Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise für eBay-Angebote der Smurfit Kappa Service GmbH
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Im Folgenden finden Sie unter Abschnitt A die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche für alle für eBay-Angebote der Smurfit Kappa Service GmbH und entsprechende Verträge mit Käufern gelten.
Nachfolgend informieren wir Sie in Abschnitt B und den dort enthaltenen Datenschutzhinweisen über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit den eBay-Angeboten der Smurfit Kappa Service GmbH.
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote der Smurfit Kappa Service GmbH, Tilsiter Straße 162, 22047 Hamburg (nachfolgend „Smurfit Kappa“ oder „Verkäufer“ oder kurz „wir“) auf dem Online-Marktplatz eBay, insbesondere im Smurfit Kappa eBay-Shop, für entsprechende Bestellungen von Käufern (nachfolgend auch als „Sie“ bezeichnet und adressiert) sowie für alle Verträge zwischen Smurfit Kappa und dem Käufer (zusammen „die Parteien“) über den Verkauf und die Lieferung der von Smurfit Kappa bei eBay angebotenen Waren.
(2) Für den Vertrag zwischen den Parteien gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht, es sei denn Smurfit Kappa stimmt diesen schriftlich zu. Die Lieferung von Waren durch Smurfit Kappa gilt insoweit nicht als Zustimmung.
(3) Die Angebote von Smurfit Kappa bei eBay richten sich ausschließlich an Käufer in Deutschland.
§ 2 Hinweise zum Bestellablauf und Vertragsschluss
(1) Mit dem Einstellen von Produkten bei eBay, insbesondere im Smurfit Kappa eBay-Shop, gibt Smurfit Kappa ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu den in der Artikelübersicht und diesen AGB beschriebenen Bedingungen ab.
(2) Bestellungen können vom Käufer als eingeloggter eBay-Nutzer oder als Gast ausgelöst werden. Um die von Smurfit Kappa bei eBay angebotenen Produkte zu bestellen, können Sie die Funktionen „Sofort-Kaufen“ oder „In den Waren-korb“ nutzen.
(3) Wenn Sie die Funktion „Sofort-Kaufen“ nutzen und auf den entsprechenden Button anklicken, führt dies noch nicht unmittelbar zu einer verbindlichen Bestellung. Vielmehr werden Ihnen die Produktauswahl und Ihre persönlichen An-gaben noch einmal angezeigt bzw. erhalten Sie als Gast zunächst Gelegenheit, Ihre persönlichen Angaben einzutragen. Über die „Ändern“-Funktionen bei eBay oder die „Zurück“-Funktion Ihres Browsers können Sie Ihre Produktaus-wahl und Angaben überprüfen, etwaige Eingabefehler erkennen und berichtigen. Eine verbindliche Vertragsschluss-erklärung geben Sie erst ab, wenn Sie den „Kaufen“-Button in der von eBay eingerichteten Benutzerführung anklicken.
(4) Wenn Sie die in unserem eBay-Shop eingerichtete „In den Warenkorb“-Funktion nutzen, werden die ausgewählten Produkte zunächst in den Warenkorb übernommen. Anschließend wird Ihnen der Warenkorb angezeigt. Sie können weitere Produkte hinzufügen oder zur Kasse gehen. Den Warenkorb können Sie auch über die entsprechende Schalt-fläche (Einkaufswagensymbol) aufrufen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie bis zum Absenden der Bestellung je-derzeit ändern oder löschen. Vom Warenkorb aus können Sie zur Kasse gehen, Ihre Produktauswahl und persönlichen Angaben prüfen (als Gast zuvor eingeben), über die „Ändern“-Funktionen bei eBay oder die „Zurück“-Funktion Ihres Browsers die Produktauswahl und Angaben überprüfen, etwaige Eingabefehler erkennen und berichtigen und anschließend über den „Kaufen“-Button verbindlich bestellen.
(5) Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail, mit der wir Ihnen nochmals die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie unsere AGB übersenden, und die gleichzeitig als Vertragsbestätigung dient.
(6) Den Inhalt Ihrer Bestellung und die Vertragsbedingungen können Sie beim Absenden der Bestellung über die Druck-funktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern.
