Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1
1. Geltungsbereich 1
2. Angebot und Vertragsschluss 2
3. Preise und Versandkosten 3
4. Zahlung 3
5. Eigentumsvorbehalt 3
6. Widerrufsrecht für Verbraucher 3
7. Gewährleistung 4
8. Haftungsbeschränkung 4
9. Anwendbares Recht 5
II. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen 6
1. Wesentliche Eigenschaften der Ware 6
2. Identität des Unternehmers, Anschrift, Telefonnummer 6
3. Gesamtpreis der Waren, Preisberechnung und Versandkosten 6
4. Informationen über die Preisbestandteile, Liefer- und Versandkosten 6
5. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 6
6. Vertragsschluss 6
7. Widerrufsrecht 6
III. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr 6
1. Technische Schritte des Vertragsschlusses 6
2. Speicherung des Vertragstextes 7
3. Berichtigung von Eingabefehlern 7
4. Vertragssprache 7
IV. Datenschutzerklärung 7
5. Allgemeine Datenschutzerklärung 7
6. Datenschutzerklärung für Cookies 8
7. Datenschutzerklärung für Google Analytics 8
8. Widerspruchsrecht 8
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachstehend vereinbarten Geschäftsbedingungen finden Anwendung für alle Bestellungen von Waren oder sonstigen Rechtsgeschäften, die Verbraucher mit Frau Carmen Graß, Bengelsdorfstieg 10 in 22179 Hamburg über den Ebay-Shop meinesternschnuppe77 abschließen.
1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern. Sie sind ein Verbraucher, wenn Sie bei uns Waren bestellen oder sonstige Rechtsgeschäfte zu einem Zwecke abschließen, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
1.3. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote an Verbraucher erfolgen nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen und ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.4. Wenn Sie mit uns eine individuelle Vertragsabrede getroffen haben, so hat diese Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. Enthalten unsere Geschäftsbedingungen abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Regelungen, werden diese nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung Bestandteil dieses Vertrages.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Es geltend die eBay-AGB. Dort wird der Vertragsschluss in § 6 wie folgt geregelt:
„ 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
…
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
2.2. Ihre Bestellung wird über den Online-Shop an uns weitergeleitet und der Eingang der Bestellung unverzüglich per Email bestätigt.
3. Preise und Versandkosten
3.1. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 Abs. 1 UStG) erheben wir auf unsere Artikel keine Umsatzsteuer.
3.2. Die Versandkosten entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung
3.3. Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland fallen zudem weitere Gebühren, Zölle und Steuern an.
4. Zahlung
4.1 Wir bieten folgende Zahlungsmethoden an:
• PayPal
• Lastschrift
• Kreditkarte
• Barzahlung bei Abholung,
• Überweisung
4.2 Bei Zahlung per PayPal werden Sie nach Abschluss der Bestellung an PayPal weitergeleitet. Dort loggen Sie sich in Ihr PayPal-Konto ein und folgen den dortigen Anweisungen.
4.3 Bei Zahlung per Lastschrift bzw. Kreditkarte belasten wir des Rechnungsbetrags samt Versandkosten mit Abschluss der Bestellung den von Ihnen zu benennenden Bankkonto.
4.4 Bei Zahlung per Überweisung, ist der Rechnungsbetrag binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung auf unser Bankkonto anzuweisen.
4.5 Der Versand der Ware erfolgt, sofern nicht in der Artikelbeschreibung anderweitig angegeben, bei Zahlung per PayPal bzw. Kreditkarte umgehend nach Gutschrift des Betrages, bei Zahlung per Überweisung mit Zustandekommen des Vertrages.
5. Eigentumsvorbehalt
Wir bleiben bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentümer der gelieferten
Ware.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein vierwöchentliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Carmen Graß, Bengelsdorfstieg 10 in 22179 Hamburg, Mail: carmengrass@gmx.de, Telefon: 040/53026039) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Musterwiderrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserem Ebay-Shop ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zu zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware und beträgt bei Neuware zwei Jahre, bei Gebrauchtwaren 1 Jahr.
8. Haftungsbeschränkung
8.1. Wir haften uneingeschränkt wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt insbesondere für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2. Im Übrigen haften wir für entstehende Schäden lediglich, soweit diese auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten durch uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
8.3. Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist bei Verpflichtungen gegeben deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte.
8.4. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
9. Anwendbares Recht
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt bei Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts desjenigen Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
9.2. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
9.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
10. Alternative Streitbeilegung
10.1. Die EU-Kommission stellt im Internet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Sie erreichen diese unter dem Link:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
10.2. Wir sind weder bereit noch verpflichtet an dem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
II. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
1. Wesentliche Eigenschaften der Ware
Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung.
2. Identität des Unternehmers, Anschrift, Telefonnummer
Carmen Grass,
Bengelsdorfstieg 10 in 22179 Hamburg
Mail: carmengrass@gmx.de
Tel: 040/53026039
3. Gesamtpreis der Waren, Preisberechnung und Versandkosten
Die Informationen über den Gesamtpreis, dessen Berechnung sowie die etwaigen Versandkosten können Sie jederzeit der Artikelbeschreibung sowie dem Warenkorb entnehmen.
