Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit ART OF SOUND Günter Damde, Ludwigstr. 61, 66115 Saarbrücken, ebay Name: art-of-sound-sb (nachfolgend“ Verkäufer“) hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Onlineplattform eBay angebotenen Waren abschließt. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor den allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss erfolgt, wie in § 6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (Verlinkung auf ebay AGB) beschrieben.
Der Vertrag kommt gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay wie folgt zu Stande:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf den Artikelseiten angegebenen Preise bei „Sofort-Kaufen“-Angeboten sind Endpreise inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden jeweils gesondert angegeben.
Die nach Beendigung einer Auktion erreichten Preise bei Artikeln, die im Auktionsformat angeboten werden sind ebenfalls Endpreise inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung kann mittels Lastschrift, Kreditkarte oder Zahlung über PayPal erfolgen. Bei der Zahlung per PayPal wird das PayPal-Konto des Kunden erst bei Versand der Ware belastet. Bei der Zahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte erst bei Versand der Ware belastet. Bei Vereinbarung der Zahlung per Lastschrift ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Selbstabholung ist Barzahlung möglich.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich, es sei denn, der Käufer teilt dem Verkäufer eine abweichende Lieferanschrift unverzüglich mit.
4.2 Bei Zahlung per Paypal oder Kreditkarte erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach wirksamer Zahlungsanweisung durch den Kunden. Sollten abweichende Lieferzeiten bestehen, werden diese in den Artikelbeschreibungen angegeben. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Abbuchung vom Konto des Käufers.
4.4 Lieferungen erfolgen weltweit.
4.5 Selbstabholung durch den Kunden vor Ort bei dem Verkäufer ist nach Terminabsprache möglich.
5. Rücktrittsrecht Verkäufer
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Kunde seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, ist der Verkäufer berechtigt, den gelieferten Gegenstand heraus zu verlangen, der Kunde ist dann zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet.
Der Kunde ist verpflichtet, den Verkäufer bei unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenständen unverzüglich bei Pfändungen zu benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Rechte aus Eigentumsvorbehalt wahrnehmen kann.
7. Rechtswahl
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Plattform zur Online-Streitbeilegung
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbraucher haben dadurch die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Zuhilfenahme eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem Link
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
II. Fernabsatzrechtliche Informationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Guenter Damde
Art of Sound Lautsprechersysteme
Ludwigstrasse 61
66115 Saarbruecken
Telefon: +49(0)681-499329, Fax: +49(0)681 42649
E-Mail: kontakt(at)eckhorn.com
Internet: http://www.eckhorn.com
Rechtsform: Einzelunternehmen
Inhaber: Guenter Damde
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE137847184
2. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen werden dem Kunden unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung nochmals dargestellt.
3. Widerrufsrecht
Die Belehrungen über das gesetzliches Widerrufsrecht, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, das Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, sind auf der eBay-Angebotsseite in der Aussparung für das Widerrufsrecht abrufbar.
4. Kundendienst / Garantien
Der Verkäufer erbringt keine Kundendienstleistungen und gewährt selbst keine Garantien.
5. Außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren
Der Verkäufer ist der PayPal-Käuferschutzrichtlinie (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/buyerprotection-full) und der PayPal- Verkäuferschutzrichtlinie (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/sellerprotection-full)
unterworfen.
Der Verkäufer hat sich zudem dem eBay-Käuferschutz (http://pages.ebay.de/help/policies/buyer-protection.html) unterworfen.
III. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
1. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, richten sich nach den von der Auktionsplattform eBay vorgegebenen Regeln unter „Allgemeine Bestimmungen“.
Die technischen Schritte sind je nach Angebotsformat unterschiedlich. Als Angebotsformate kommen in Betracht: „Auktion“, „Sofort-kaufen“, „Angebot an unterlegenen Bieter“, „Preisvorschlag“.
