Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Gartenwelt Frey Onlineshop
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten für alle Bestellungen im Gartenwelt Frey Onlineshop.
2. Vertragspartner
Vertragspartner für alle Bestellungen aus dem Gartenwelt Frey Onlineshop ist die:
Gartenwelt Frey GmbH & Co. KG, Hauptstraße 1, 56307 Dernbach.
Der Vertragspartner wir im Folgenden als „Verkäufer“ bezeichnet.
3. Lieferungen
Lieferungen erfolgen ausschließlich an Adressen innerhalb Deutschlands. Die Rechnungsanschrift muss ebenfalls im Inland liegen. Wenn der Verkäufer ein Kaufvertragsangebot annimmt, liefert er, solange im Artikeltext nichts anderes angegeben ist, spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Bei Lieferverzögerungen wird der Verkäufer umgehend informieren.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren behält sich der Verkäufer vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen umgehend zurückerstatten.
4. Transportschäden, Mängel
Sollte der Kunde bei Lieferung offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware feststellen, soll er dies innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform dem Verkäufer anzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden soll der Kunde bei Übergabe der Sendung vom Zusteller schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.
5. Zustandekommen des Vertrages
a) Für den Abschluss des Vertrages steht ausschlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
b) Folgende technische Schritte führen zu einer Bestellung: Wenn der Kunde ein Produkt gefunden hat, das er kaufen möchte, kann er dieses durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in seinen virtuellen Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ ansehen. Diese Vorgänge sind unverbindlich. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ können diese Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt
werden. Möchte der Kunde die im Warenkorb aufgeführten Produkte kaufen, klickt der den Button „zur Kasse“ an. Dadurch gelangt der zum Bestellprozess. Der nächste Schritt ist die abschließende Prüfung der Bestellung, bei der der Kunde gegebenenfalls auch noch Änderungen und Korrekturen vornehmen kann. Durch Anklicken des Button „jetzt kaufen“ schließt der Kunde den Bestellvorgang ab und bietet dem Verkäufer damit den Abschluss eines Kaufvertrages an.
c) Nach Eingang er Bestellung erhält der Kunde von dem Verkäufer eine E-Mail, in der der Verkäufer den Eingang der Bestellung bestätigt und in der die Einzelheiten der Bestellung noch einmal aufgeführt werden. Ferner wird der Kunde hierin über das Verbrauchern zustehende 14-tägige Widerrufsrecht belehrt. Es ist zu beachten, dass diese E-Mail noch nicht die Annahme des Angebots darstellt.
d) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch Mitteilung der Auslieferung annimmt.
e) Nimmt der Verkäufer die Bestellung nicht an, wir der den Kunden hierüber innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung unterrichten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit meldet sich der Verkäufer schnellstmöglich beim Kunden.
6. Vertragstext
Der Vertragstext wird bei dem Verkäufer gespeichert und ist nach Abschluss der Bestellung abrufbar. Der Kunde kann den Vertragstext zusätzlich nach dem Absenden ausdrucken.
Die Bestelldaten und die Widerrufsbelehrung werden dem Kunden auch per E-Mail zugesandt.
7. Widerrufsbelehrung
Wenn der Kunde Verbraucher ist, d. h. die Bestellung zu einem Zweck erfolgt, der weder der gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden kann, gilt für den Kunden ein 14-tätiges Widerrufsrecht, über das der Verkäufer wie folgt belehrt:
a) Widerrufsrecht
Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer
Die Gartenwelt Frey GmbH & Co. KG, Hauptstr. 1, 56307 Dernbach,
Telefax- Nr.: 02689-922884
E-Mail: info@gartenwelt-frey.de
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels per Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) übern seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Bei der Erklärung des Widerrufs soll die Kundennummer, Bestellnummer und Bestelldatum angegeben werden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
b) Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von dem Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei ihm eingegangen ist.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des Vertrages unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Der Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
aa) spezielle Folgen des Widerrufs bei Speditionslieferungen
Der Verkäufer holt die Waren bei dem Kunden ab.
bb) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat,
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- Verträge zur Lieferung schnell verderblicher Ware. Bei Schnittblumen handelt es sich um schnell verderbliche Ware. Es wird aus diesem Grunde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Recht zum Widerruf, wie in § 312 g Abs. BGB ausdrücklich vorgesehen, gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB für solche Ware ausgeschlossen ist und deswegen kein Bestand hat.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
9. Abgabe in handelsüblichen Mengen
Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt in handelsüblichen Mengen, sofern bei der Produktbeschreibung keine anderen Angaben erfolgen.
10. Mehrwertsteuer
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
11. Preisgestaltung
Die Preise im Gartenwelt Frey GmbH & Co. KG Onlineshop können von denen im stationären Handel der Gartenwelt Frey GmbH & Co. KG abweichen.
12. Versandkosten
Die Versandkoten für einen Standardversand betragen 6,90 € pro Bestellung.
Beim Expressversand fallen stets zusätzlich 5,00 € zu den normalen Versandkosten an.
Für einige Artikel (z.B. sperrige, schwere oder zerbrechliche Artikel) können höhere Versandkosten zwischen 50 € und 150 € anfallen.
