1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen OSCAR E-Handel Maciej Sobkowiak, Am Klinikum 7, 02828 Görlitz – nachfolgend Verkäufer genannt – und seinen Kunden, die den Verkauf von Waren über die Internetplattform eBay betreffen. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers keine Anwendung.
2. Vertragsschluss
2.1 eBay-AGB
Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste in der jeweils geltenden Fassung; abrufbar durch Anklicken des Links eBay-AGB in der Fußzeile.
2.2 Sofort-Kaufen, sofortige Bezahlung, Warenkorb, als Gast bestellen
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und anschließendes Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ nimmt der Kunde das Angebot an. Über das Zustandekommen des Vertrags wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
Sofern der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ verwendet, nimmt der Kunde das Angebot erst durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt (Schaltflächen „In den Warenkorb“ und „weiter zur Kaufabwicklung“) und den nachfolgenden Zahlungsvorgang durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ abschließt.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
Der Kunde kann ein Angebot auch durch Anklicken der Schaltflächen „Sofort-Kaufen“ und „Als Gast bestellen“, Eingabe seiner Daten und Abschluss des nachfolgenden Zahlungsvorgangs durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ annehmen.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
2.3 Startpreis-Auktion
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt ein bedingtes Angebot zum Vertragsschluss dar. Durch Eingabe des Maximalangebotes im Eingabefeld, Anklicken der Schaltfläche „Bieten“ und anschließendes Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ nimmt der Kunde das Angebot an. Der Vertrag kommt zustande, falls während der Auktionsdauer das Angebot des Kunden nicht durch andere Nutzer überboten und ein eventuell vom Verkäufer vorgegebener Mindestpreis erreicht wurde. Über das Zustandekommen des Vertrages wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück” in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ ist keine Korrektur mehr möglich.
2.4 Preis-Vorschlagen-Option
Sofort-Kaufen-Auktionen können vom Verkäufer mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen werden. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Preis vorschlagen“ kann der Kunde im Eingabefeld einen Preisvorschlag eingeben und durch Anklicken der Schaltflächen „Preisvorschlag überprüfen“ und anschließend „Preisvorschlag senden“ dem Verkäufer unterbreiten. Ein Vertrag kommt zustande, falls der Verkäufer den vorgeschlagenen Preis annimmt. Über das Zustandekommen des Vertrages wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Eingabegerät korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Vorgangs und seine erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ ist keine Korrektur mehr möglich.
2.5 Vorrang der eBay-AGB
Im Zweifel richtet sich der Vertragsschluss nach den im Punkt 2.1 genannten eBay-ABG.
3. Speicherung des Vertragstextes
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach dem Vertragsschluss nicht und macht ihn dem Kunden nicht erneut zugänglich.
4. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
5. Streitbeilegungsverfahren
Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
6. Kosten der RĂĽcksendung
Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
8. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9. Wertersatz bei AusĂĽbung des Widerrufsrechts
Ăśbt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so muss er fĂĽr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrĂĽfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurĂĽckzufĂĽhren ist.
10. Ergänzende Regelungen für Unternehmer
10.1 Anwendungsbereich
Tritt der Kunde als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB auf, so gelten abweichend und ergänzend die Bestimmungen der Ziffern 10.2 bis 10.4.
10.2 Widerrufsrecht
Dem Unternehmer steht kein Widerrufsrecht zu.
10.3 GefahrĂĽbergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe der Kaufsache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
10.4 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Görlitz.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
DATENSCHUTZERKLĂ„RUNG
1. Datenschutz bei eBay
Zur Datenschutzerklärung von Ebay gelangen Sie durch Anklicken des Links „Datenschutzerklärung“ in der Fußzeile.
2. Datenschutz durch den Verkäufer
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist Maciej Sobkowiak, Am Klinikum 07, 02828 Görlitz, E-Mail: ehandel.oscar@gmail.com, Telefonnummer: +49 163 2622103. Alle Ersuchen im Zusammenhang mit dem Datenschutz sind an diesen Verantwortlichen zu richten.
Wir verarbeiten die von Ihnen zuvor bei Ebay hinterlegten Daten und gegebenenfalls weitere nach der Bestellung von Ihnen unmittelbar an uns übermittelte Daten. Dazu zählen insbesondere Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung.
Diese Daten verarbeiten wir zu folgenden Zwecken:
• Feststellung der Identität des Geschäftspartners
• Durchführung der Bestellung, insbesondere Lieferung der Ware
• Rechnungsstellung
• gegebenenfalls Geltendmachung und Abwehr von Ansprüchen.
Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a, b und f der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung).
Ihre Daten werden nur an Dritte übermittelt, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist oder sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Zur Vertragsabwicklung ist regelmäßig die Weitergabe Ihres Namens und Ihrer Anschrift an das ausführende Logistikunternehmen erforderlich. Gegebenenfalls werden Ihre Daten zudem an das an der Zahlung beteiligte Kreditinstitut übermittelt.
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