(7) Die für das zwischen den Parteien zustande kommende Rechtsgeschäft maßgeblichen Vertragsbedingungen, ein-schließlich des Inhalts von Bestellungen sowie der bei Vertragsschluss gültigen AGB, speichert Smurfit Kappa unter Berücksichtigung des Datenschutzrechts und macht dem Käufer diese Inhalte bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist für Mängelansprüche bei Bedarf auf Anfrage zugänglich.
(8) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie als Käufer bei der Bestellung zu privaten Zwecken, d.h. Zwecken, die überwiegend weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und somit als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handeln, gilt für jede Bestellung das nachfolgende Widerrufsrecht:
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WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Be-förderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Smurfit Kappa Service GmbH, Tilsiter Straße 162, 22047 Hamburg, Telefon: 04030901400, E-Mail: info.eshop@smurfitkappa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen auf Grund dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
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MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)
An
Smurfit Kappa Service GmbH, Tilsiter Straße 162, 22047 Hamburg, E-Mail: info.eshop@smurfitkappa.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
____________________
(*) Unzutreffendes streichen
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§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Maßgeblich für den Vertrag sind die zum Zeitpunkt der Bestellung von Smurfit Kappa in der Artikelübersicht angegebenen Preise. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und gelten einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie etwaiger weiterer Steuern oder Abgaben, jedoch zuzüglich Versandkosten.
(2) Die Versandkosten werden dem Käufer über einen entsprechenden Link aus der Artikelübersicht vor Abschluss der Bestellung angezeigt. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen, soweit er nicht als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrach macht.
(3) Informationen über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden ebenfalls in der Artikelübersicht angezeigt, nähere Informationen sind über entsprechende Links aus der Artikelübersicht abrufbar.
(4) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über eBay und die von eBay beauftragten Zahlungsdienstleistungsgesellschaften. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. Bitte beachten Sie, dass eBay sich vorbehält, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die voraussichtliche Lieferzeit wird Ihnen zusammen mit der Artikelbeschreibung angezeigt. Die fristgemäße Belieferung unserer Kunden ist uns wichtig. Sollte ausnahmsweise eine rechtzeitige Belieferung einmal nicht möglich oder ein Artikel durch ein unerwartet hohes Bestell-aufkommen vergriffen sein, weisen wir Sie unverzüglich darauf hin und erstatten bei Nichtverfügbarkeit unverzüglich den Kaufpreis.
(2) Informationen zum Versand erhalten Sie in der Artikelübersicht und über den dort anklickbaren Link.
§ 6 Produktbeschaffenheit, Mängelansprüche
(1) Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Produkte sowie die hierfür geltenden Preise ergeben sich aus der jeweiligen Artikelübersicht. Bitte beachten Sie, dass es geringfügige farbliche Abweichungen zwischen den online veröffentlichten Bildern und der gelieferten Ware geben kann; solche Abweichungen sind kein Mangel.
(2) Wir weisen Sie außerdem darauf hin, dass es sich bei Produkten aus Pappe und Papier um empfindliches Material handelt, das je nach Produkt und Handhabung bspw. schnell reißen kann und empfindlich gegen Feuchtigkeit und ähnliche Umstände ist. Zum Erhalt des Produktes ist daher ein sorgsamer Umgang nötig.
(3) Bei Mängeln stehen Ihnen die gesetzlichen Mängelrechte zu.
(4) Sollten die gelieferten Produkte offensichtliche Mängel oder Transportschäden aufweisen, bitten wir Sie, diese umgehend per E-Mail unter info.eshop@smurfitkappa.de an uns zu melden. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings keine Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Ansprüche.
§ 7 Haftung auf Schadensersatz
Die Haftung von Smurfit Kappa auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Pflichten, deren Erfüllung die Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Soweit die Haftung von Smurfit Kappa für einfache Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, ist diese be-schränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, maximal jedoch den Bestellwert der vom Schadensfall betroffenen Bestellung. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, etwaige Ansprüche aus der Übernahme einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in sonstigen Fällen einer gesetzlich zwingend unbeschränkten Haftung, bspw. bei Arglist. Soweit die Haftung von Smurfit Kappa beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Rechtswahl, Streitverfahren
(1) Für den Vertrag zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.
