Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Sparmed Versandapotheke, Geschäftsführer Andrew J. Simpson. Atida Plus B.V. Ampèrestraat 7 Unit 1 5928 PE Venlo (nachfolgend „Sparmed“) und Ihnen als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Vertragsschluss
Sparmed bietet bei eBay Artikel des apothekenüblichen Sortiments zum Kauf an. Die per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Für den Vertragsschluss gelten die im Anhang zu diesen AGB ersichtlichen eBay-AGB zum Sofortkauf („Sofort Kaufen“). Wird danach ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Käufer kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche Sofort-Kaufen anklickt und den Bestellvorgang mit seinem eBay - Passwort bestätigt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (wenn verfügbar) legt und den sich direkt anschließenden Zahlungsvorgang abschließt (Informationen zur Warenkorb-Funktion siehe unten). Beim eBay - „Sofort-Kaufen”-Verfahren sowie der Nutzung der Funktion „“In den Warenkorb“ gilt Folgendes: Der Kunde klickt auf der Angebotsseite des Verkäufers entweder auf den Button „Sofort-Kaufen” oder – falls er innerhalb eines Bestellvorgangs mehrere Artikel kaufen will - auf den Button „In den Warenkorb” und folgt anschließend den weiteren von eBay vorgegebenen Verfahrensschritten. Dort kann der Kunde auswählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits bestehendes eBay-Konto einloggt, ob er – falls neuer eBay-Kunde - für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder aber ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast” vornimmt. Zum Abschluss klickt der Kunde auf den „Kaufen-Button”, beziehungsweise bei Bestellung als „Gast” und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen”.
Der Kunde kann vor Abgabe seiner Bestellung seine Eingaben auf der nach dem Anklicken der Bestellschaltfläche erscheinenden Bestätigungsseite noch einmal überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Die Korrekturen können mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen nach Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers direkt auf der vorherigen Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern oder durch Abbruch des Kaufvorgangs und Beginn eines neuen Bestellvorgangs erfolgen. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden und behalten uns vor, Kaufangebote von Bestellern nicht anzunehmen, mit denen Waren in nicht haushaltsüblichen Mengen oder bei einer offenkundigen Absicht des Medikamentenmissbrauchs bestellt werden sollen. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bei eBay gespeichert und kann auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abgerufen und über die Druckfunktion des Browsers die entsprechende Website ausgedruckt werden. Der Vertragstext wird aber auch bei uns gespeichert und Ihnen auf Anfrage zugesandt. Es wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay der Nutzer selbst dafür verantwortlich ist, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Der Käufer erhält nach Vertragsschluss die Vertragsinformationen einschließlich der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch in Textform übersandt.
3. Preise und Versand-/Rücksendekosten
Die Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei nach Bestelleingang eintretenden Preisänderungen gilt der zum Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung angegebene Preis. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Alle Preise in Euro, inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer, zuzüglich anfallender Versandkosten.
4. Lieferung, Transport und Gefahrübergang
Der Versand der Arzneimittel erfolgt per Päckchen/Paket mit unserem Logistikpartner DHL. direkt an Sie. Teillieferungen sind – soweit diese zumutbar und für Sie nicht nachteilig sind - zulässig. Dadurch entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an Sie über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie im Verzug der Annahme sind. Annahmeverzug kann erst eintreten, wenn Sparmed eine für den Kunden kostenlose Zweitzustellung erfolglos versucht hat. Sollte ein Produkt aufgrund höherer Gewalt – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und Umweltkatastrophen - auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten oder Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens Sparmed beschafft werden können, so wird Sparmed von der Lieferpflicht befreit, soweit die hindernden Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und Sparmed diese nicht zu vertreten hat.
Sparmed versendet nicht in das Ausland.
5. Zahlung
Es werden die Zahlungsarten von Ebay angeboten.
