Allgemeine Geschäftsbedingungen eBay-Verkäufe
zwischen
De´Longhi Deutschland GmbH, Carl-Ulrich-Straße 4, 63263 Neu-Isenburg, Telefon: 06102 5999500, E-Mail: unternehmen@delonghi.de, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Offenbach unter HRB 22546, vertreten durch die Geschäftsführerin Susanne Harring, USt-Identifikations-Nr.: DE811821731. - im Folgenden „De´Longhi“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“.
§ 1 Geltung / Kunden
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Kauf von Waren aus dem Sortiment von De´Longhi auf eBay. Für die Geschäftsbeziehung zwischen De´Longhi und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, De´Longhi stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher. Wir behalten uns vor, Bestellungen von Unternehmern abzulehnen. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde wählt aus dem Sortiment von De´Longhi Produkten aus. Dabei kann der Kunde eine Bestellung mittels eines Kundenkontos oder als Gast durchführen. Nach Auswahl eines Produktes besteht die Möglichkeit, entweder durch Betätigung des Buttons „Sofort-Kaufen“ den Bestellvorgang für dieses Produkt direkt zu starten oder Produkte über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb zu sammeln. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Einkaufswagensymbols ansehen. Während des Bestellvorgangs können Sie jederzeit den Inhalt Ihres virtuellen Warenkorbs löschen oder ändern. Wenn Sie ein Produkt über „Sofort-Kaufen“ oder mehrere im Warenkorb aufgeführte Produkte kaufen möchten, klicken Sie den Button “Zur Kasse“. Vor dem Abschluss des Bestellvorgangs haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung sowie den Inhalt Ihres virtuellen Warenkorbs auf Tipp- und Eingabefehler zu prüfen und etwaige Fehler zu korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab und bieten De´Longhi damit verbindlich den Abschluss eines Kaufvertrages an.
(2) De´Longhi schickt daraufhin dem Kunden unverzüglich eine automatische Zugangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Zugangsbestätigung ist gleichzeitig auch die Auftragsbestätigung und stellt die Annahme des Antrags dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Zugangs- und Auftragsbestätigung) dem Kunden von De´Longhi auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Die Zugangs- und Auftragsbestätigung bzw. der Vertragstext ist vom Kunden sorgfältig aufzubewahren. Dies ist der Kaufnachweis. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Zugangs- und Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem ebay-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 1 – 3 Werktage.
(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: De´Longhi liefert nur an Kunden, die eine Lieferadresse in einem der nachfolgenden Länder angeben können: Deutschland.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von De´Longhi.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die im ebay-Shop von De´Longhi angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sofern Versandkosten anfallen, werden diese dem Kunden im Bestellformular vor Abschluss der Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt De´Longhi, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) De‘Longhi trägt im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder PayPal vornehmen.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Wir machen die gesetzlichen Verzugszinsen geltend. Weitere Ansprüche bleiben unberührt.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch De´Longhi nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) De´Longhi haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften und gesetzlichen Verjährungsfristen, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von De´Longhi gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Zugangs- und Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von De´Longhi, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet De´Longhi nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von De´Longhi, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit De´Longhi den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit De´Longhi und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das De´Longhi nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
SIE HABEN DAS RECHT, BINNEN EINEM MONAT OHNE ANGABEN VON GRÜNDEN DIESEN VERTRAG ZU WIDERRUFEN.
DIE WIDERRUFSFRIST BETRÄGT EINEN MONAT AB DEM TAG, AN DEM SIE ODER EIN VON IHNEN BENANNTER DRITTER, DER NICHT BEFÖRDERER IST, DIE WAREN IN BESITZ GENOMMEN HABEN BZW. HAT.
UM IHR WIDERRUFSRECHT AUSZUÜBEN, MÜSSEN SIE UNSEREN DIENSTLEISTER HATRACO GMBH (PEUTESTRAßE 22A, 20539 HAMBURG, TELEFON: 040 / 22 63 07 07 1, E-MAIL: BRAUN@DELONGHI-DEUTSCHLAND.DE) MITTELS EINER EINDEUTIGEN ERKLÄRUNG (Z.B. EIN MIT DER POST VERSANDTER BRIEF, TELEFAX ODER E-MAIL) ÜBER IHREN ENTSCHLUSS, DIESEN VERTRAG ZU WIDERRUFEN, INFORMIEREN. SIE KÖNNEN DAFÜR DAS BEIGEFÜGTE MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR VERWENDEN, DAS JEDOCH NICHT VORGESCHRIEBEN IST.
ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST REICHT ES AUS, DASS SIE DIE MITTEILUNG ÜBER DIE AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS VOR ABLAUF DER WIDERRUFSFRIST ABSENDEN.
FOLGEN DES WIDERRUFS
WENN SIE DIESEN VERTRAG WIDERRUFEN, HABEN WIR IHNEN ALLE ZAHLUNGEN, DIE WIR VON IHNEN ERHALTEN HABEN, EINSCHLIEßLICH DER LIEFERKOSTEN (MIT AUSNAHME DER ZUSÄTZLICHEN KOSTEN, DIE SICH DARAUS ERGEBEN, DASS SIE EINE ANDERE ART DER LIEFERUNG ALS DIE VON UNS ANGEBOTENE, GÜNSTIGE STANDARDLIEFERUNG GEWÄHLT HABEN), UNVERZÜGLICH UND SPÄTESTENS BINNEN VIERZEHN TAGEN AB DEM TAG ZURÜCKZUZAHLEN, AN DEM DIE MITTEILUNG ÜBER IHREN WIDERRUF DIESES VERTRAGES BEI UNS EINGEGANGEN IST. FÜR DIESE RÜCKZAHLUNG VERWENDEN WIR DASSELBE ZAHLUNGSMITTEL, DAS SIE BEI DER URSPRÜNGLICHEN TRANSAKTION EINGESETZT HABEN, ES SEI DENN, MIT IHNEN WURDE AUSDRÜCKLICH ETWAS ANDERES VEREINBART; IN KEINEM FALL WERDEN IHNEN WEGEN DIESER RÜCKZAHLUNG ENTGELTE BERECHNET.
WIR KÖNNEN DIE RÜCKZAHLUNG VERWEIGERN, BIS WIR DIE WARE WIEDER ZURÜCKERHALTEN HABEN ODER BIS SIE DEN NACHWEIS ERBRACHT HABEN, DASS SIE DIE WAREN ZURÜCKGESANDT HABEN, JE NACHDEM, WELCHES DER FRÜHERE ZEITPUNKT IST.
SIE HABEN DIE WAREN UNVERZÜGLICH UND IN JEDEM FALL SPÄTESTENS BINNEN VIERZEHN TAGEN AB DEM TAG, AN DEM SIE UNSEREN DIENSTLEISTER HATRACO GMBH ÜBER DEN WIDERRUF DIESES VERTRAGES UNTERRICHTEN, AN UNSEREN DIENSTLEISTER HATRACO GMBH ZURÜCKZUSENDEN ODER ZU ÜBERGEBEN. DIE FRIST IST GEWAHRT, WENN SIE DIE WAREN VOR ABLAUF DER FRIST VON VIERZEHN TAGEN ABSENDEN.
WIR TRAGEN DIE UNMITTELBAREN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG DER WAREN.
SIE MÜSSEN FÜR EINEN ETWAIGEN WERTVERLUST DER WAREN NUR AUFKOMMEN, WENN DIESER WERTVERLUST AUF EINEN ZUR PRÜFUNG DER BESCHAFFENHEIT, EIGENSCHAFTEN UND FUNKTIONSWEISE DER WAREN NICHT NOTWENDIGEN UMGANG MIT IHNEN ZURÜCKZUFÜHREN IST.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert De´Longhi nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
An Hatraco GmbH, Peutestraße 22a, 20539 Hamburg, E-Mail: braun@delonghi-deutschland.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Online-Streitbeilegungsplattform gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet und nehmen derzeit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle auch nicht teil.
§ 11 Kundenservice
Unser Kundenservice wird von der Hatraco GmbH betrieben. Diese unterstützt Sie bei Fragen in Verbindung mit dem ebay-Shop. Sie können sich mit der Hatraco GmbH entweder per E-Mail oder telefonisch von Montag bis Donnerstag zwischen 9 und 18 Uhr und freitags zwischen 9 und 17 Uhr in Verbindung setzen, außer an gesetzlichen Feiertagen.
Telefon: 040 / 22 63 07 07 1
E-Mail: braun@delonghi-deutschland.de
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen De´Longhi und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, wird davon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
De'Longhi Deutschland GmbH, Stand: 05.01.2021