(2) Smurfit Kappa ist verpflichtet darauf hinzuweisen, dass Verbraucher für Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Verträgen auch die von der Europäischen Kommission eingerichtete Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) nutzen können. Die OS-Plattform der EU ist über folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Smurfit Kappa nimmt an entsprechenden Schlichtungsverfahren über die OS-Plattform der EU oder vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und ist dazu auch nicht verpflichtet.
(3) Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag Hamburg, bei sachlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte das AG Hamburg-Mitte.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Etwaige Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags zwischen den Parteien sollen zu Nachweiszwecken schriftlich vereinbart werden.
(2) Sind oder werden einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen den Parteien einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
B. Datenschutzhinweise
Datenschutz-Informationen für die eBay-Angebote der Smurfit Kappa Service GmbH
Zwecke der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zu folgenden Zwecken:
• Begründung, Durchführung und Beendigung eines Vertrags mit Ihnen
• Durchführung von Kundenbindungs- und Marketing-Maßnahmen
• gesetzliche Anforderungen
• zur Geltendmachung etwaiger rechtlicher Ansprüche und zur Verteidigung bei Rechtsstreitigkeiten
Rechtsgrundlage
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten …
• zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO)
• zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO)
o Buchhalterische und steuerliche Pflichten
o Bonitätsprüfung
o Abgleich mit Sanktionslisten
• zur Wahrung unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO) z.B. zur Durchführung von Kundenbindungs- und Marketing-Maßnahmen. Sie können Ihren Widerspruch dagegen einlegen.
Empfänger
Wir leiten Ihre Daten an folgende Stellen weiter:
• Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
• Schwesterunternehmen- und Abteilungen des Smurfit Kappa Konzerns, im Falle von Sonderlieferungen, individuellen Zusatzbestellungen, Sonderproduktionen und Bestellabwicklungen.
• Darüber hinaus greifen wir auf IT-Dienstleistern/Cloud-Dienstleister zurück, deren Sub-Dienstleister/Muttergesellschaften in den USA ansässig sein können. Rechtsgrundlage für die Übermittlung in diesen Drittstaat sind EU-Standardvertragsklauseln.
Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten werden so lange gespeichert, solange sie für die oben genannten Zwecke erforderlich sind und solange gesetzliche Aufbewahrungsfristen dies verlangen.
Ihre Rechte als Betroffener
Als Betroffener stehen Ihnen die folgenden Rechte zu, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
• Widerspruchsrecht, Art. 21 DSGVO
Sofern die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, diese erteilte Einwilligung zur Verarbeitung derDaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Soweit die Datenverarbeitung auf einer Abwägung der be-rechtigten Interessen beruht, haben Sie das Recht, dieser Verarbeitung der Daten zu widersprechen. Für die Ausübung des Widerspruchs, melden Sie sich bitte unter info.eshop@smurfitkappa.de. Sie besitzen außerdem das Recht, sich bei der Datennschutz-Aufsichtsbehörde über die Datenverarbeitung zu beschweren.
Bereitstellung der Daten
Sie müssen uns diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die notwendig sind, damit wir den Vertrag mit Ihnendurchführen können und zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne die Angabe dieser Pflichtan-gaben können wir ggf. keinen Vertrag mit Ihnen abschließen.
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist:
Smurfit Kappa Service GmbH
Tilsiter Str. 162
D-22047 Hamburg
Tel +49.40.30901-400
shop.smurfitkappa.com
info.eshop@smurfitkappa.de
Die Datenschutzbeauftragte kann kontaktiert werden über: fox-on Datenschutz GmbH, Pollerhofstr. 33a, 51789 Lindlar,
dsb@fox-on.com
Wir weisen Sie darauf hin, dass im Rahmen Ihrer Nutzung der eBay-Services personenbezogene Daten auch direkt von eBay verarbeitet werden. Die entsprechenden Datenschutzinformationen finden Sie auf der eBay-Internetseite.
Stand der AGB und Datenschutzhinweise: November 2022
