Allgemeine Geschäftsbedingungen
im Rahmen von Kaufverträgen, die über die eBay-Plattform mit der
11erEcke GmbH & Co. KG
Sperbersloher Str. 120 - 122
90530 Wendelstein
geschlossen werden.
§ 1 – Geltungsbereich:
1.
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der 11erEcke GmbH & Co. KG und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die 11erEcke GmbH & Co. KG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 – Vertragsschluss
1.
Für den Vertragsschluss sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay maßgebend.
2.
Stellt die 11erEcke GmbH & Co. KG auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat als Auktion ein, gibt sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt die 11erEcke GmbH & Co. KG einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bietenfunktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch die 11erEcke GmbH & Co. KG, kommt zwischen der 11erEcke GmbH & Co. KG und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande.
3.
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofortkaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofortkaufpreis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Diese Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel angegeben wurde oder die Gebote einen von der 11erEcke GmbH & Co. KG festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
§ 3 – Kaufpreis / Eigentumsvorbehalt
1.
Der vom Kunden zu entrichtende Kaufpreis für einen von der 11erEcke GmbH & Co. KG angebotenen Artikel wird im Angebotsformat "Auktion" durch das bis zum Ende der Angebotsdauer abgegebene Höchstgebot bestimmt. Im Falle eines Kaufs über die Option "Sofortkaufen" gilt der in der eingestellten Artikelbeschreibung angegebene Festpreis.
2.
Sämtliche von der 11erEcke GmbH & Co. KG in den Artikelbeschreibungen genannten Preise bzw. Start- oder Mindestgebote enthalten jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer.
3.
Soweit die 11erEcke GmbH & Co. KG in der eingestellten Artikelbeschreibung zusätzlich anfallenden Versandkosten aufgeführt hat, werden diese in dem von der 11erEcke GmbH & Co. KG dort genannten Umfange dem Kaufpreis hinzugerechnet.
4.
Kunden die einen Artikel bei der 11erEcke GmbH & Co. KG gekauft haben, erhalten unmittelbar nach Ende der Internetauktion bzw. nach dem Erwerb über die Sofortkaufen Option eine E-Mail (Erstkontakt Mail) von der 11erEcke GmbH & Co. KG, in der sämtliche Einzelheiten des geschlossenen Vertrages zusammengefasst und die Bankverbindungdaten (Überweisung / Paypal) der 11erEcke GmbH & Co. KG übermittelt werden.
5.
Die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten hat unverzüglich nach Erhalt der Erstkontakt Mail durch Vorausüberweisung auf das in der Email genannte Konto der 11erEcke GmbH & Co. KG zu erfolgen.
6.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der 11erEcke GmbH & Co. KG.
§ 4 – Lieferung
1.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Eine Selbstabholung ist zwischen 8:30 Uhr und 17:30 Uhr am Sitz der 11erEcke GmbH & Co. KG persönlich oder mit schriftlicher Vollmacht des Kunden möglich.
2.
Die 11erEcke GmbH & Co. KG veranlasst unverzüglich den Versand der erworbenen Ware, sobald der Kaufpreis auf das angegebene Konto der 11erEcke GmbH & Co. KG eingegangen ist.
3.
Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht der 11erEcke GmbH & Co. KG ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
4.
Das Versandrisiko trägt die 11erEcke GmbH & Co. KG, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.
Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 – Mitwirkungspflicht des Kunden zur Vertragserfüllung
1.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine von ihm bei eBay hinterlegten und der 11erEcke GmbH & Co. KG bei Vertragsschluss mitgeteilten persönlichen Daten für die Vertragserfüllung richtig und verfügbar sind. Dies gilt insbesondere für die angegebene E-Mail Adresse und Lieferanschrift.
2.
Etwaige Änderungen der Daten des Kunden, die während der Geschäftsbeziehung eintreten, hat der Kunde der 11erEcke GmbH & Co. KG unverzüglich und unaufgefordert mitzuteilen.
3.
Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene Email Adresse erreichbar ist.
4.
Verstößt der Kunde schuldhaft gegen seine vorgenannten Mitwirkungspflichten, ist die 11erEcke GmbH & Co. KG nach entsprechender Mahnung mit Fristsetzung berechtigt, vom geschlossenen Kaufvertrag zurückzutreten.