Die Versandkosten für einzelne Artikel können in der jeweiligen Artikelansicht unter dem Punkt „Versandinfos“ eingesehen werden.
Die tatsächlich für die Bestellung anfallenden Versandkosten werden im Warenkorb und während des Bezahlprozesses noch einmal ausgewiesen.
13. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird fällig, sobald die Ware an den Kunden ausgeliefert wurde.
Der Kunde kann im Verlauf des Bestellvorgangs zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen:
PayPal, Barzahlung bei Abholung, Sofortüberweisung
14. Bonitätsprüfung (bei Lieferung auf Rechnung)
Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Daten des Kunden im Rahmen der Bestellung automatisiert verarbeitet werden, um eine zügige Abwicklung zu gewährleisten.
Informationen zu dem bisherigen Zahlungsverhalten des Kunden und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung der Anschriftendaten werden bezogen über die BFS Finance Münster GmbH von der infoscore Consumer Data GmbH (kurz ICD), Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden. Im Rahmen des Antragsverfahrens gleicht der Verkäufer Kontonummer und Bankleitzahl – keine Angaben zur Person – mit dem Rücklastschriften-Präventions-Pool (RPP) der ICD ab. Der RPP hat die Funktion einer Sperrdatei.
15. Mahngebühren
Ansprüche wie etwa der Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen oder auf die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten können von dem Verkäufer zusätzlich gefordert werden.
16. Einwilligungserklärung/ Altersverifikation
Der Verkäufer überprüft das Alter des Bestellers mittels eines Identitätschecks der SCHUFA. Sobald ein Artikel mit beschränkter Altersangabe im Warenkorb liegt, erfolgt diese Prüfung auf automatisiertem Weg.
In diesem Zuge findet keine Bonitätsprüfung anhand der bei der SCHUFA gespeicherten Daten statt. Die an die SCHUFA übermittelten Daten werden nicht bzw. allein aus Nachweisgründen der Tatsache des Identitätschecks Premium im SCHUFA-Datenbestand gespeichert. Diese Prüfung findet nur auf Einwilligung des Kunden statt, welche dieser je Bestellvorgang einmalig geben muss.
(„Ich willige ein, das meine persönlichen Daten zu Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA Holding AG übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegen bei der SCHUFA oder einem anderen Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an die Gartenwelt Frey GmbH & Co. KG zurück übermittelt. Die Gartenwelt Frey GmbH & Co. KG kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir angegebenen Anschrift im Datenbereich der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.“) Nähe Informationen hierzu sind unter www.meineschufa.de zu finden.
17. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche verjähren nach zwei Jahren, wenn der Kunde als Verbraucher kauft. Verwendet der Kunde die bestellte Ware für seine eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit, verjähren die Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften nach einem Jahr.
18. Verjährung
Die Ansprüche der Kunden bei Mängeln einer gebrauchten Sache verjähren mit Ablauf von einem Jahr ab Kauf.
19. Garantien
Soweit zusätzliche Garantien ausgelobt werden, bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hiervon unberührt.
20. Nichtverfügbarkeit der Ware
Kann die Lieferung aufgrund eines nach Vertragsschluss eingetretenen Umstandes, den der Verkäufer nicht zu vertreten hat, nicht erfolgen, insbesondere weil der Hersteller der bestellten Ware die Produktion eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, ist der Verkäufer berechtigt, durch entsprechende schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Anzahlungen oder sonstige Gegenleistungen der Kunden in diesem Fall unverzüglich zu erstatten.
21. Lieferanschrift/ Lieferkosten
Änderungen der auf dem Kaufvertrag angegebenen Lieferanschrift müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden, um Mehrkosten zu vermeiden.
Ist für die Lieferung der Ware die Hinzuziehung einer Spedition notwendig, so sind die hierdurch entstehenden Mehrkosten (bestimmt durch Gewicht der Ladung, Entfernung zur Lieferanschrift etc.) von dem Kunden zu tragen.
22. Keine Reparaturversuche
Der Kunde hat eigenen Reparaturversuche zu unterlassen. Unternimmt der Kunde eigene Reparaturversuche, erlöschen etwaige vertragliche Garantieansprüche. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für Mängel, die durch unsachgemäße Reparaturversuche entstehen oder verschlimmert werden, keine Gewährleistungsansprüche bestehen.
23. Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
24. Datenschutz
Der Kunde hat bei einem Umtausch oder Rücktritt vom Kaufvertrag von Artikeln mit Datenspeichern aus Datenschutzgründen sämtliche personenbezogenen Daten selbst und nachhaltig zu löschen. Ist dies nicht möglich, hat der Kunde den Verkäufer darauf hinzuweisen. Durch die Rückgabe erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass der Verkäufer das Gerät unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zur nachhaltigen Datenlöschung an den Hersteller oder einen ausgesuchten Kundendienst übersendet.
25. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
„Wir werden nicht an einem Sreitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSGB teilnehmen und sind hierzu auch nicht verpflichtet".
26. Anzuwendendes Recht
Es gilt deutsches Recht.
27. Gerichtsstand
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand das für den Sitz der Gartenwelt Frey GmbH & Co. KG zuständige Gericht vereinbart.
