ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg
1. Allgemeines
Alle Angebote und Leistungen, die von tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg für den Kunden erbracht werden, sowie die Nutzung der Website ebay und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg und dem Kunden vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss bei eBay-Angeboten
2.1 Das Offerieren von Waren bei eBay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert, oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gekauft werden können, gilt zwar als verbindliches, aber nur befristetes Angebot von tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg zum Vertragsschluss über diese Ware. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die der Handelsplattform von eBay zur Verfügung stehenden Bietfunktion. Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Kunden das Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Frist darstellt, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
2.2 Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit.
2.3 Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Kunden, der das bis dahin höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. Entscheidet sich der Kunde für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem Festpreis. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot im Rahmen dieser Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde. Der Kaufvertrag im Rahmen der Option Sofort-Kauf kommt wie folgt zustande: Ein Kunde, der sich bei eBay eingeloggt hat, klickt bei dem ausgewählten Angebot auf den „Sofort kaufen“ Button. Es erscheinen eine Detailansicht des Artikels und der Button „Kaufen“. Mit Klick auf den Button „Kaufen“ kommt der Kaufvertrag zustande.
3. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 30 Werktage und beginnt mit Datum des Kaufs.
Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
4. Verpackungs- und Versandkosten, Rücksendekosten
4.1 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir die Angebot angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
4.2 Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Punkt 8 dieser AGB Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung nach gültiger Erklärung des Widerrufs zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
5. Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist möglich per
- Vorkasse (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss zu zahlen per Überweisungen auf unser Konto)
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Artikelnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
- Zahlung per PayPal
- Barzahlung bei Abholung
Die Zahlung hat nach Vertragsabschluss (gewonnener Auktion oder Sofort-Kauf) innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen. Sollte die Zahlung nicht rechtzeitig nach Vertragsabschluss auf das angegebene Konto bzw. per PayPal oder Barzahlung erfolgen, ergeht eine schriftliche Mahnung, für die eine Pauschale von 3 Euro berechnen. Sofern nach weiteren sieben Tagen wiederum kein Zahlungseingang erfolgt ist, ergeht eine zweite Mahnung, für die weitere 5 Euro fällig werden. Zudem sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
Spätestens nach sechs Wochen ohne Zahlungseingang wird der Vorgang unverzüglich an unseren Rechtsbeistand/Anwalt zur Verfolgung/Einklage weitergegeben. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung einschließlich Versandkosten in unserem Eigentum.
6. Preise
Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche alle Steuern und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten (siehe Punkt 5). Als Kleingewerbebetreibender bin ich nach § 19 (1) UstG nicht berechtigt Mehrwertsteuer auszuweisen.
7. Rücktritt
tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Kunden aufgrund objektiver Gründe angezweifelt werden muss.
8. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen
amtliche Fassung; Stand 04.08.2011
8.1 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB“.
Ein Widerrufsrecht besteht nur bei Artikeln, die Sie vorher nicht gesehen haben bzw. die über den Versandweg zu Ihnen gelangt sind. Für Ware, die persönlich abgeholt wird, besteht kein Widerrufsrecht.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs Der Widerruf ist zu richten an:
tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg
Marcus und Carena Röder
Hannenstücken 25
22175 Hamburg
tinkiwinki2000@ymail.com
8.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen sind entsprechend zurückzubringen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Rückgabe der Sache, für uns mit deren Empfang.
9. Gewährleistung
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Ausgenommen von der Gewährleistungsfrist sind Datenbanken und Spielmodule (enthaltene Batterien und Software), Münzprüfer und Leuchtmittel. Die Datenbanken, Spielmodule und Münzprüfer sind bei der Übergabe auf Funktion zu testen, danach besteht kein Garantieanspruch.
Versendete bzw. übergebene Artikel werden grundsätzlich zur späteren Identifikation gekennzeichnet. Sollte ein Gewährleistungsanspruch auf ungekennzeichnete Artikel erhoben werden, so ist dieser Anspruch gegenstandslos.
Bei Handhabungen im Inneren von Geldspielgeräten bzw. Geldspielautomaten ist dies strikt ohne Strom (Netzstecker ist von der Stromquelle zu entfernen) durchzuführen. Sollte das Geldspielgerät bzw. der Geldspielautomat unter Strom geöffnet, entleert oder im Inneren Handhabungen vorgenommen werden, haften wir nicht für Schäden an Geräten und/oder Personen.
Jegliche Umbauten und Folgen von Umbauten an Geldspielgeräten bzw. Geldspielautomaten (wie z. B. die Installation von Toplights, Geldscheinakzeptoren etc.) durch den Käufer haben zur Folge, dass die Gewährleistung komplett erlischt.
10. Haftung
10.1 tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg in demselben Umfang.
10.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (Punkt 10.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
11. Datenschutz
Wir erheben, speichern und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nach den Vorschriften der Datenschutzgesetze, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). In dieser Erklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche Arten von Daten wir zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Rechte Ihnen zustehen.
11.1 Verwendung Ihrer Daten
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse nur, um einen Registrierungsvorgang auf unseren Seiten über eine Bestätigungs-E-Mail abzuschließen und um Ihnen Bestätigungs-E-Mails über die von Ihnen getätigten Bestellungen zukommen zu lassen.
Für die Übermittlung unseres Newsletters oder anderer für Sie interessanter Angebote nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse nur, wenn Sie uns Ihre Einwilligung dazu erteilt haben. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zu widerrufen und den Empfang von Newslettern und E-Mails unseres Unternehmens zu beenden. Näheres zur Ausübung Ihres Widerspruchsrechts finden Sie unter dem Punkt „Widerspruchs- und Widerrufsrecht“.
Für Newsletter, Angebote oder Datenverarbeitungen des Seitenanbieters eBay sind wir nicht verantwortlich.
Sie können einer entsprechenden Verwendung Ihrer Daten jederzeit durch eine kurze schriftliche Mitteilung an die unten angegebene Adresse widersprechen.
Eine Weitergabe der Kundendaten an unbefugte Dritte findet nicht statt.
11.2 Auskunftsrecht, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Wir erteilen Ihnen auf Anfrage jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, über deren Herkunft, über die Empfänger sowie über den Zweck der Speicherung. Die Auskunft können Sie unter den unten benannten Kontaktdaten einholen.
Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenden Sie sich auch hierzu bitte an die benannte Kontaktadresse.
11.3 Widerspruchs- und Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, der Nutzung Ihrer Daten für die Erstellung von Nutzungsprofilen zu widersprechen und eventuell an uns erteilte Einwilligungen zu widerrufen. In diesem Fall werden wir die Verarbeitung Ihrer Daten zu diesen Zwecken unterlassen. Den Widerspruch oder Widerruf können Sie formlos per Post oder E-Mail ohne Angabe von Gründen an uns übermitteln.
tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg
Marcus und Carena Röder
Hannenstücken 25
22175 Hamburg
tinkiwinki2000@ymail.com
12. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
13. Inhalte und Links auf unseren Seiten
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14. Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien/Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien/Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien/Akkus als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien/Akkus nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien/Akkus auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie/Altakku.
Die auf den Batterien/Akkus abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
= Batterie/Akku darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie/Akku enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie/Akku enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
15. Hinweise zur Verpackungsentsorgung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
16. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung, gewonnener Auktion oder durch Sofort-Kauf werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg anerkannt.
Stand: 31.05.2012, tinkiwinki2000 – Geldspielgeräte für Privat in Hamburg
