Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche
Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über
Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Datenschutz
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
13.Verbraucherinformation
14.Schlichtungsplattform
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Optik Engelke GmbH,
Inhaber: Jutta Engelke, Frankfurter Straße 135,61118 Bad Vilbel
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“)
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen,
Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis
13:00 UHR unter der Telefonnummer 06101/85118 sowie per E-Mail
unter info@engelke-optik.de
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht
anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung
ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur
Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in
Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den
Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei
den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben
Irrtümer vorbehalten.
2.3. Ebay
Hinweis: Die vollständigen eBay-AGB finden Sie auf der Startseite
von ebay in der Fußzeile.
2.3.1 Es hängt vom Angebotsformat ab, welche einzelnen
technischen Schritte der Kunde für die Abgabe seines Angebots
bei eBay tätigen muss:
Auktionsverfahren:
Beim Auktionsverfahren gibt der Kunde auf der Angebotsseite des
Verkäufers als erstes den Betrag seines Maximalgebotes in das
Feld mit der Aufschrift „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ ein. Als
nächstes muss der Button „Bieten“ bestätigt werden. Im Anschluss
daran wird der Kunde von ebay aufgefordert das eingegebene
Gebot zu überprüfen und zu bestätigen. Das vom Kunden
eingegebene Maximalgebot wird genannt und der Kunde erhält
folgenden Hinweis:
„Ihr Gebot ist bindend. Wenn Sie auf Gebot bestätigen klicken und
Höchstbietender sind, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag
mit dem Verkäufer ein. Die vollständige Artikelbeschreibung finden
Sie unten.“
Der Kunde kann sodann entweder sein Gebot bestätigen, oder Das
Gebot ändern.
Angebot an unterlegene Bieter
Im sogenannten Angebot an unterlegene Bieter Verfahren erhält der
Kunde zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem
Betreff „Angebot an unterlegene Bieter".
Der Kunde hat in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: "Artikel
aufrufen" und "Jetzt antworten". Je nach Auswahl müssen die von
ebay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Zum Schluss kann der
Kunde auf den Button „Kaufen“ klicken.
Sofort-Kaufen, Warenkorbfunktion
Beim Sofort-Kaufen Verfahren klickt der Kunde als erstes auf der
Angebotsseite des Verkäufers auf den Button "Sofort-Kaufen" oder,
falls der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs
kaufen möchte, auf den Button "In den Warenkorb" und durchläuft
dann die weiteren jeweils vom Onlinemarktplatz eBay
vorgegebenen Abschnitte. Der Kunde kann wählen, ob er sich für
die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob
er für seine Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt, oder ob er
seine Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als sogenannter "Gast"
tätigt. Im nächsten Schritt wird der Kunde von ebay zum
„Überprüfen und kaufen“ aufgefordert. Der Artikel wird nochmals
genannt, ebenso der Preis, der angebotene Versand, Angaben zur
Lieferung und zur Zahlung. Dann kann der Kunde auf „Kaufen“
bzw. bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung
über die Warenkorbfunktion auf den Button "Kaufen und zahlen"
klicken. Unterhalb des „Kaufen“-Button befindet sich dieser
Hinweis an den Kunden:
„Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen
Vertrag mit dem Verkäufer ein.
Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-
Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu
gelangen.“
Preisvorschlag
Beim sogenannten Preisvorschlag Verfahren klickt der Kunde
zunächst auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button
"Preisvorschlag senden". Es öffnet sich sodann ein weiteres
Fenster mit der Überschrift „Preis vorschlagen“, wo der vom
Kunden vorzuschlagende Preis in einem Feld eingetragen werden
kann. Anschließend kann der Kunde auf „Preisvorschlag
überprüfen“ klicken. Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster
„Preisvorschlag überprüfen und bestätigen“. Jetzt kann der Kunde
seinen Preisvorschlag entweder absenden, indem er auf
„Preisvorschlag senden“ klickt, oder seinen Preisvorschlag durch
Klick auf „Preisvorschlag bearbeiten“ ändern.
Der Verkäufer hat mehrere Möglichkeiten auf den Preisvorschlag zu
reagieren. Er kann den Preisvorschlag des Kunden sofort
annehmen, sofort ablehnen oder überdenken (d.h. binnen der auf
der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen,
ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen.
