Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Inhaber: Ralph Grützmacher, Friedlandstr. 24, 53117 Bonn
Telefon: 0228-5509552
Telefax: 0228-6849945
Email: info@arttolive.de
UStID: DE194141478
Vertrags- und Kommunikationssprache ist deutsch!
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen durch -Ralph Grützmacher-, gegenüber seinen Kunden beim Vertragsschluss über eBay. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsinhalt, Vertragsabschluss
2.1 Der Verkäufer bietet den Kunden über Ebay verschiedene Produkte zum Kauf an.
Beim Zustandekommen von Verträgen wird auf die Ebay-AGB (§§ 9-11) verwiesen. Die Ebay-AGB´s können Sie
unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen.
2.2 Der Verkäufer führt Auktionen stets mit der „Sofort-Kaufen“-Option oder der „Sofort & Neu“-Option durch. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt dabei unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne weitere Durchführung der Auktion zu dem in der Option bestimmten Preis zustande, sobald ein Kunde die Option ausübt. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
2.3 Mit der Kaufbestätigung übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.4 Die Vertragsbestimmungen können bei eBay in Form des aufgerufenen Angebotes bis zum Auslaufen des Angebotes abgerufen und entsprechend in wiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden. Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Preise und Zahlung
3.1 Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. (Alternativ: Der Verkäufer nimmt die Kleinunternehmerregelung des § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.)
3.2 Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse (Überweisung oder Zahlung per Paypal). Die Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet. Der Verkäufer stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach dem Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen.
§ 4 Lieferung; Rücksendekosten
4.1 Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers oder direkt vom Hersteller.
4.2 Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
4.3 Sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, versendet der Verkäufer die Ware spätestens innerhalb von 5 Werktagen ab Zahlungseingang. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
4.4 Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
5.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
5.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Besteller nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehlt, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistung richtet sich des Weiteren nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung / Rückgabebelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax,) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Ralph Grützmacher Friedlandstr. 24 53117 Bonn/Fax: 0228-6849945/ Email: info@arttolive.de
Widerrufsfolgen / Rückgabefolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte beachten Sie, dass bei nicht paketversandfähigen Sachen (die wir in Ebay auch ausschliesslich an Selbstabholer verkaufen), der Käufer die Kosten des Rücktransportes trägt (wie z.B.Speditionskosten). Das heißt: Da der Käufer für die Abholung der Ware verantwortlich ist, ist er dies auch für den Rücktransport. Gemäß §357 Abs. 3 BGB hat der Kunde einen Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, der nur dann entfällt, wenn die Ware ungeöffnet bzw. ungenutzt bleibt. Verpflichtungen zur Erstattung
Von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufbelehrung.
§ 8. Erfüllungsort
8.1 Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Bonn.
8.2 Gerichtsstand ist Bonn.
§ 9. Anzuwendendes Recht
9.1 Bestellung und Lieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
9.2 Die Anwendung der internationalen Kaufrechtgesetze ist
ausgeschlossen.
§ 10 Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies
gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden
oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt.
Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche
gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
