Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Bestellungen über unseren eBay-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. VERTRAGSPARTNER, VERTRAGSSCHLUSS, KORREKTURMÖGLICHKEITEN
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Helmheld, Falko Uhlitzsch.
Auktionsformat
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können wir zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausüben können, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen würden. Wir können Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
Korrekturmöglichkeiten
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht zugänglich sind. Über Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich.
4. LIEFERBEDINGUNGEN
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
5. BEZAHLUNG
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung im Shop automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
6. WIDERRUFSRECHT
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
7. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
8. TRANSPORTSCHÄDEN
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9. GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIEN
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
10. HAFTUNG
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. STREITBEILEGUNG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit FÖHLISCH Rechtsanwälte.
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Falko Uhlitzsch
Ligusterring 29
04416 Markkleeberg
kontakt@helmheld.de
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
1. DATENVERARBEITUNG ZUR VERTRAGSABWICKLUNG UND ZUR KONTAKTAUFNAHME
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Die Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und, soweit dies zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns erforderlich ist, gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO an uns weitergegeben. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da die Daten in diesen Fällen zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigt werden und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Weitere Informationen zu der Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere zu der Weitergabe an unsere Dienstleister zum Zwecke der Bestellungs-, Zahlungs- und Versandabwicklung, finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
2. DATENVERARBEITUNG ZUM ZWECKE DER VERSANDABWICKLUNG
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
DATENWEITERGABE AN VERSANDDIENSTLEISTER ZUM ZWECKE DER VERSANDANKÜNDIGUNG
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
United Parcel Service Deutschland S.à r.l. & Co. OHG
Görlitzer Straße 1
41460 Neuss
Deutschland
DHL Paket GmbH
Sträßchensweg 10
53113 Bonn
Deutschland
3. DATENVERARBEITUNG ZUM ZWECKE DER ZAHLUNGSABWICKLUNG
Je nach ausgewählter Zahlungsart geben wir die für die Abwicklung der Zahlungstransaktion notwendigen Daten an unsere technischen Dienstleister, die im Rahmen einer Auftragsverarbeitung für uns tätig sind, oder an die beauftragten Kreditinstitute oder an den ausgewählten Zahlungsdienstleister weiter, soweit dies zur Abwicklung der Zahlung erforderlich ist. Dies dient der Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Zum Teil erheben die Zahlungsdienstleister die für die Abwicklung der Zahlung erforderlichen Daten selbst, z.B. auf ihrer eigenen Webseite oder über eine technische Einbindung im Bestellprozess. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Bei Fragen zu unseren Partnern für die Zahlungsabwicklung und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit.
DATENVERARBEITUNG ZUM ZWECKE DER BETRUGSPRÄVENTION UND DER OPTIMIERUNG UNSERER ZAHLUNGSPROZESSE
Gegebenenfalls geben wir unseren Dienstleistern weitere Daten, die sie zusammen mit den für die Abwicklung der Zahlung notwendigen Daten als unsere Auftragsverarbeiter zum Zwecke der Betrugsprävention und der Optimierung unserer Zahlungsprozesse (z.B. Rechnungsstellung, Abwicklung von angefochtenen Zahlungen, Unterstützung der Buchhaltung) verwenden. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an unserer Absicherung gegen Betrug bzw. an einem effizienten Zahlungsmanagement.
4. KONTAKTMÖGLICHKEITEN UND IHRE RECHTE
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
* gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
* gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
* gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
* zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
* zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
* aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
* zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
* gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
* die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
* die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
* wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
* Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
* gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
* gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260
Datenschutzerklärung erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit FÖHLISCH Rechtsanwälte.
