Allgemeine Geschäftsbedingungen
eBay-Shop epidauros-01
§ 1 Geltungsbereich
1.Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und mir, eBay-Shop epidauros-01 (Lutz Schröder, Hüblerstr. 57, 01309 Dresden, Epidauros@deutschland.ms, Tel.: +49 151 46528244, Fax : +49 321 23128660; Steuernummer: 203/271/20655 (Finanzamt Dresden Süd)), über diesen eBay-Shop geschlossenen Verträge.
2.Es werden nur Verträge mit Verbrauchern gemacht. Diese sind natürliche Personen, die zum Zeitpunkt der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. ) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3.Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung der AGB. Anders lautende AGB des Kunden werden nicht anerkannt.
§ 2 Besondere Vertragsbestimmungen
1.In unserem Shop werden unterschiedliche Waren angeboten.
2.Die Angaben bei unseren Nahrungsergänzungsmitteln entsprechen den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel (Nahrungsergänzungsmittelverordnung - NemV) vom 24. Mai 2004; Verordnung (EU)Nr. 1169/2011 (Lebensmittelinformations-Verordnung) in Kraft seit 13.12.2014); Fertigpackungsverordnung (FertigPackV); „Health-Claim-Verordnung“ (Verordnung EG Nr. 1924/2006)3.Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (Lebensmittelinformations-VO).
3.Wir behalten uns vor, einzelne Produkte nur in bestimmten Höchstabgabemengen zu versenden.
§ 3 Vertragsschluss und Versand
1.Der Vertragsschluss erfolgt gemäß § 6 eBay-AGB:
a)Ein Artikel Auktions- oder Festpreisformat gemäß § 6 Nr. 2 eBay-AGB bedeutet, dass der Shop epidauros-01 ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags, inklusive Start- bzw. Festpreis, über den Artikel abgegeben hat. Die Angebotsdauer legt die Frist dar, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Sollte ein Mindestpreis angegeben werden, ist die Erreichung dessen aufschiebende Bedingung für den Vertragsschluss.
b) Eine zusätzliche Sofort-Kaufen-Funktion gemäß § 6 Nr. 3 eBay-AGB bedeutet, dass der Kunde den Artikel sofort kaufen kann, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
c)Festpreisartikel gemäß § 6 Nr. 4 eBay-AGB bedeuten, dass der Käufer das Angebot sofort annimmt, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt.
d)Sollte ein Artikel mit Preisvorschlag-Funktion gemäß § 6 Nr. 8 eBay-AGB versehen sein, kann hierfür vom Kunden Preisvorschlag gemacht werden, dender Shop annehmen oder einen anderen Vorschlag unterbreiten kann. 2.Der Vertragsschluss erfolgt durch Annahme des Angebots durch den Shop epidauros-01 bei Auktionsende. Hierbei wird im Rahmen einer aufschiebenden Bedingung immer nur das höchste Gebot beachtet. Ein niedrigeres Gebot erlischt, sobald ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
3.Der Versand der bestellten Waren erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und unverzüglich, meist innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Zahlung. Siehe dazu auch § 5 dieser AGB.
4.Sollte die Lieferung der bestellten Waren nur verzögert oder nicht möglich sein, werden Sie unverzüglich darüber informieren und ein neues, unverbindliches Angebot unterbreiten. Sollte dann kein Vertrag zustande kommen, werden wir mögliche bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 4 Widerrufsrecht
1.Verbrauchern stehen die Widerrufsrechte nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu.
2.Machen Sie Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie regelmäßig die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
3.Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Waren,
a.die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
b.oder bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oderder Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung entfernt nach der Lieferung entfernt wurde. Dies ist aufgrund von gesetzlichen Vorgaben insbesondere bei unseren Nahrungsergänzungsmitteln Ware der Fall und bei nicht vorverpackten Waren der Fall und wird jeweils nochmal individuell im Shop beim Produkt gekennzeichnet.
4.Im Übrigen gelten die Bestimmungen aus der folgenden Widerrufsbelehrung, in der Sie auch ein Muster-Widerrufsformular finden.
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Widerrufsbelehrung
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir: Lutz Schröder,Hüblerstr. 5701309 Dresden, Epidauros@deutschland.msTel.: +49 151 46528244Fax : +49 3212 3128660mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung desWiderrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegendieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; und beiVerträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.)
