAdisplays International Holding GmbH, Diensthoper Str. 12-14, 27313 Dörverden, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier-zehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Wir weisen Sie darauf hin, dass ein Widerrufsrecht nach § 312g Absatz 2 Satz 1 BGB unter anderem nicht besteht,
bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 BGB). Bei derartigen Verträgen können Sie den Vertrag nicht widerrufen.
§ 312g Absatz 2 Satz 1 BGB sieht weitere Fälle vor, in denen ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht besteht, die aber bei den über diesen Online-Shop geschlossenen Verträgen nicht einschlägig sind.
11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
12. Datenschutz
12.1. Der Kunde ermächtigt VITAdisplays und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
12.2. VITAdisplays speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen oder Neubestellungen. Die Emailadresse des Kunden nutzt VITAdisplays nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Jedem Kunden wird zusätzlich automatisch ein VITAdisplays Online-Account unter www.prospekthalter.com sowie eine Kundennummer eingerichtet, um eine Neuanmeldung bei zukünftigen Einkäufen und somit verbundene „Datensatz-Doppel“ zu vermeiden.
12.3. VITAdisplays gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
12.4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
13.2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt Verden /Aller als alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
13.3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.
13.4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Dörverden, den 13. Juni 2014
Gerichtsstand Verden / Aller
Handelsregister / Amtsgericht Walsrode / Hr.-Nr.: HRB202827