MLS Kids - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma MLS Kids, Friedberg, im folgenden MLS Kids genannt. (Stand Mai 2018)
2. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen MLS Kids und dem Besteller, gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
3. Bestellung, Vertragsabschluss, Erfüllung
Das Zustandekommen des Vertrages über die eBay-Website richtet sich nach §10 und §11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons auf der nachfolgenden Bestätigungsseite.
Sie können auch einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" bzw. des Graphischen Einkaufswagens diese in einem elektronischen Warenkorb sammeln.
Eine für Sie verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn Sie den Knopf "Weiter zur Kaufabwicklung" drücken, sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button "Kaufen und zahlen" angeklickt haben.
Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern.
Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder die Zusendung der Waren zustande.
Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich MLS Kids vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer zur Kaufabwicklung versandten eMails zugestellt werden können. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich etwaiger Versand- und Handlingskosten. Wir akzeptieren ausschließlich die Zahlungsmethode, die der Kunde beim Bestellvorgang ausgewählt hat.
Wir sind stets bemüht, die Farben und die Details der Produkte realitätsgetreu darzustellen. Wir weisen darauf hin, dass es zu Abweichungen von den im Shop angezeigten Farben und/oder Strukturen zu den tatsächlichen Farbschattierungen/Materialstrukturen kommen kann. Leichte Farbabweichungen sind zumeist durch individuelle Farbeinstellungen am jeweiligen Monitor bedingt und stellen keinen Mangel dar.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(
MLS Kids
z.H. Herrn Marcus Karsten
Theodor-Heuss-Str. 72
61169 Friedberg
Telefon: 06031-1609425
Telefax: 06031- 189873
E-Mail: kundenservice@mlskids.de
)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.1 Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mailadresse: kundenservice@mlskids.de
5. Verpackung Versand Lieferung Gefahrübergang
Verpackung und Versand sind kostenpflichtig, die jeweilige Versandpauschale wird dem Kunden angezeigt, bevor er seine Bestellung absendet. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -Termine befreit den Kunden, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und der Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf dieser Frist ablehnen werde.
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
6. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MLS Kids.
7. Gewährleistung
Sollte die gelieferte Ware Anlass zur Beanstandung geben können diese bei
MLS Kids
z.H. Herrn Marcus Karsten
Theodor-Heuss-Str. 72
61169 Friedberg
geltend gemacht werden.
Sichtbare Material-, Herstellungs- oder Transportmängel sind unverzüglich spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung der Ware geltend zu machen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware.
Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers die Nachbesserung der fehlerhaften Ware oder Ersatzlieferung.
Lässt MLS Kids eine ihm gesetzte Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern, ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, schlägt sie fehl oder wird sie vom Verkäufer verweigert, steht dem Kunden nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Bei Änderungen oder Reparaturen durch den Kunden oder Dritte erlischt die Gewährleistung.
8. Haftungsbegrenzung
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
9. Bildrechte und Artikelbeschreibung
Alle Markennamen, Warenzeichen sowie sämtliche Produktbilder sind Eigentum Ihrer rechtmäßigen Eigentümer und dienen nur der Beschreibung. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
10. Hinweise zur Rückgabe von Batterien BattG
Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Der Kunde kann Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien ist die Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde vom Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch ausreichend frankiert per Post an den Verkäufer zurückgesandt werden. Der Versand von gebrauchten Starterbatterien ist dabei lt. Gefahrgutverordnung nicht zulässig. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
"Cd" steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium enthält.
"Pb" steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthält.
"Hg" steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber enthält.
Zudem erhalten Sie die nach Batteriegesetz vorgeschriebenen Hinweise mit der Wahrensendung, wenn diese Batterien beinhaltet.
11. Datenschutz
Der Verkäufer wird die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten des Kunden gemäß den gültigen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes (IuKDG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verarbeiten (siehe unten anhängende Datenschutzerklärung). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Sofern der Kunde nicht zustimmen möchte, ist eine Bestellung bei MLS Kids nicht möglich.
12. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Friedberg/Hessen Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
====================================================================================================
Datenschutzerklärung
(Stand Mai 2018)
Der Verkäufer wird die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten des Kunden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verarbeiten.
Mit Nutzung der Ebay-Plattform, haben Sie bereits der Ebay Datschutzrichtlinie zugestimmt (diese können Sie unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen).
Von uns werden folgende personenbezogene Daten des Bestellers/Kunden erhoben bzw. an uns bermittelt:
- Name, Adresse, Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse und die Bestelldaten (Menge, Artikelnummer, Preis, Artikelbezeichnung und Größe).
Bitte beachten Sie, das wir Ihr Geschlecht für die Anrede in der Rechnung anhand Ihres Vornamens festlegen und speichern.
Weitergehende personenbezogene Daten werden nur gespeichert, wenn der Besteller diese im Rahmen einer Anfrage oder ähnliches an uns direkt übermittelt.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden wir die Daten unter Berücksichtigung der jeweils aktuell geltenden steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen speichern und nach Fristablauf löschen, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht gesondert zugestimmt haben.
Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der unmittelbaren Kaufabwicklung (bspw. an Frachtunternehmen).
Wir verwenden die genannten Daten,
+ um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können
+ zur Korrespondenz mit Ihnen
+ zur Rechnungsstellung
+ zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen
sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Wir geben jederzeit Auskunft über die in unserem Impressum genannten Kommunikationswege zu den von uns gespeicherten Daten.
Ihre Rechte
========
Neben dem Recht auf Widerruf Ihrer uns gegenüber erteilten Einwilligungen stehen Ihnen bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen die folgenden weiteren Rechte zu:
+ Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten gem. Art. 15 DSGVO; insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht direkt bei Ihnen erhoben wurden.
+ Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten gem. Art. 16 DSGVO.
+ Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten gem. Art. 17 DSGVO soweit keine gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen oder andere gesetzliche Pflichten bzw. Rechte zur weiteren Speicherung einzuhalten sind.
+ Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten gem. Art. 18 DSGVO, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen; der Verantwortliche die Daten nicht mehr benötigt, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben-
+ Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO, d.h. das Recht, ausgewählte bei uns über Sie gespeicherte Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format übertragen zu bekommen, oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO
Unter den Voraussetzungen des Art. 21 Abs. 1 DSGVO kann der Datenverarbeitung aus Gründen, die sich aus der besonderen Situation der betroffenen Person ergeben, widersprochen werden.
Das vorstehende allgemeine Widerspruchsrecht gilt für alle in dieser Datenschutz-Information beschriebenen Verarbeitungszwecke, die auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden. Wir nach der DSGVO zur Umsetzung eines solchen allgemeinen Widerspruchs nur verpflichtet, wenn Sie uns hierfür Gründe von übergeordneter Bedeutung nennen (z.B. eine mögliche Gefahr für Leben oder Gesundheit) oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im Fall des Widerspruchs gegen Direktwerbung haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung bei MLS Kids ist:
MLS Kids
Marcus Karsten
Theodor-Heuss-Str. 72
61169 Friedberg
E-Mail: kundenservice@mlskids.de
Telefon: +49 (0) 6031 1609425