§ 6 – Zurückbehaltungsrecht
1.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 – Gewährleistungsrechte
1.
Für Sachmängel haftet die 11erEcke GmbH & Co. KG nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
2.
Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellten Waren 2 Jahre und bei gebrauchten Waren 1 Jahr ab Anlieferung der Ware. Ist der Käufer Unternehmer, verkürzt sich die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Ware auf 1 Jahr. Bei Unternehmern ist die Gewährleistung für gebrauchte Waren ausgeschlossen.
§ 8 – Haftung
1.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche deren Erfüllung zur Erreichung des Zieles des Vertrags notwendig ist.
2.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3.
Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 – Datenschutz
1.
Die 11erEcke GmbH & Co. KG erhebt im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses Daten des Kunden. Ohne Einwilligung des Kunden werden diese Daten nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
2.
Ohne Einwilligung des Kunden wird die 11erEcke GmbH & Co. KG die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
3.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person bei der 11erEcke GmbH & Co. KG gespeicherten Daten zu verlangen und ggf. deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung verlangen.
§ 10 – Hinweis zur Online Streitbeilegung
Für eine außergerichtliche Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Kommission der Europäischen Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich für die Durchführung einer außergerichtlichen Streitbeilegung wenden können. Die Plattform können Sie unter „http://ec.europa.eu/consumers/odr/“ finden. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@11er-ecke.de
§ 11 – Informationspflichten
Hinweis zu den Informationspflichten über die Speicherung des Vertragstextes gem. § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 2 EGBGB
Gemäß § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB in Verbindung mit Art. 246c Nr.2 EGBGB sind wir verpflichtet darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob der Vertragstext dem Kunden zugänglich ist.
Wir weisen darauf hin, dass das in unserem Shop ersichtliche Angebot nach Abschluss des Bestellvorganges noch für 30 Tage gespeichert wird und wie bei der Artikelsuche eingesehen werden kann. Nach Ablauf dieser Frist wird das Angebot endgültig aus dem Webshop genommen. Einen Ausdruck dieses Angebotes haben wir gespeichert. Dieser kann auch nach Ablauf der zuvor genannten Frist bei uns eingesehen werden.
Wir empfehlen gleichwohl allen Kunden, spätestens unmittelbar nach Vertragsschluss den Vertragstext/das Angebot auszudrucken.
Hinsichtlich der von uns verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) weisen wir unsere Kunden darauf hin, dass diese ständig aktualisiert werden. Die von uns verwendeten älteren AGB werden nach Überarbeitung nicht mehr gespeichert und sind bei uns lediglich in Form eines Beleg – Exemplars vorhanden.
Wir empfehlen unseren Kunden, unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges die AGB auszudrucken.
§ 12 – Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
---- Widerrufsrecht ----
Sie haben das Recht, binnen eines vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (11erEcke GmbH & Co. KG, Sperbersloher Str. 120 – 122, 90530 Wendelstein, Telefon: +49 (9129) 9062 911, Telefax +49 (9129) 9062 900, E-Mail: info@11er-ecke.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
---- Folgen des Widerrufs -----
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (11erEcke GmbH & Co. KG, Sperbersloher Str. 120 – 122, 90530 Wendelstein) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
---- Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Sie können dieses Formular benutzen, müssen es jedoch nicht)
An
11erEcke GmbH & Co. KG
Sperbersloher Str. 120 – 122
90530 Wendelstein
Telefax +49 (9129) 9062 900
E-Mail: info@11er-ecke.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
______________________________________________ Bestellt am (*)/erhalten am (*)
______________________________________________ Name des/der Verbraucher(s)
______________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)
______________________________________________ Datum und Unterschrift
(nur bei Mitteilung auf Papier) _________________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 13 – Schlussbestimmungen
1.
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
2.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnisse mit Kunden der Sitz 11erEcke GmbH & Co. KG.
3.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Hinweis zur Online Streitbeilegung
Für eine außergerichtliche Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Kommission der Europäischen Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich für die Durchführung einer außergerichtlichen Streitbeilegung wenden können. Die Plattform können Sie unter „http://ec.europa.eu/consumers/odr/“ finden. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@11er-ecke.de
