Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der „American Merchandise Sportartikel
Handels GmbH“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe,
Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über
die eBay-Website kauft. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
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1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen
ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
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2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages über die eBay-Website richtet sich nach
§§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung
der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
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2.2 Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und
automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass
die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so
dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen
werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen
Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt
werden können.
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3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen,
d.h. sie beinhalten sämtliche Preis-bestandteile, einschließlich der
gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen
wird. Zu den Preisbestandteilen gehören auch Verpackungs- und Versandkosten,
die bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet
sind. Andere Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei
grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall
eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von
Zöllen.
3.2 Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorüberweisung
(Vorkasse) oder über PayPal.
3.3 Die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu
leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer.
3.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem
Verkäufer anerkannt ist.
3.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
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4 Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an
die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der
Transaktion, ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers
angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware nach dem dritten erfolglosen
Zustellungsversuch an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für
die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde
die erfolglosen Zustellungsversuche nicht zu vertreten hat.
4.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den
Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem
Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des
Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
4.4 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen
vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in
denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die
fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
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5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im
Eigentum des Verkäufers.
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6 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hiervon abweichend gilt:
6.1 Für Unternehmer
• begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab
Gefahrübergang.
• sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
grundsätzlich ausgeschlossen.
• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
6.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
• bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
• bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
6.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer
und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem
Verschweigen eines Mangels.
6.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die
vorstehenden Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1und Ziffer 7.2sich nicht
auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach
den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann. Für diese
Ansprüche gilt Ziffer 7.
6.5 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die
dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
6.6 Ist der Kunde Verbraucher wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und
hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach,
hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
Mängelansprüche.
6.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde
dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den
Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften
Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Liefert der
Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, kann der
Verkäufer vom Kunden eine Nutzungsentschädigung gem. § 346 Abs. 1 BGB
geltend machen. Sonstige gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
6.8 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
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7 Haftung
7.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die
Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem
Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
7.2 Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie
folgt:
7.3 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog.
Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den
vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt.
7.4 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht
verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
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8 Datenschutz
8.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem
Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser
Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur
Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine
Weitergabe von Daten an Transportunternehmen findet statt, soweit dies zur
Vertragserfüllung notwendig ist. Sofern der Kunde der weiteren Verwendung
seiner Daten nicht zugestimmt hat, werden die Daten des Kunden nach
vollständiger Vertragsabwicklung gesperrt und nach Ablauf der einschlägigen
steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
8.2 Die personenbezogenen Daten (E-bay-Namen und die dort hinterlegte E-mail
Adresse) werden bei Anmeldung zum Newsletter des Verkäufers über die
Ebay-Newsletter-Funktion vom Verkäufer für dessen Werbezwecke genutzt, bis
sich der Kunde vom Newsletter über die Ebay-Newsletter-Funktion wieder
ab-meldet.
8.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nicht an sonstige Dritte
weitergegeben. Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung
oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer
wenden.
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9 Information zur Batterieverordnung
9.1 Der Kunde hat darauf zu achten, seine Altbatterien, wie vom Gesetzgeber
vorgeschrieben (eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die
Batterieverordnung) -, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor
Ort abzugeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien(vgl. hierzu Ziffer 9.3) ist
die Abgabe an komunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde
vom Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch unentgeltlich an den
Verkäufer zurückgegeben werden. Der Versand von gebrauchten Starterbatterien
ist dabei lt. Gefahrgutverordnung nicht zulässig (vgl. hierzu Ziffer 9.3).
9.2 Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol
befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd"
für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
9.3 Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den
Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des
Herstellers nachzulesen.
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10 Hinweis zur Verpackungsverordnung
10.1 Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private
Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat
sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen
Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit
tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4103278)
angeschlossen. Weitere Informationen finden
Sie unter www.landbell.de".
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11 Anwendbares Recht
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon
unberührt.
11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
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12 Urheberrecht
© Copyright diplomat15. Insbesondere einige Bilder genießen
urheberrechtlichen Schutz gem. §72 Urheberrechtsgesetz. Veröffentlichung,
Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung, sind nur mit schriftlicher
Genehmigung von diplomat15 gestattet.
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13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unserer Verkaufs- und Lieferungsbedingungen
gleich welchen Rechtsgrund rechtsunwirksam sein oder werden oder sollte sich
eine Lücke ergeben, wird dadurch die Rechtsunwirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame oder fehlende Bestimmung soll
vielmehr durch eine andere Bestimmung ersetzt werden, die dem in der
unwirksamen Bestimmung zu Ausdruck gekommenen Willen des Verwenders in
rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
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14 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
American Merchandise Sportartikel Handels GmbH, Glashüttenstr. 11, D-30165 Hannover, info@american-merchandise.de, Tel. (0511) 3500023
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
