Impressum:
Yuan Ju – Sesamhaus
Altenbergstr. 49
70180 Stuttgart
E-Mail: sesamhaus@web.de
USt-IdNr.: DE337599819
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht dazu verpflichtet und nicht bereit an dem OS Verfahren teilzunehmen.
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Allgemeines
Die folgenden Geschäftsbedingungen haben ihre Gültigkeit für alle Geschäftsabschlüsse, die durch 'sesamhaus-2020' Anzeigen über eBay zustande gekommen sind. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin Yuan Ju (nachfolgend Verkäufer genannt) und den jeweiligen Käufern.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Es gilt deutsches Recht.
2. Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss, Vertragstextspeicherung
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf dem Portal eBay. Die Waren werden über eBay des Verkäufers angeboten. Diese Angebote sind zunächst unverbindlich und können bei Kontaktaufnahme zum Verkäufer per E-Mail oder über die Funktion „Nachricht schreiben“, ausgehandelt werden. Erst nach einer von beiden Seiten (Käufer und Verkäufer) übereinstimmenden Willenserklärung und nach Erhalt und Bestätigung der AGB, der Widerrufsbelehrung und der Datenschutzerklärung durch den Käufer, kommt der Kaufvertrag zustande.
Es gelten die Vorgaben des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).
Im Rahmen eines verbindlichen Angebotes bei Fernabsatzverträgen, sendet der Verkäufer dem Käufer alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen per Nachricht über das eBay Portal zu und übermittelt dem Käufer nach Vertragsschluss eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und beide Vertragspartner können ihn weiterhin für einen von eBay bestimmten Zeitraum im jeweiligen Nachrichtenverlauf zwischen Käufer und Verkäufer einsehen. Der Käufer kann zusätzlich alle Bestelldaten über die Funktionen seines Browsers elektronisch speichern oder ausdrucken.
3. Preise und Kosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Alle Preise sind Endpreise und gegebenenfalls zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten. Letztere werden im Angebot gesondert angegeben. Die angegebenen Versandkosten enthalten auch Verpackungskosten - sowie ggf. die Kosten für die Transportversicherung. Im Sinne von §19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und demgemäß nicht ausgewiesen.
4. Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
Folgende Bezahlarten sind möglich:
Per Vorkasse: PayPal und Überweisung
Oder bar bei Abholung
Die Zahlungsansprüche sind nach Vertragsabschluss sofort fällig.
Die bestellten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB).
5. Lieferbedingungen
Alle bestellten Artikel werden, sofern nicht anders vereinbart, umgehend, das heißt innerhalb von zwei bis vier Tagen nach Eingang der Zahlung, an die vom Käufer angegebene Adresse versendet. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird die bestellte Ware mit DHL oder der deutschen Post versendet. Die genaue Versanddauer hängt von der jeweiligen Versandart ab.
Lieferungen sind EU-weit möglich. Eine Abholung ist nach Kontaktaufnahme zum Verkäufer und in Abstimmung mit dem Verkäufer möglich.
6. Gewährleistung, Mängelhaftung
Bei Schäden, die offensichtlich durch den Transport zustande gekommen sind, wird der Käufer gebeten, diese bei Anlieferung beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer darüber zu informieren. Im Falle eines Mangels der Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Bei gebrauchten Waren sind die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden.
Falls die Ware zum Zeitpunkt der Eigentumsübertragung bei Warenannahme einen Mangel aufweisen sollte, von dem der Käufer bei Vertragsschluss nicht in Kenntnis gesetzt wurde, so wird der Verkäufer die Ware umgehend nachbessern oder Ersatz liefern.
Bei nur geringen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit und bei nur geringfügiger Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, sowie bei natürlicher Abnutzung oder bei Schäden, die nach Eigentumsübertragung auf den Käufer aufgrund von höherer Gewalt oder achtloser Behandlung und übermäßiger Beanspruchung entstanden sind, bestehen keine Mängelansprüche. Ausgeschlossen von Mangelansprüchen sind gleichermaßen Waren, die vom Käufer oder Dritten verändert oder unsachgemäß Instand gesetzt werden.
Der Verkäufer, der gesetzlicher Vertreter und die Erfüllungsgehilfen haften nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden, keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftungseinschränkung gilt auch nicht, sofern Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betroffen sind.
7. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier unter folgendem Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. An einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und werden vor dieser Stelle nicht teilnehmen.
Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.universalschlichtungsstelle.de.
8. Schlussbemerkung:
Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sollten eine oder mehrere Punkte dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
B. Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht richtet sich an den Käufer:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Yuan Ju, Altenbergstr. 49, 70180 Stuttgart, E-Mail: sesamhaus@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das allerdings nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Yuan Ju, Altenbergstr. 49, 70180 Stuttgart, E-Mail: sesamhaus@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ___________________________ den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _____________________________________________
- Bestellt am (*) / Erhalten am (*): __________________________
- Name des/der Verbraucher(s): ___________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________
________________________
________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________
Datum
_____________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
C. Datenschutzerklärung
Gemäß § 28 BDSG (Bundesdatenschutz) macht der Verkäufer darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Regelungen behandelt.
Es besteht für Sie keine Pflicht Ihre die personenbezogenen Daten bereitzustellen.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Yuan Ju, Altenbergstr. 49, 70180 Stuttgart, E-Mail: sesamhaus@web.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Erhebung, Nutzung, Verarbeitung und Zweck der Datenverarbeitung
Bei Vertragsschluss sind die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten, die für die Vertragsabwicklung relevant sind, notwendig. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich.
Im Rahmen der Vertragsabwicklung werden die von Ihnen bereitgestellten Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben und, sofern für die Zahlungsabwicklung notwendig, auch an den beteiligten Zahlungsdienstleister. Die gesetzlichen Vorgaben sind hierbei maßgeblich.
Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Daten werden nach Fristablauf gesetzlicher, vor allem handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Rechte des Betroffenen
Nach der DSGVO stehen Ihnen gemäß Art. 15 bis Art 20 folgende Rechte zu:
Das Recht auf:
Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und auf Datenübertragbarkeit.
Widerspruchsrecht
Gemäß Art. 21 DSVGO steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu und nach Art.7 (3) das Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen.
Wenn Sie von einem Widerspruchs- oder Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, können Sie uns kontaktieren, unter der E-Mail-Adresse: sesamhaus@web.de
Beschwerderecht
Sie haben das Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO. Falls Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht dem Recht entsprechend behandelt werden, haben Sie das Recht sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren.
Stand: 01.01.2021