— An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer undE-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertragüber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgendenDienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten1.
1. Alle Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten nach § 6. Als Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer.
2.Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet.
3.Kaufpreis und Versandkosten können per Überweisung oder per PayPal beglichen werden.
4.Eine Aufrechnung ist nur möglich, bei rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten Gegenansprüchen oder bei Mängelrügen und Gegenansprüchen aus demselben Kaufvertrag. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur bei einem Gegenanspruch aus demselben Vertrag ausüben.
§ 6 Lieferbedingungen und Versandkosten
1.Der Versand der bestellten Waren erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und unverzüglich, meist innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Zahlung.
2.Die Versandkosten betragen EUR 4,30 (versicherter Versand mit Hermes), auch beim Versand von mehreren Artikeln (Kombiversand). Es wird nur innerhalb von Deutschland versendet.
3.Die Gefahr bis zur Übergabe der Sache oder bis der Kunde in Annahmeverzug gerät trägt der Shop epidauros-01.
4.Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferung erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Lieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
5.Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam nach § 4 Widerrufen, erhalten Sie eventuellbereits gezahlte und unmittelbare Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten)zurück. Zu den weiteren Widerrufsfolgen siehe § 4.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
1.Für Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften nach §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre für Verbraucher und beginnt mit Übergabe der Ware.
2.Eventuelle Ansprüche aus Garantieerklärungen des Verkäufers treten neben die gesetzlichen Ansprüche aus Absatz 1. Solche Garantien und der Umfang ergeben sich aus den Garantiebedingungen der einzelnen Waren.
§ 9 Haftung
1.Wir haften in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung nur bei Vorsatzund grober Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
2.In sonstigen Fällen, außer den in Absatz 3 genannten, haften wir nur bei der Verletzung einer Kardinalpflicht (Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäßeDurchführung des Vertrages erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann), beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
3.Haftungsansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den oben genannten Haftungsbeschränkungen unberührt.
4.In allen anderen Fällen ist eine Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Urheberrecht
Wir haben die Urheber- oder Nutzungsrechte für sämtliche Inhalte auf dieser Internetpräsenz(Bilder, Filme, Texte). Eine Verwendung ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine mögliche Zustimmung zur Verwendung muss in Textform bei uns angefordert werden.
§ 11 Schlussbestimmungen
1.Vertragssprache ist deutsch.
2.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Bestellungen als Verbraucher mit dem gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land, gelten die zwingenden Rechtsvorschriften dieses Landes, unabhängig von der Rechtswahl in Satz 1.
3.Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB, bleiben die AGB in ihren übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Im Fall der unzumutbaren Härte für eine Partei, wird der Vertrag im Ganzen ungültig.
4.Etwaige Nebenabreden zwischen dem Shop epidauros-01 und dem Kunden gehen diesen AGB vor und sind nur gültig, wenn sie schriftlich geschlossen oder durch uns bestätigt wurden.
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Datenschutzerklärung
1.Wir erheben Ihre Daten zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages.
2.Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Ausnahme sind die folgenden gesetzlichen Ausnahmen:
a.Sie haben nach Art. 6 Abs.1 S.1 lit. a DSGVO Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt,
b.wenn dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs.1 S.1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist,
c.es besteht eine gesetzliche Verpflichtung, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. c DSGVO, sowie
d.die Weitergabe ist nach Art. 6 Abs.1 S.1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich und es besteht kein Grund zur Annahme, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
3.Sie haben das Recht:
a.gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Hier gehören insbesondere Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden.
b.gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
c.gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit diese nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich sind oder dem gesetzliche Vorgaben entgegenstehen;
d.gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie jedoch statt Löschung eine Einschränkung verlangen, wenn ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie dennoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
e.gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
f.Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei uns einzulegen. Dies gilt insbesondere, sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, soweit hierfür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an Epidauros@deutschland.ms.
g.gemäß Art. 7 Abs.3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen, sodass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
h.gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
4.Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für den jeweiligen Zweck notwendig ist und soweit dem keine weiteren gesetzlichen Vorgaben entgegen stehen.
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