6. Widerrufsbelehrung
Verbraucher – dies ist gemäß § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – steht ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Atida Plus B.V. Sparmed Versandapotheke, Kreuzweg 654, 47809 Krefeld / Fax: 0800-9911071 (kostenfrei) / Telefon: 030/62200012 (Festnetztarif) / E-Mail: service@sparmed.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
8. Haftung
Sparmed haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
9. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Sparmed und Ihnen findet das Recht der Niederlande Anwendung. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich bei Ihnen um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Venlo. Gerichtsstand für beide Teile ist Venlo auch dann, wenn Sie Verbraucher sind und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union haben.
Hinweis zu Streitschlichtung / Beschwerden / Reklamationen:
Sparmed ist stets darum bemüht, Streitfälle zu vermeiden und falls solche doch einmal entstehen, schnelle und für beide Vertragsparteien zufriedenstellende Lösungen zu finden. Wenn Sie eine Beschwerde oder Reklamation haben, teilen Sie uns diese bitte schriftlich per E-Mail an service@sparmed.demit. Aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen sind Sie verpflichtet, auf Verlangen des Apothekers zur Klärung des Sachverhalts personenbezogene Daten an uns weiterzugeben. Diese Informationen werden selbstverständlich gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt. Sie erhalten innerhalb von vierzehn Werktagen eine Antwort von unserem Apotheker oder unseren Kundenservice-Mitarbeitern. Alternativ können Sie Ihre Beschwerde auch telefonisch unter der Telefonnummer 0800-9911070(kostenlos aus dem deutschen Fest- und Mobilnetz) einreichen. Wenn absehbar sein sollte, dass eine Beschwerde oder Reklamation eine längere Bearbeitungszeit erfordert, werden wir Sie hierüber informieren und die voraussichtliche Bearbeitungszeit mitteilen.
Wenn bei dem Streit die Abgabe / der Verkauf von Arzneimitteln oder Medizinprodukten betroffen ist, sind wir verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor der niederländischen Verbraucherschlichtungsstelle für öffentliche Apothekenteilzunehmen.
Geschillencommissie Openbare Apotheken
Postbus 8018
5601 KA Eindhoven
Nederlande
http://www.apotheek.nl/in-de-apotheek/klachten-over-uw-apotheek,
E-Mail: bemiddelingapotheken@kpnmail.nl
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die Abbildungen der Produkte im Internet können vom Original abweichen. Insbesondere Farben können aus verschiedenen Gründen vom Original abweichen (z.B. durch Ihre Monitoreinstellungen, Blickwinkel, Sonderfarben, etc.).
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Anhang eBay-AGB zum eBay-Festpreis-Kauf „Sofort Kaufen (ab 12.03.2014)
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Datenschutzerklärung
Sparmed nimmt den Datenschutz ernst und garantiert Ihnen die Einhaltung aller Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und Telemediengesetzes (TMG). Die Kundendaten (Name, Adresse, Alter, Zahlungsinformationen) werden ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Verträge und zum Zwecke der Kundenbetreuung verwendet und elektronisch gespeichert. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte zu Werbezwecken findet nicht statt. Sie haben das Recht , die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern, sperren oder - sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist und nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen - löschen zu lassen. Die gesonderte Erfassung von persönlichen Daten, z.B. bei der Bestellung eines Newsletters, bedarf Ihrer gesonderten Zustimmung.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:
Die Sparmed Versandapotheke wird betrieben von der
Atida Plus B.V.
Ampèrestraat 7 Unit 1
5928 PE Venlo
Niederlande
E-Mail: datenschutz@sparmed.de
Informationen zum Batteriegesetz / Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Blutdruck- oder Blutzuckermessgeräten oder Personenwaagen dienen. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
• Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden.
• Zwecks Sicherstellung einer fachgerechten Entsorgung sind Sie als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, Altbatterien im örtlichen Handel oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben.
• Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
• Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden.
Batterien sind mit dem unten abgebildeten Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne markiert. Es weist darauf hin, dass Altbatterien nicht in den Hausmüll geworfen werden dürfen. Schadstoffhaltige Batterien sind u.a. mit diesen Schadstoffbezeichnungen versehen: Pb=Bleihaltig, Cd=Cadmiumhaltig, Hg=Quecksilberhaltig.
