AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich & Verbraucherinformationen
• Wir, die Zoco Schwolf (Michael Schenker) führen Deine Bestellung nach unseren zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB von Zoco Schwolf (Michael Schenker) in ihrer aktuellen Fassung stehen Dir auf unserer Website www.zoco-schwolf.com unter der Rubrik „Rechtliches“ und da unter “AGB“ zur Verfügung, die Du von dort auch herunterladen und speichern oder ausdrucken kannst. Für die gesamte Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich unsere „AGB“.
• Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache. Für alle Auslandsgeschäfte gelten ebenfalls ausschließlich die nachstehenden Bedingungen.
• Du kannst Dir diese AGB ausdrucken oder speichern. Hierzu kannst Du dieses Dokument als PDF herunterladen und auf Deinem Computer speichern. Um eine PDF Datei zu öffnen benötigst Du das Programm Adobe Acrobat Reader DC, welches Dir im Internet kostenfrei zum Download zur Verfügung steht.
• Deine Vertrags- und Bestelldaten sowie der Vertragstext werden von uns gespeichert, ein direkter Zugriff ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Du hast aber die Möglichkeit, Dich mit uns in Verbindung zu setzen und wir geben dir Auskunft über alle Vorgänge in Bezug auf deine Vertrags- und Bestelldaten.
§2 Vertragsabschluss
• Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung auf unseren Websites stellt insoweit kein rechtlich bindendes Angebot dar. Du kannst bei uns über unsere Homepage (Internet) bestellen. Bei der Bestellung über unsere Homepage im Online-Shop gibst Du durch das Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die gewünschten Waren ab.
• Wir sind berechtigt, Dein Angebot innerhalb von 5 Kalendertagen mittels Übersendung einer Vertragsbestätigung (per Post oder per E-Mail) sowie durch Ausführung der Bestellung anzunehmen, sofern nicht anders über Ebay angeboten und geregelt. Sollte Dein Angebot nicht innerhalb von 5 Kalendertagen von uns angenommen werden, gilt das Angebot als abgelehnt, sofern nicht anders über Ebay angeboten und geregelt. Über Produkte, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
§3 Lieferung
• Wir liefern im Inland vorrätige Ware innerhalb von spätestens 1-5 Werktagen nach Vertragsschluss mittels einem Paketzustellservice unserer Wahl an Dich aus. Dies gilt standardmäßig, sofern nicht über Ebay aktiv anders angeboten.
• Wenn Du ein Produkt bestellst, dass gemäß Artikelbeschreibung verfügbar war, und wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne unser Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Dich unverzüglich informieren und Dir ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Du keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschst, werden wir ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Auch in diesem Fall besteht zudem das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
• Wir sind zu Teillieferungen bzw. -leistungen berechtigt, soweit hierdurch entgegenstehende Interessen nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir selbstverständlich die zusätzlichen Versandkosten. Für Dich entstehen dadurch keine weiteren Kosten.
• Die Lieferzeit verlängert sich angemessen, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt wird. Höherer Gewalt stehen im Besonderen gleich, nachträgliche Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Feuer, Naturkatastrophen, Transportbehinderung, Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder der Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen und bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Sollte einer der oben bezeichneten Fälle eintreten, werden wir Dich unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als vier Wochen, bist Du zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Falle nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Zusicherungen oder wenn bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit oder wenn bei vertragstypischen vorhersehbaren Schäden aus rechtlichen Gründen zwingend gehaftet wird.
§4 Widerrufsrecht
• Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die diesbezügliche Belehrung sowie ein Vordruck eines Musterwiderrufsformular findest Du hier im Shop bei Ebay separat ausgewiesen und zusätzlich in der von Ebay bereit gestellten Email.
§5 Preise
• Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Porto- und Versandkosten sind gegebenfalls noch zu addieren. Diese werden in der Regel, sofern sie erhoben werden, separat ausgewiesen.
§6 Gewährleistung & Haftung
• Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Reklamationen bitten wir um Nachweis des Kaufdatums mittels Rechnung und Zusendung des reklamierten Artikels zusammen mit einer Kopie der Rechnung an Zoco Schwolf – Michael Schenker, Clemensstraße 51, 80803 München, Deutschland. Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
• Das Recht auf Nacherfüllung sowie das Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises stehen Dir in dem gesetzlich vorgesehenen Umfang zu.
• Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
• Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist für Sachmängel auf 1 Jahr reduziert, wenn nicht ein Fall zwingender Haftung vorliegt, wie insbesondere § 478 BGB dies vorsieht. Schadenersatzansprüche bleiben von der verkürzten Verjährungsfrist zudem unberührt.
• Ist der Kunde Unternehmer, so hat er erbrachte Leistungen unverzüglich nach Ablieferung, soweit nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich hiervon Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Leistung als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Vorschriften zur Rügeobliegenheit finden keine Anwendung, wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder der Kunde Verbraucher ist.
• Weitergehende Ansprüche, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dein gesetzliches Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertraust und vertrauen darfst.
• Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf geht mit Übergabe der Ware an Dich oder einen von Dir ausgewählten Empfänger über. Sofern Du kein Verbraucher bist, die Ware also nicht ausschließlich zur privaten Verwendung gekauft hast, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an die Versandperson auf Dich über.
• Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei in sonstiger Weise verursachten Schäden haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt für fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
§7 Pflege
• Beachte bitte die Waschanleitung, die Du auf den Etiketten der Artikel findest, sofern es sich um Textilien handelt und diese auch vorhanden sind. Ansonsten halte dich bitte an die von uns ausgewiesene Pflegehinweise in der entsprechenden Produktbeschreibung. Werden Pflegeanweisungen nicht richtig befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen oder Pflegematerialien verwendet, von deren Benutzung wir abgeraten haben, bzw. die von uns ausdrücklich für mit den Gegenständen als nicht-kompatibel erklärt wurden oder die nicht mindestens qualitativ durchschnittlichen Ansprüchen entsprechen, besteht kein Fall der Gewährleistung.
§8 Eigentumsvorbehalt
• Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum. Kommst Du mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, haben wir das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten und von Dir die Herausgabe der noch nicht bezahlten Ware zu verlangen. Du bist verpflichtet, die noch nicht bezahlte Ware pfleglich zu behandeln.
§9 Datenschutz, Werbung per E-Mail
• Wir halten uns streng an den Datenschutz. Du stimmst der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Deine Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zur Abwicklung Deiner Bestellung zu. Wir speichern Deine Bestell- und Adressdaten zur Nutzung im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), für eventuelle Gewährleistungsfälle und für Produktempfehlungen gegenüber Kunden gemäß dem Inhalt unserer Datenschutzerklärung und der geltenden Gesetze zum Datenschutz. Unsere Datenschutzerklärung sowie unsere Cookie-Richtlinie findest Du auch als Verlinkung unter Rechtliches auf unserer Website www.zoco-schwolf.com.
• Im Falle eines Vertragsschlusses werden wir Dir auch in Zukunft keine Werbung für ähnliche Waren per E-Mail übersenden.
§10 Auskunfts-/Widerrufs- und Widerspruchsrecht nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
• Du hast ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Deiner in unseren Systemen gespeicherten Daten.
• Du hast weiterhin ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung oder Nutzung Deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung sowie des Adresshandels und der geschäftsmäßigen Datenverarbeitung.
• Du kannst zudem jederzeit gegen die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Deiner personenbezogenen Daten widersprechen, wenn eine Prüfung ergibt, dass Dein schutzwürdiges Interesse wegen Deiner besonderen persönlichen Situation das Interesse der verantwortlichen Stelle an der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung überwiegt. Dies gilt nicht, wenn eine Rechtsvorschrift zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung berechtigt oder verpflichtet.
• Weiterhin hast Du grundsätzlich das Recht, eine von Dir zuvor erteilte Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Deiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
• Weitere Auskünfte oder Erläuterungen zum Datenschutz erteilt der betriebliche Datenschutzbeauftragte von Zoco Schwolf , den Du unter der Adresse Clemensstraße 51, 80803 München, oder per E-Mail an info[at]zoco-schwolf.com erreichen kannst.
Wende Dich bitte ebenfalls an den Datenschutzbeauftragten, wenn Du Dein Widerspruchs- oder Widerrufsrecht nach dem BDSG ausüben möchtest. Unsere Datenschutzerklärung sowie unsere Cookie-Richtlinie findest Du auch als Verlinkung unter Rechtliches auf unserer Website www.zoco-schwolf.com.
§11 Anwendbares Recht
• Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
• Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder aufgrund dieser Geschäftsverbindung, einschließlich solcher aus Wechsel und Schecks, ist Köln, soweit Du Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, also kein Verbraucher, bist. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an dem für Deinen Sitz zuständigen Gericht zu klagen.
§12 Schlussbestimmung
• Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.
§13 außergerichtliche Streitbelegung nach VSBG
• Ab dem 1. Februar 2017 tritt eine neue deutsche Regelung im Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG), in Kraft. Danach hat jeder Verbraucher gegenüber einem Unternehmer grundsätzlich das Recht, bei Streitigkeiten über einen Verbrauchervertrag, die nicht einvernehmlich gelöst werden können, eine außergerichtliche Schlichtungsstelle einzuschalten. Ob der Unternehmer verpflichtet ist, an dem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, ergibt sich aus dem Gesetz.
• Wir erklären hiermit ausdrücklich nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG, dass wir nicht verpflichtet und daher auch nicht bereit sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem VSBG teilzunehmen.
§14 Anbieterinformation
Zoco Schwolf – Son of Earth
Michael Schenker
Clemensstraße 51
80803 München
• Tel.: +49 (0) 151 544 08 292
• Geschäftsführung: Michael Schenker
• USt-ID-Nr.: DE 326 076 980
• E-Mail: info[at]zoco-schwolf.com
Stand: April 2020
