Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
6. Lieferung
7. Eigentumsvorbehalt
8. Preise und Versandkosten
9. Zahlung
10. Gewährleistung
11. Vertragssprache
12. Vertragsspeicherung
13. Datenschutzerklärung
14. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel
Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1.Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Textilkontor, Sonja Böhmecke, beim Verkauf über die Internetplattform eBay gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Verträge schließen Sie mit:
Twintex GmbH
Sonja Böhmecke
Antonie-Möbis-Weg 5
22523 Hamburg
Telefon 040-55779121
Fax 040-55779141
E-Mail twintex@gmx.de
USt.IdentNr..: DE 200476542
3. Angebot und Vertragsschluss
(1)Die Darstellung in den Auktionen sind rechtlich bindende Angebote.
(2)Mit Ihrem Gebot geben Sie eine verbindliche Willenserklärung ab. Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende oder bei Betätigung der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick. Bei Zusatzoption „Preis vorschlagen“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann dementsprechend zum Vertragsschluss führen.
(3)Zur Abgabe seiner Willenserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button „Bieten“ „Sofort-Kauf“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Button „Sofort-Kauf“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmal zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung im Sinne von Punkt 3 Unterpunkt (2) der AGB abgegeben.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
(1)Informationen zum Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des §13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Twintex GmbH
Sonja Böhmecke
Antonie-Möbis-Weg 5, 22523 Hamburg
twintex@gmx.de
Fax 040/55779141
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrecht
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht ,so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn , dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
6. Lieferung
(1)Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands (Inseln ausgeschlossen) und nach Österreich.
(2)Die Ware wird innerhalb von 24Stunden nach Zahlungseingang auf den Versandweg gebracht.
Somit erreicht Sie die Lieferung innerhalb 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang, ausgenommen bei Auftreten von uns nicht vorhersehbarer Probleme durch das beauftragte Versandunternehmen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, so ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Da wir Fehler des Auslieferers im Ausnahmefall nie ganz ausschließen können, ist die Versandzeit deshalb voraussichtlich. Im Falle dass die Ware in der angegebenen Zeit nicht bei Ihnen eintrifft, bitten wir um unverzügliche Nachricht, damit wir beim von uns beauftragten Versandunternehmen nachforschen können. Die angegebenen Lieferzeiten gelten für den Versand innerhalb Deutschlands.
(3)Die Lieferung erfolgt durch DPD.
(4)Sind Käufer- und Lieferadresse nicht identisch, so beachten Sie bitte, dass die Kaufabwicklung abgeschlossen ist. Nur so werden wir über die hinterlegte Lieferadresse informiert.
Bei Bezahlung mit PayPal ist die darauf angegebene Lieferadresse maßgebend.
7. Eigentumsvorbehalt
Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
8. Preise und Versandkosten
(1)Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Bestandteile und werden in der Rechnung separat ausgewiesen.
(2)Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
(2a)Bei Abholung entfallen die Versandkosten.
(3)Das konkrete Liefergebiet ist im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Wenn ein Auslandsversand angeboten wird, gilt folgendes: Für den Versand in das jeweils angebotene Ausland gelten höhere Versandkosten. Diese entnehmen Sie bitte der Versandkostentabelle (Verlinkung „Bezahlung und Versand“ oben links in der Artikelbeschreibung).
(4)Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer, geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
9. Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Paypal oder Banküberweisung. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden Ihnen mitgeteilt.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
12. Vertragsspeicherung
Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website (Vertragstext) ausgedruckt werden. Da wir keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung haben, wird darauf hingewiesen, dass Sie, wenn Sie das jeweilige Angebot unter Eingabe der Artikelnummer aufrufen, den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern sollten. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und nach 90Tagen bei eBay von den Servern gelöscht. Eine Speicherung in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
13. Datenschutzerklärung
(1)Verwendung Ihrer Daten
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Die Verwendung Ihrer Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das Kaufabwicklungssystem sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten somit jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:
Twintex GmbH
Sonja Böhmecke
Antonie-Möbis-Weg 5
22523 Hamburg
Telefon 040-55779121
Fax 040-55779141
eMail twintex@gmx.de
14. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel
(1)Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2)Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder
Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.
