A. Allgemeine Geschäftsbedingungen der
KuGlo Auto-Räder-Freizeitzubehör UG (haftungsbeschränkt) (Stand Juni 2016)
§ 1 Vertragsverhältnis und Vertragsgegenstand
Nachfolgend wird das Vertragsverhältnis zwischen der KuGlo Auto-Räder-Freizeitzubehör UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer Dieter Glomb, Fütingsweg 75, 47805 Krefeld, Deutschland, Telefon: +49 (0) 21 51/3699096; E-Mail: vertrieb@kuglo.de, nachfolgend Verkäufer genannt, und dem jeweiligen Käufer auf der Internetplattform “eBay“ im Internet geregelt.
Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Autozubehörteilen (insbesondere Radzierblenden) durch den Verkäufer an den Käufer über die Internetplattform “eBay“.
§ 2 Vertragsschluss
Der Verkäufer bietet seine Ware über die eBay-Website und in seinem eBay-Shop (kuglo2009) zum Kauf an. Die dort eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel. Der Verkäufer bietet seine Ware ausschließlich mit der Möglichkeit zum sofort Kauf an.
Wenn der Käufer bei eBay registriert und angemeldet ist und die Schaltfläche „Sofort Kaufen" anklickt und anschließend seine Bestellung bestätigt, kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum jeweils angegebenen Festpreis zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
Bei Bedarf kann der Käufer auch zunächst mehrere Artikel in den virtuellen Warenkorb legen und sodann das Angebot durch den Abschluss des nachfolgenden Zahlungsvorganges annehmen.
Für den Käufer besteht auch die Möglichkeit eines Vertragsabschlusses, ohne sich bei eBay zu registrieren und anzumelden. Hierbei nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt, auf der folgenden Login-Seite unter "Weiter ohne Anmeldung" die Option "Als Gast kaufen" auswählt und den sodann nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Kaufvertrages nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
§ 3 Widerrufsrecht
Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des BGB, so steht ihm gesetzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Hinweise zum Widerrufsrecht können der jeweiligen Artikelbeschreibung des Verkäufers entnommen werden.
Der Käufer erhält zusätzlich nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit einer Belehrung über sein Widerrufsrecht und Informationen dazu, wie er es ausüben kann, z.B. über das der Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular.
§ 4 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
B. Datenschutzerklärung
1. Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen
Im Zusammenhang mit der Bestellung durch den Käufer und der Kaufabwicklung werden vom Verkäufer personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Personenbezogene Daten im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten.
Um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Käuferdaten zu erreichen, verpflichtet sich der Verkäufer, hierbei die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen insbesondere der DSGVO nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) einzuhalten.
2. Personenbezogene Daten und Nutzungsdaten
Im Einzelnen werden im Rahmen des Abschlusses des Kaufvertrages folgende Daten abgefragt und protokolliert:
Die E-Mail Adresse des Käufers, Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Bankverbindung. Hierbei sind alle abgefragten Angaben gekennzeichnet, die nicht an andere Personen weitergegeben werden, so z. B. die E-Mail Adresse.
Bei der Nutzung der Webseiten des Verkäufers werden die folgenden Daten protokolliert, wobei die Speicherung ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken dient:
Namen der aufgerufenen Seiten, des verwendeten Browsers, des Betriebssystems und der anfragenden Domain, Datum und Uhrzeit des Abrufs, ihre IP-Adresse.
3. Verwendung der Daten durch den Verkäufer
Die vom Käufer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwendet der Verkäufer ausschließlich zu Zwecken der Kauf- und Bestellabwicklung, zur Beantwortung von Anfragen sowie zum Zweck der technischen Administration seiner Webseiten.
Eine Weitergabe, ein Verkauf oder eine sonstige Übermittlung von personenbezogenen Daten des Käufers erfolgt nur, wenn die Weitergabe zum Zweck der Vertragsabwicklung oder Abrechnungszwecken bzw. zum Einzug des Entgelts erforderlich ist oder der Käufer ausdrücklich eingewilligt hat. Bei der Bestellabwicklung ist es erforderlich, dass der Verkäufer personenbezogene Daten des Käufers an beauftragte Versanddienstleister und, soweit im Einzelfall erforderlich, an für die Zahlungsabwicklung betraute Kreditinstitute weitergibt.
Eine darüber hinausgehende Datennutzung und Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei denn, der Nutzer hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens des Verkäufers zur Datenweitergabe.
4. Bestätigung per E-Mail
Der Käufer willigt jederzeit widerruflich ein, dass der Verkäufer ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne Einschränkung per E-Mail seine angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Adresse sowie Bankverbindung, bestätigt. Der Käufer sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf seinen E-Mail Account haben. Dem Käufer ist bekannt, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist.
5. Auskunft, Löschung, Berichtigung
Der Käufer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist über die angegebene E-Mail Adresse des Käufers zu richten an vertrieb@kuglo.de
Zudem kann der Käufer jederzeit seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Verkäufer gespeicherten Daten verlangen.
Der Widerruf ist zu richten an:
KuGlo Auto-Räder-Freizeitzubehör UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer Dieter Glomb, Fütingsweg 75, 47805 Krefeld, Deutschland, Telefon: +49 (0) 21 51/3699096; E-Mail: vertrieb@kuglo.de
Personenbezogene Daten des Käufers, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Kaufvertrages notwendig sind, werden erst nach Abwicklung dieses Kaufvertrages gelöscht.