Im Einzelnen gilt für die möglichen Angebotsformate folgendes bezüglich der technischen Schritte die zu dem verbindlichen Vertragsschluss führen:
1.1. Auktion
Der Kunde gibt sein Gebot wie folgt ab:
1.1.1 Klassische ebay-Seite
Auf der Angebotsseite gibt der Kunde in das Feld „Ihr Maximalgebot:___EUR“ den Betrag ein, den er für die Ware zahlen möchte. Nach Anklicken der Schaltfläche „Bieten“ wird der Kunde, wenn er bereits bei eBay eingeloggt war, auf eine neue Seite geleitet, auf der das „Gebot“ des Kunden zuzüglich der Versandkosten nochmals dargestellt wird. War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite einer Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss.
Klickt der Kunde die Schaltfläche „Gebot ändern“ an, so kann er den eingegebenen Betrag nochmals verändern. Mit Klick auf das Kreuz rechts oben im Fenster beendet der Kunde den Gebotsvorgang.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung in Höhe seines Gebotes ab, welche er nicht mehr korrigieren kann.
Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag kommt dann zu Stande, wenn der Kunde im Zeitpunkt der Beendigung der Aktion der Höchstbietende ist. Er wird darüber von eBay mittels einer elektronischen Nachricht informiert.
1.1.2 mobile eBay-Anwendung
Auf der Angebotsseite wird der Kunde nach Anklicken der Schaltfläche „Gebot abgeben“ auf eine neue Seite geleitet, auf der er sein Maximalgebot eingeben kann.
Nach Eingabe des Betrages, den der Kunde bieten möchte und nach Anklicken der Schaltfläche „Überprüfen“ wird der Kunde auf eine neue Seite geleitet.
Auf der neuen Seite werden dem Kunden nochmals die Ware und sein Maximalgebot sowie die Versandkosten angezeigt.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Abbrechen“ kann der Kunde die Gebotsaktivität beenden.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Gebot abgeben“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung in Höhe seines Gebotes ab, welche er nicht mehr korrigieren kann.
Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag kommt dann zu Stande, wenn der Kunde im Zeitpunkt der Beendigung der Aktion der Höchstbietende ist. Er wird darüber von eBay mittels einer elektronischen Nachricht informiert.
1.2 „Sofort-Kaufen“
1.2.1 Klassische ebay-Website
Der Kunde erklärt die Annahme des „sofort-Kaufen“- Angebotes wie folgt: Der Kunde klickt auf der Angebotsseite auf die Schaltfläche „sofort kaufen“. Wenn der Kunde bereits bei eBay eingeloggt war, öffnet sich eine Seite, auf der die Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden und der Kunde ggf. die gewünschte Anzahl der Waren eingeben kann.
War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite eine Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss.
Mit Betätigen der „Zurück“-Funktion des vom Kunden genutzten Browsers oder mit Schließen des kompletten Fensters wird der „Sofort-Kaufen“-Vorgang beendet.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung hinsichtlich des Kaufs zu dem angegebenen Preis ab, welche er nicht mehr korrigieren kann.
1.2.2 mobile ebay-Anwendung
Der Kunde erklärt die Annahme des „sofort-Kaufen“- Angebotes wie folgt:
Der Kunde klickt auf der Angebotsseite auf die Schaltfläche „sofort kaufen“. Wenn der Kunde bereits bei eBay eingeloggt war, öffnet sich eine Seite, auf der die Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden und der Kunde ggf. die gewünschte Anzahl der Waren eingeben kann.
Mit Betätigen des „Abbrechen“-Buttons wird der „Sofort-Kaufen“-Vorgang beendet.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung hinsichtlich des Kaufs der Ware in der angegebenen Menge zu dem angegebenen Preis ab, welche er nicht mehr korrigieren kann.