Bei einer Ablehnung des Preisvorschlages durch den Verkäufer,
kann der Kunde wiederum einen neuen Preisvorschlag abgeben,
indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt.
Lehnt der Verkäufer den unterbreiteten Preisvorschlag durch ein
Gegenangebot ab, kann der Kunde das neue Angebot des
Verkäufers binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal
48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag
annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot
ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im
letztgenannten Fall sind die zuvor genannten Schritte erneut zu
absolvieren.
2.3.2 In allen unter 2.3.1 genannten Verfahren kann der Kunde
seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Nach Klick auf den Button (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den
Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder
"Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben
auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
Wünscht der Kunde eine Änderung seiner Eingaben, kann er
entweder durch einen Klick auf den "Zurück"- Buttons seines
Browsers auf die vorherige eBay-Artikelseite wechseln oder den
Vorgang durch Verlassen der Website abbrechen und die eBay-
Artikelseite später erneut aufrufen. Eingabefehler kann der Kunde
dann wieder mit Hilfe der gewohnten Tastatur-/Curserfunktionen in
den jeweiligen Eingabefeldern ändern.
Hinweis: Die vollständigen eBay-AGB finden Sie auf der Startseite
von ebay in der Fußzeile.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte
unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den
Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die
Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs
schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen
Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die
Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind
mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine
automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die
Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der
Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann
(Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim
Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags
dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der
Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den
Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden
innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher
Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt
der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und
Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit
auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von
10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim
Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück
mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer
keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und
Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des
Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10
Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle genannten Preise sind Gesamtpreise inklusive
Mehrwertsteuer bzw. differenzbesteuert nach § 25a UStG zzgl.
Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem
jeweiligen Angebot zu entnehmen
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach
Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der
Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit
dies für den Kunden zumutbar ist.
5.3. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers
trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer
vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem
Kunden unverzüglich erstattet.
5.4. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der
Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes
Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag
zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden
unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines
vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares
Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines
vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden
ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.5. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen
(z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf
einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen
Produktbeschreibung unterrichtet.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des
Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten
wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden
Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung
innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu
erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus
ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt,
z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so
kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in
Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen
Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen
schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den
Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem
Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus
dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren
im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen
Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren
nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden
über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des
Bestellvorgangs informiert.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten
unbeschadet der sonstigen gesetzlichen
Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und
-begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung
von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur
für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer
haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in
den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel
nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des
Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von
Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der
Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten
Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine
Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm
angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält
der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung
und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und
Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert
haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen
Bestellungen einsehen.
10.3 Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss
selbst nicht ab und der Verkäufer macht den Vertragstext dem
Kunden auch nicht selbst zugänglich. Der Vertragstext wird aber bei
eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der
entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach
Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden.
Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde
die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite
vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden"
klicken. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die
maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach
Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen
zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch
abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste
die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der
Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-
Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der
eBay AGB Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, mittels der
eBay-Dienste einsehbare und von eBay gespeicherte
Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung,
Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigen, auf einem von
eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren
11. Datenschutz
11.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des
Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen.
11.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen
persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse,
Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und
Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht
am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
11.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu
erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer
über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf
Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner
personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche
Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
11.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen
personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der
Datenschutzerklärung.
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
12.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers,
wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.
13.Verbraucherinformationen
13.1 Der Verkäufer hat sich hinsichtlich seiner Verkäufe über den
Marktplatz eBay den eBay Grundsätzen (Verhaltenskodizes)
unterworfen, welche Sie im Internet unter nachfolgendem Link
einsehen können: http://pages.ebay.de/help/policies/listing-ov.html
Weiteren speziellen und vorstehend nicht erwähnten
Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer nicht.
13.2 Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer
angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter
Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen
Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die für
den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
13.3 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie
unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse
vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung
entnehmen Sie bitte dem Angebot.
14.Schlichtungsplattform
14.1. Allgemeine Informationspflichten zur alternativen
Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
(Verbraucherstreitbeilegungsgesetz)
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-
Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse
finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir erklären uns bereit, bei Streitigkeiten mit Verbrauchern (§ 13
BGB) an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem
Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.
Zuständig ist:
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de
Internet: http://www.online-schlichter.de
Beilegung von Streitfällen im Bereich des elektronischen
Geschäftsverkehrs zwischen Unternehmern und Verbrauchern.
Sie erreichen den Verkäufer über die E-Mail-Adresse:
info@engelke-optik.de
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