AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen
(I) Der Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willlenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande.
(II) Mit der Einstellung des Artikels bei eBay, gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
(III) Mit Abgabe eines Gebots für einen Artikel durch den Käufer bei einer Online-Auktion, erklärt er damit die Annahme des Angebots des Käufers unter der Bedingung, dass er im Zeitpunkt des Endes der Auktion Höchstbietender ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen Verkäufer und Höchstbietendem ein Vertrag zustande. Bei Sofort-Kaufen-Angeboten kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt.
(IV) Mit Abgabe eines Gebots oder dem Sofortkauf eines Artikels wird ein verbindliches Einverständnis mit den folgenden Geschäftsbedingungen erklärt. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Bestandteil des Vertrages.
(V) Käufer im Sinne der hier vorliegenden Bestimmungen sind sowohl Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, als auch Unternehmer i.S.d. § 14 I BGB.
(VI) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(VII) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(VIII) Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Flörsheim am Main. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
§ 2 Eigentumsvorbehalt und Markenhinweis
(I) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.
(II) Die Nutzung von eingetragenen Warenzeichen (z.B. LEGO, Duplo, Star Wars) dient ausschließlich der eindeutigen Identifizierung der Produkte und sollen damit keine Verletzung der Schutzrechte darstellen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind ohne Abzug fällig. Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Die Bankverbindung ist bei eBay hinterlegt und wird Ihnen auf Wunsch gesondert per Mail zugesandt.
§ 4 Lieferung, Versand
(I) Die Bearbeitungszeit zwischen Zahlungseingang und Versand eines Artikels beträgt in der Regel 2 -3 Werktage .Sollte die bestellte Ware nicht sofort verfügbar sein, wird der Anbieter Sie über eine Verzögerung unterrichten.
(II) Die Höhe der Versandkosten betragen 2 EURO bis zu einem Warenwert von 10 EURO . Ab einem Warenwert von 10 EURO betragen die Versandkosten 5 EURO.
(III) Wir versenden keine Ware ins Ausland!
§ 5 Mängelansprüche (Gewährleistung)
(I) Die gesetzliche Gewährleitung beträgt bei Neuware 2 Jahre und bei Gebrauchtware 1 Jahr. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleitungspflicht unterliegen, behoben.
(II) Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung zu beschränken. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung besteht nach Ihrer Wahl ein Recht zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag. §437 BGB gilt entsprechend.
(III) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde bzw. falsche Pflege zurückzuführen sind.
(IV) Keine Haftung wird übernommen für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht:
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder einem Erfüllungsgehilfen,
b) Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
c) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die wir garantiert haben,
d) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
§ 6 Datenschutz
(I) Der Käufer stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung zu.
Zu den personenbezogenen Daten zählen unter anderem Ihr Name, Ihre Adresse, ihr Geburtsdatum aber auch Ihre Telefon- und Faxnummern sowie Ihre Bankverbindung und IP-Adresse.
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir zur Beantwortung Ihrer Anfragen und zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Die Löschung erfolgt spätestens zwei Jahre nach Ausführung Ihrer letzten Bestellung. Eine Weitergabe, ein Verkauf oder eine sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn die Weitergabe zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken bzw. zum Einzug des Entgelts erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Beispielsweise kann es erforderlich sein, dass wir bei Bestellungen Ihre Anschrift und Bestelldaten an Lieferanten weitergeben. Unsere Lieferanten erhalten nur diejenigen Informationen, die notwendig sind, um ihre jeweiligen Aufgaben zu erfüllen. Eine anderweitige Nutzung der Informationen ist nicht erlaubt.
(II) Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder, abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung, Löschung Ihrer personenbezogenen Daten.
(III) Sie haben das Recht jederzeit und ohne Angaben von Gründen die Speicherung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Bitte richten Sie den Widerruf per E-Mail, Fax oder per Post an Chris Heger, Eddersheimer Str. 60, 65439 Flörsheim am Main, FAX.: 06145-5909852, Email: info.heger@gmail.com . Daten, die für die Abrechnung und die Buchhaltung notwendig sind und die personenbezogenen Daten, die dem Logistikpartner zwecks Zustellung und Tracking weitergegeben wurden, bleiben vom Widerruf ausgenommen.
§7 Vertragstextspeicherung
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Käufer auch nicht zugänglich. Der Vertragstext ist dem Käufer aber nach Vertragsschluss über den Onlinemarktplatz eBay über das Nutzerkonto zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss vom Onlinemarktplatz eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch Klicken auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Dem Käufer steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu
Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Für die Erklärung des Widerrufs können Sie das unter (§9 VIII) zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular benutzen. Die Nutzung des Widerrufsformulars ist nicht verpflichtend.
Der Widerruf ist zu richten an:
Chris Heger
Eddersheimer Str. 60
65439 Flörsheim am Main
FAX.: 06145-5909852
Email: info.heger@gmail.com
Die Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 9 Widerrufsrecht
(I) Die Widerrufsfrist
Der Käufer hat das Recht diesen Vertrag, ohne Angaben von Gründen, binnen 14 Tagen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der Käufer oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Bei einem Vertrag, der die Lieferung von mehreren Waren zum Gegenstand hat, beginnt die Frist an dem Tag an dem der Käufer oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
(II) Ausübung des Widerrufs:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Chris Heger, Eddersheimer Str. 60, 65439 Flörsheim, info.heger@gmail.com, Telefon: 06145/5909842, Telefax: 06145/5909852) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das (unter Absatz VIII) beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden oder die Ware vor Ablauf der Widerrufsfrist an den Verkäufer zurücksenden.
(III) Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Chris Heger, Eddersheimer Str. 60, 65439 Flörsheim zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
(IV) Die Rücksendekosten trägt der Käufer:
Im Falle der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts wird vereinbart, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs der Käufer noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
(V) Wertverlust/ Wertersatz bei Verschlechterung der Sache:
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
(VI) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(VII) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(VIII) MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann dieses Formular verwendet werden. Füllen Sie dieses aus und senden es an uns zurück.
An
Chris Heger
Eddersheimer Str. 60
65439 Flörsheim
Fax: 06145-5909852
info.heger@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________
_______________________________________________
Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
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_________________________________
_________________________________
_____________________ _____________________
Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Außergerichtliche Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit.
Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären.
Die Streitbeilegungs-Plattform finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail für Verbraucherbeschwerden lautet: info.heger@gmail.com
§ 11 Hinweis nach Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelung der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie dem "Grünen Punkt") der Duales System Deutschland AG tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwertung oder Entsorgung zu sorgen.
Sie haben die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zurückzusenden. Diese werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Sie haben als Verbraucher natürlich auch die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen mit den alten Zeitschriften/Zeitungen usw. Stofffremde Anhaftungen wie z.B. Etiketten, Klebebänder und geringe Folienanteile stören den Recycling-Prozess nicht.
Zu den Modalitäten der Rückgabe setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung:
Chris Heger
Eddersheimer Str. 60
65439 Flörsheim am Main
Fax: 06145 - 5909852
E-Mail: info.heger@gmail.com
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
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