Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Skysystems GmbH
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Marktplatz eBay geschlossenen Verträge zwischen SkySystems GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Steffen Zosel und Marco Großmann, und Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden „Käufer“ genannt).
Über den Online-Marktplatz eBay bietet die SkySystems GmbH Computer, Computerzubehör sowie Software und Computerkomponenten zum Kauf an.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind Personen, die nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.
1.4. Im Händlershop verwendete Produktnamen sind Eigentum des jeweiligen Herstellers. Produktabbildungen sind z.T. beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten bzw. gelieferten Produkten abweichen.
2. Vertragsschluss auf dem eBay-Online-Marktplatz
2.1. Die Darstellungen der Produkte des Verkäufers im Internet stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar und dienen der Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Käufer.
2.2. Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay bestimmt sich unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen:
2.2.1. Bestimmungen zum Vertragsschluss für Artikel, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Käufer der Vertrag zustande.
2.2.2. Bestimmungen zum Vertragsschluss für Artikel, die im Auktions- und Festpreisformat eingestellt sind
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Käufer unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Käufer die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde.
2.2.3. Bestimmungen zum Vertragsschluss für Festpreisartikel
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Käufer kommt dann zustande, sobald der Käufer die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt.
Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag des Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis unter Geltung der weiteren im Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung aufgeführten Bedingungen. Wird der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie gegebenenfalls auch weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser bindend und kann durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis mit einem Dritten zustande, wenn dieser Dritte vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
2.3. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Jedoch erhalten Käufer die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch gesondert in Textform zugesandt.
3. Liefer- und Versandbedingungen
3.1. Die Ware wird mit Ausnahme der Lieferung per Nachnahme und per Rechnung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die von Ihnen angegebene Lieferadresse verschickt. Die Regellieferzeit beträgt, soweit nicht anders im Angebot angegeben, 2-4 Werktage.
3.2. Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
4. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
4.1. Alle in den Angeboten dargestellten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden ggf. gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
4.2. Soweit der Käufer von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Käufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Zur Bezahlung stehen dem Käufer folgende Möglichkeiten zur Verfügung: Vorkasse per Überweisung, Nachnahme oder per PayPal. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Mit Bestellung wird der Kaufpreis sofort fällig, außer bei Zahlung per Nachnahme. In diesem Fall zahlt der Käufer den Kaufpreis bei Empfang der Ware an seiner Haustür an den Postboten. DHL erhebt in diesem Fall eine zusätzliche Gebühr von 2 Euro, die vom Käufer ebenfalls an den Boten zu zahlen ist.
5.2. Der Käufer kommt in Zahlungsverzug, wenn er bei einer Warenlieferung per Nachnahme die Annahme verweigert oder er bei der Zahlungsart „Vorkasse“ die von ihm geschuldete Zahlung trotz Mahnung ganz oder teilweise nicht leistet. Ab Verzugseintritt verzinst der Verkäufer den Kaufpreis in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz, sofern er nicht einen höheren oder der Käufer einen niedrigeren Schaden nachweisen kann. Gerät ein Käufer im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen in Zahlungsverzug oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden andere Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, sind wir berechtigt, sämtliche uns gegenüber diesem Käufer zustehenden Ansprüche umgehend fällig zu stellen.
5.3. Im Falle des Zahlungsverzuges eines Käufers ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die an den Käufer gelieferten Waren und Gegenstände herauszuverlangen. Der Käufer erteilt bereits hiermit im Vorab seine Einwilligung für einen ggf. erforderlichen Wiederausbau vom Verkäufer gelieferter Artikel. Die dem Verkäufer durch die Warenrücknahme und ggf. deren Wiederausbau entstandenen Kosten, einschließlich der Kosten für die Rücksendung, trägt der Käufer.
6. Gefahrübergang
6.1. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Ware (z.B. durch den Transporteur der Ware) an den Verbraucher auf diesen über.
6.2. Bei Lieferung an Unternehmer geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Käufer über; wir sind jedoch verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Kunden die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet der ihm zustehenden Gewährleistungsansprüche entgegenzunehmen.
7. Gewährleistung
7.1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2. Handelt es sich bei dem Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäßer Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
7.3. Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, gilt abweichend von Ziff. 1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen vierzehn Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen das Eigentum des Verkäufers.
Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
9.1. Widerrufsrecht
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, sie haben in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
per Post: Skysystems GmbH, Schliebenstraße 18, 02625 Bautzen
per Fax: 03591/5252550
per E-Mail: info@crostec.de
9.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
9.3. Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden.
Ihre Skysystems GmbH
10. Haftung
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine vertragswesentliche Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt auch für entsprechende Pflichtversetzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die Haftung ist dabei auf Schäden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss. Im Übrigen gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
11. Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir als Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg= Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
12. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse geben wir nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner und Behörden (z.B. Finanzamt), die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum. Darüber hinaus nutzen wir Ihre Adressdaten ausschließlich zum Zwecke der eigenen Werbung (z.B. Newsletter) und Marktforschung. Mit Ihrer Einwilligung unterbreiten wir Ihnen individuelle, auf Sie zugeschnittene und besondere Angebote und/oder nutzen Ihre E-Mail-Adresse für werbliche Ansprachen. Sie können der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken selbstverständlich jederzeit widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Zudem haben Sie jederzeit ein Recht auf Auskunft, Änderung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Folgende Möglichkeiten stehen Ihnen zur Übermittlung Ihrer Mitteilung offen: Telefon: +49 03591 52525-50, E-Mail: info@crostec.de, Post: Skysystems GmbH, Schliebenstraße 18 in 02625.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
14. Schlussbestimmungen
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Für unwirksame Bestimmungen treten dann die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Die unwirksame Regelung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
