Allgemeine GeschÀftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine GeschÀftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr VertrĂ€ge, die Sie mit uns als Anbieter (ECOMLADEN UG (HaftungsbeschrĂ€nkt)) ĂŒber die Internetplattform kaufland.de schlieĂen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Wird von uns ein Artikel bei kaufland.de eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei kaufland.de noch nicht das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (von Ihnen abgegebenes Kaufangebot).
(3) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ĂŒber das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im âWarenkorb abgelegt. Ăber die entsprechende SchaltflĂ€che in der Navigationsleiste können Sie den âWarenkorb aufrufen und dort jederzeit Ănderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite âKasse und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschlieĂend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellĂŒbersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal) nutzen, werden Sie zunĂ€chst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Dort nehmen Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. AbschlieĂend werden Sie zurĂŒck zu kaufland.de auf die BestellĂŒbersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der BestellĂŒbersicht nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern (auch ĂŒber die Funktion zurĂŒck des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung ĂŒber die entsprechende SchaltflĂ€che geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
(4) Sie erhalten nach Absenden Ihrer Bestellung von kaufland.de per E-Mail eine automatische BestĂ€tigung, dass wir das Angebot erhalten haben. Die BestellbestĂ€tigung fĂŒhrt noch nicht zum Vertragsschluss.
(5) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch E-Mail von kaufland.de, in welcher Ihnen der Versand der Ware durch uns bestÀtigt wird (VersandbestÀtigung).
Abweichend hiervon erfolgt bei Verwendung der Zahlart Vorkasse/Ăberweisung die Annahme des Angebots bereits durch E-Mail von kaufland.de, in welcher Ihnen die AusfĂŒhrung der Bestellung bestĂ€tigt wird oder in der Sie zur Zahlung aufgefordert werden (AuftragsbestĂ€tigung).
Sollten Sie binnen 2 Tagen keine Versand- oder AuftragsbestĂ€tigung erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzĂŒglich zurĂŒckerstattet.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 ZurĂŒckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurĂŒckbehaltungsrecht können Sie nur ausĂŒben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhĂ€ltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergÀnzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollstĂ€ndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden GeschĂ€ftsbeziehung vor. Vor Ăbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine VerpfĂ€ndung oder SicherheitsĂŒbereignung nicht zulĂ€ssig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen GeschĂ€ftsgang weiterverkaufen. FĂŒr diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermĂ€chtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemÀà nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im VerhÀltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten GegenstÀnden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% ĂŒbersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 GewÀhrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen MĂ€ngelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstĂ€ndigkeit, offensichtliche MĂ€ngel und TransportschĂ€den zu ĂŒberprĂŒfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewĂ€hrleistungsansprĂŒche.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der VertragserklĂ€rung durch uns ĂŒber selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrĂŒcklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden GewÀhrleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und ĂuĂerungen des Herstellers.
b) Bei MĂ€ngeln leisten wir nach unserer Wahl GewĂ€hr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. SchlĂ€gt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurĂŒcktreten. Die MĂ€ngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen UmstĂ€nden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mĂŒssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ErfĂŒllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemĂ€Ăen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die GewĂ€hrleistungsfrist betrĂ€gt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die FristverkĂŒrzung gilt nicht:
- fĂŒr uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsĂ€tzlich oder grob fahrlĂ€ssig verursachten sonstigen SchĂ€den;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fĂŒr die Beschaffenheit der Sache ĂŒbernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer ĂŒblichen Verwendungsweise fĂŒr ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen RĂŒckgriffsansprĂŒchen, die Sie im Zusammenhang mit MĂ€ngelrechten gegen uns haben.
§ 5 Rechtswahl, ErfĂŒllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewĂ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GĂŒnstigkeitsprinzip).
(2) ErfĂŒllungsort fĂŒr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden GeschĂ€ftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberĂŒhrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĂŒcklich keine Anwendung.
§ 6 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfÀllt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
Auf bestehende AltersbeschrÀnkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezĂŒglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafĂŒr Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermĂ€chtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu ĂŒbergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(4) Soweit wir ĂŒber das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie fĂŒr den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben mĂŒssen, gelten vorstehende AbsĂ€tze 1-3 mit der MaĂgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters VolljĂ€hrigkeit vorliegen muss.
II. Kundeninformationen
1. IdentitÀt des VerkÀufers
ECOMLADEN UG (HaftungsbeschrÀnkt)
Maistr. 21, 85405 Nandlstadt
Telefon: 015217235151
E-Mail: info@ecomladen.de
Alternative Streitbeilegung:
Die EuropĂ€ische Kommission stellt eine Plattform fĂŒr die auĂergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https: ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach MaĂgabe der Regelungen Zustandekommen des Vertrages unserer Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollstĂ€ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten ĂŒber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrĂ€gen und die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ĂŒbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und ZahlungsmodalitÀten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĂŒhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĂlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ĂŒber eine entsprechend bezeichnete SchaltflĂ€che auf unserer InternetprĂ€senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusĂ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in LĂ€nder auĂerhalb der EuropĂ€ischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder GeldĂŒbermittlungsgebĂŒhren (Ăberweisungs- oder WechselkursgebĂŒhren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Entstandene Kosten der GeldĂŒbermittlung (Ăberweisungs- oder WechselkursgebĂŒhren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den FĂ€llen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber auĂerhalb der EuropĂ€ischen Union veranlasst wurde.
5.5. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im jeweiligen Angebot oder im Online-Bestellvorgang nichts anderes ausgewiesen ist:
- Vorkasse per Ăberweisung
- Zahlung per PayPal
- Zahlung per Kreditkarte
- Zahlung per Sofort
- Zahlung per Barzahlen.de
- Zahlung per Rechnung (ĂŒber Klarna)
- Zahlung per Ratenkauf (ĂŒber Klarna)
- Zahlung per Finanzierung (ĂŒber Consors Finanz)
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprĂŒche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fĂ€llig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrÀnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflÀche auf unserer InternetprÀsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten SchaltflÀche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufĂ€lligen Untergangs und der zufĂ€lligen Verschlechterung der verkauften Sache wĂ€hrend der Versendung erst mit der Ăbergabe der Ware an Sie ĂŒbergeht, unabhĂ€ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstĂ€ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfĂŒhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches MĂ€ngelhaftungsrecht
Die MÀngelhaftung richtet sich nach der Regelung GewÀhrleistung in unseren Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (Teil I).