4. Informationen über die Preisbestandteile, Liefer- und Versandkosten
Die Informationen über die Preisbestandteile, Liefer- und Versandkosten sowie über die Einzelheiten bezüglich Zahlung und Lieferung der Ware entnehmen Sie bitte den Ziffern 3 und 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.
6. Vertragsschluss
Die Informationen über den Vertragsschluss entnehmen Sie bitte der Ziffer 2. unser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7. Widerrufsrecht
Die Informationen über die Ausübung des Widerrufsrechts und deren Folgen entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung (Ziffer 7 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
III. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Technische Schritte des Vertragsschlusses
Die technischen Schritte des Vertragsschlusses entnehmen Sie bitte Ziffer 2 unserer AGB sowie Ziffer 6 der eBay-AGB.
2. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen mit der Eingangsbestätigung zugeschickt. Registrierte Kunden können die Vertragstext zudem auf in Ihrem Kundenkonto in unserem Online-Shop jederzeit einsehen.
3. Berichtigung von Eingabefehlern
Eingabefehler können spätestens mit der Zusammenfassung der Bestellung erkannt und im Rahmen des Bestellvorganges jederzeit korrigiert werden.
4. Vertragssprache
Der Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.
IV. Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung gilt für die Daten für unseren eBay-Shop meinesternschnuppe77. Wir verweisen zudem auf die Datenschutzerklärung von eBay.
Verantwortlich ist:
Carmen Graß,
Bengelsdorfstieg 10
22179 Hamburg
Mail: carmengrass@gmx.de
Telefon: 040/53026039
Die gesetzlichen Definitionen der folgenden Begriffe (z. B. personenbezogene Daten) entnehmen Sie bitte Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DGSVO).
1. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf folgenden gesetzlichen Grundlagen:
• wenn Sie in die Verarbeitung ausdrücklich eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO),
• soweit dies für die Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO),
• soweit wir gesetzlich zur Weitergabe verpflichtet sind (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO),
• soweit dies für die Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich ist, sofern nicht Ihre Interessen oder Grundrecht oder Grundfreiheiten überwiegen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
2. Erhebung von personenbezogenen Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
a) Durch Ihren Besuch auf unserer Website erheben wir folgende Nutzungsdaten:
• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert und durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Die Logfile Daten werden nach Ablauf von 7 Tagen gelöscht.
b) Kontaktformular
Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht.
3. C o o k i e s
Unsere Website verwendet C o o k i e s. C o o k i e s sind kleine Textdateien, die es möglich machen, auf dem Endgerät des Nutzers spezifische, auf den Nutzer bezogene Informationen zu speichern, während er die Website nutzt. C o o k i e s ermöglichen es, insbesondere Nutzungshäufigkeit und Nutzeranzahl der Seiten zu ermitteln, Verhaltensweisen der Seitennutzung zu analysieren, aber auch unser Angebot kundenfreundlicher zu gestalten. Einige dieser C o o k i e s werden bei Beendigung der Sitzung automatisch gelöscht (Sitzungs-C o o k i e s). Sog. persistente C o o k i e s bleiben über das Ende einer Browser-Sitzung gespeichert und können bei einem erneuten Seitenbesuch wieder aufgerufen werden. Wenn Sie das nicht wünschen, sollten Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass er die Annahme von C o o k i e s ganz oder teilweise verweigert.
4. Zahlungsdienstleister
Wir geben die zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendigen Daten an den von uns beauftragten Zahlungs- und Versanddienstleistern werden nur zur Abwicklung des Kaufvertrages nötigen Daten weitergegeben um Zahlungsvorgänge und Zustellung abzuschließen.
Die Abwicklungen der Zahlungen erfolgen über den Finanzdienstleister
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A. 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg,
E-Mail: impressum@paypal.com (nachfolgend: PayPal).
Wir bieten die von PayPal im Rahmen von PayPal Plus angebotenen Zahlungsarten PayPal, Lastschrift, Kreditkarte und Kauf auf Rechnung an. Die für die Zahlungsabwicklung von PayPal erhobenen Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE einsehen können.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht
• eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten (Art. 15 DSGVO).
• die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO).
• zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden (Art. 17 DSGVO), bzw. alternativ nach Maßgabe des eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen (Art. 18 DSGVO).
• zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.
• das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen (Art- 77 DSGVO).
6. Widerruf und Widerspruch
Sie haben jederzeit das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen
Um Ihre Rechte wahrzunehmen, genügt eine entsprechende Mail an: carmengrass@gmx.de
7. Sicherheit der Datenverarbeitung
Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
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8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
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Muster - Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen, und an mich zurücksenden.
An
Carmen Graß
Bengelsdorfstieg 10
22179 Hamburg
E-Mail Adresse: carmengrass@mx.de
Hiermit widerrufe ich__________________________________
den von mir_____________________________ abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren _______________
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die Erbringung der folgenden Dienstleistung _____________
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Erstellt am:__________________ erhalten am: _____________
Name des Verbrauchers: ___________________________________
Ort und Datum: ________________________________
Unterschrift des Verbrauchers: ___________________________
