Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen /
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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten fĂźr alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Benjamin Kuckovic) Ăźber die Internetplattform eBay schlieĂen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der
Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natßrliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschlieĂt, die Ăźberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natßrliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausßbung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das
verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Fßr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender
Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
⧠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er
ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags Ăźber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen
Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen.
Diese kann von einem Käufer ausgeßbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein
Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und
anschlieĂend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung"
ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der Käufer kann Angebote fĂźr mehrere Artikel auch
dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂźgbar) legt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter
der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer HÜchstbietender ist. Ein
Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein hÜheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem
HÜchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurĂźckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer kÜnnen Gebote nur zurßcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten GebotsrĂźcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrßcknahme wieder HÜchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen.
Die Preisvorschlag-Funktion ermÜglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis fßr einen Artikel auszuhandeln.
(...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelĂśscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf Ăźber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fßhrt noch
nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die MÜglichkeit, Ihre Eingaben
zu prĂźfen und Ăźber den "ZurĂźck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst
mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese MÜglichkeit nicht mehr. Aus der Menßfßhrung
von eBay bei Durchfßhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und
durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf Ăźber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche âIn den Warenkorbâ werden die zum Kauf
beabsichtigten Waren im âWarenkorbâ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der âWarenkorbâ angezeigt. Ferner
kĂśnnen Sie Ăźber die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den âWarenkorbâ aufrufen und dort
jederzeit Ănderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite âWeiter zur Kaufabwicklungâ und der Auswahl
bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieĂend nochmals alle Bestelldaten auf der
BestellĂźbersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart âPayPalâ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal
gefĂźhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die BestellĂźbersichtsseite bei eBay
weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die MÜglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu ßberprßfen, zu
ändern (auch Ăźber die Funktion âzurĂźckâ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche âKaufen und zahlenâ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des
Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf Ăźber die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die MĂśglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem
Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren
Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag ßberprßfen" anwählen und auf der nachfolgenden
Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag
sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,
dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurßckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurĂźckbehaltungsrecht kĂśnnen Sie nur ausĂźben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Ăbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine
Verpfändung oder Sicherheitsßbereignung nicht zulässig.
b) Sie kÜnnen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Fßr diesen Fall treten Sie bereits
jetzt alle Forderungen in HĂśhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäà nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% Ăźbersteigt. Die Auswahl
der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein
Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht fßr uns zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des KÜrpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rßckgriffsansprßchen gemäà §§
478, 479 BGB.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, Ăśffentliche Anpreisungen und ĂuĂerungen des
Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzßglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch fßr später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rßgepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprßche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt
die Mangelbeseitigung fehl, kĂśnnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurĂźcktreten.
Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
Im Falle der Nachbesserung mĂźssen wir nicht die erhĂśhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der
Ware an einen anderen Ort als den ErfĂźllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäĂen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkßrzte Gewährleistungsfrist gilt
nicht fßr uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des KÜrpers
oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei
Rßckgriffsansprßchen gemäà §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt fßr Schäden aus der Verletzung des Lebens, des KÜrpers oder der
Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Ăbernahme der Garantie fĂźr die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung fßr Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden
Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) .
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche
Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden wßrde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfĂźllung die ordnungsgemäĂe DurchfĂźhrung des Vertrags Ăźberhaupt
erst mĂśglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäĂig vertrauen dĂźrfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation Ăźber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfßgbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder fßr die ständige noch
ununterbrochene VerfĂźgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl, Erfßllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewĂśhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Gßnstigkeitsprinzip).
(2) Erfßllungsort fßr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
Ăśffentlichen Rechts oder Ăśffentlich-rechtliches SondervermĂśgen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewĂśhnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberĂźhrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĂźcklich keine Anwendung.
§ 7 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur
Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu
haben und dass Ihre Angaben bezĂźglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet,
dafĂźr Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung
ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang
nehmen.
(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen,
weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu
Ăźbergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den
Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(4) Soweit wir Ăźber das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen
Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie fĂźr den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben mĂźssen,
gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der MaĂgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen
Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.
_______________________________________________________________________________________
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Benjamin Kuckovic
Lerchenstrasse 71
74074 Heilbronn
Deutschland
Telefon: 01726370388
E-Mail: BKuckovic@t-online.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die KorrekturmĂśglichkeiten
erfolgen nach MaĂgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kÜnnen die
Vertragsdaten Ăźber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach
Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ßbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den
ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĂźhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĂlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind Ăźber eine entsprechend
bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu
tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfĂźgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprĂźche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden
sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt
die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung
jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Ăbergabe der Ware
an Sie ßbergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht,
wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
AusfĂźhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Die Mängelhaftung fßr unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu ßberprßfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmĂśglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprßche.
Wir sind verpflichtet, Sie darßber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereit gehalten wird. Diese Plattform kÜnnen Sie unter folgendem Link abrufen:
https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&lng=DE
In diesem Zusammenhang sind wir darĂźber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: BKuckovic@t-online.de
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