1.3 „Angebot an unterlegene Bieter“
Der Kunde erklärt die Annahme des Angebotes an unterlegene Bieter wie folgt:
Der Kunde erhält von eBay eine elektronische Nachricht mit der Benachrichtigung, dass ihm die Ware als unterlegene Bieter angeboten wird. Der Verkäufer setzt in der Benachrichtigung an den unterlegenen Bieter eine Frist zur Annahme des Angebotes.
Der Kunde klickt in der Nachricht auf den Link „Artikel aufrufen“ oder auf die Schaltfläche „Jetzt antworten“.
Es öffnet sich dann ein neues Fenster mit der Schaltfläche“ sofort kaufen“. Klickt der Kunde auf die Schaltfläche „sofort kaufen“, öffnet sich eine Seite, auf der die wesentlichen Merkmale der Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden.
War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite eine Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde eine bindende Erklärung hinsichtlich des Kaufs zu dem angegebenen Preis ab, welche er nicht mehr korrigieren kann.
1.4 Preisvorschlag
Der Vertrag kommt beim Preisvorschlag wie folgt zu Stande: Auf der Angebotsseite klickt der Kunde auf die Schaltfläche“ Preis vorschlagen“. Es öffnet sich dann eine Seite, auf der die wesentlichen Merkmale der Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden.
War der Kunde noch nicht bei eBay eingeloggt, so ist der Übersichtsseite eine Seite vorgeschaltet, auf der der Kunde sich in das von ihm verwendete Mitgliedskonto einloggen muss.
In das Feld „Ihr Preisvorschlag____EUR“ gibt der Kunde dann den Betrag ein, den er als Preis für die Ware vorschlägt. Nach Anklicken der Schaltfläche“ Preisvorschlag überprüfen“ öffnet sich eine Seite, auf der die Ware sowie der Kaufpreis nochmals dargestellt werden.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ gibt der Kunde einen bindenden Preisvorschlag ab, den er nicht mehr korrigieren kann.
Der Verkäufer hat dann die Möglichkeit, den Preisvorschlag sofort anzunehmen, sofort abzulehnen oder zu überdenken. Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag sofort an, so öffnet sich ein neues Fenster, auf der dem Kunden die Annahme des Preisvorschlags bestätigt wird. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag sofort ab, so öffnet sich ein neues Fenster, in welchem dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Möchte der Verkäufer den Preisvorschlag überdenken, so öffnet sich ein neues Fenster, in welchem dem Kunden die Versendung seines Preisvorschlags bestätigt wird. Innerhalb von 48 Stunden kann der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Der Kunde wird über die Entscheidung des Verkäufers mittels einer elektronischen Nachricht informiert, die er in seinem Kundenprofil unter „Meine Nachrichten“ oder auf der Seite „Meine Preisvorschläge“ abrufen kann.
Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag an, so ist der Kaufvertrag zu Stande gekommen.
Der Verkäufer hat die Möglichkeit, einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Dieser Gegenvorschlag stellt einen neuen Antrag des Verkäufers dar. Der Kunde kann den Gegenvorschlag annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Klickt der Kunde auf die Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“, gibt er hiermit eine bindende Erklärung ab, die er nicht mehr korrigieren kann, der Vertrag kommt zu Stande.
2. Speicherung des Vertragstextes / Ausdruck des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Der Verkäufer sendet dem Kunden nach Vertragsschluss den Vertragstext und die AGB in Textform zu. Zudem kann der Kunde den Vertragstext unter dem von ihm genutzten eBay-Account für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter Eingabe der Artikelnummer abrufen.
Der Kunde kann den Vertragstext selber speichern, indem er in seinem Browser die Funktion „speichern unter“ für die gerade aufgerufene Seite nutzt. Durch die „Drucken“-Funktion seines Browsers kann der Kunde den Vertragstext ausdrucken.
3. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Der Kunde kann seine Eingaben während vor Abgabe einer bindenden Vertragserklärung (s. Ziffer 2 der fernabsatzrechtlichen Informationen) jederzeit korrigieren, indem der Button „zurück“ im Browser betätigt wird oder mit den bekannten Tastaturfunktionen Änderungen vorgenommen werden. Der Bestellvorgang wird abgebrochen, wenn vor Abgabe einer bindenden Vertragserklärung der Internetbrowser geschlossen wird. Nach Abgabe einer bindenden Vertragserklärung ist die Rücknahme dieser Erklärung nur bestimmten Fällen möglich (s. Informationen in § 6 der der AGB der Internetplattform „eBay“).
4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
5. Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Bedingungen des Plattformbetreibers eBay unterworfen. Darüber hinaus hat sich der Verkäufer keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
6. Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
7. Gewährleistung
Hinsichtlich der Gewährleistung für Mängel gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Im Folgenden informiert der Verkäufer über die Erhebung personenbezogener Daten bei Vertragsschluss über eBay mit dem Verkäufer art-of-sound-sb. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf den Nutzer persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
1. Für die Datenverarbeitung Verantwortlicher
Die gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) für die Datenverarbeitung Verantwortliche ist:
Günter Damde – Art of Sound Ludwigstr. 61 D-66115 Saarbrücken
Tel.: +49 (0)681-499329 ISDN-Fax: +49 (0)681-42649 E-Mail: kontakt@eckhorn.com
(im Folgenden: “Verkäufer”)
2. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
a. Bei Nutzung der Plattform eBay
Durch die Nutzung der Plattform eBay erhebt die ebay inc. (im Folgenden: „ebay“) bestimmte Daten von Ihnen. Näheres hierzu unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
b. Bei Vertragsschluss
Wenn Sie mit dem Verkäufer einen Vertrag schließen, übermittelt ebay die hierfür erforderlichen Daten (Name, Adresse, Zahlungsinformationen) an den Verkäufer.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO (Datenverarbeitung für die Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen).
c. Bei Anfragen an den Verkäufer
Wenn Sie dem Verkäufer über ebay eine Frage zum Artikel senden, wird dem Verkäufer Ihr eBay-Name übermittelt. Diese Datenübermittlung dient der Zuordnung der Frage zu Ihrem Nutzerkonto. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO (Datenverarbeitung für die Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen).
3. Weitergabe von Daten
a. Versand der Ware
Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt zur Abwicklung der Bestellung an den mit der Lieferung beauftragten Versandservice. Rechtsgrundlage für die
Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO (Datenverarbeitung für die Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen).
b. Zahlungsabwicklung
Bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ werden personenbezogene Kundendaten zur Zahlungsabwicklung an die Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weitergeleitet.
PayPal führt bei Auswahl der Zahlungsverfahren "Kreditkarte via PayPal", "Lastschrift via PayPal" oder "PayPal Rechnung" eine Bonitätsprüfung durch. Dabei werden mathematisch-statistische Verfahren eingesetzt um ein Rating hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalles zu berechnen (Berechnung eines Scoring-Wertes). PayPal legt den berechneten Scoring-Wert seiner Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethoden zu Grunde. Die Berechnung eines Scoring-Wertes erfolgt nach anerkannten wissenschaftlichen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien können der Datenschutzerklärung von PayPal entnommen werden, die sich unter folgendem Link findet: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO (Datenverarbeitung für die Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen).
4. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der Verkäufer verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur solange, wie dies zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der für die Verarbeitung verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Sobald der Speicherungszweck entfällt oder eine durch die genannten Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig gelöscht.
5. Rechte des Nutzers
Sie haben gegenüber dem Verkäufer folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft,
– Recht auf Berichtigung oder Löschung,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
– Recht auf Datenübertragbarkeit.
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Verkäufer zu beschweren.
6. Widerrufsrecht des Nutzers bei Einwilligung
Wenn Sie ein Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten durch den Verkäufer erteilt haben, können Sie diese jederzeit gegenüber dem Verkäufer widerrufen.
