Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Aurum Jewelry
§ 1 Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma Aurum Jewery, Kopfstrasse 25 12053 Berlin mit Ihrem Inhaber Murat Baladin für den Kunden als Nicht-Unternehmer gemäß § 310 Abs. 1 BGB erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Aurum Jewelry und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
§ 2 Anerkennen der Geschäftsbedingungen
Durch die Anmeldung auf der Website des Onlineshops „http://www.Aurumjewelry.de" oder Abgabe eines Angebotes auf der Website unter Bestätigung des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN" sowie durch Gebote auf laufende Auktionen bei Internetauktionshäusern, insbesondere eBay akzeptiert der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Aurum Jewelry und verpflichtet sich diese zu beachten.
§ 3 E-Mail Korrespondenz
Der Kunde verpflichtet sich vor seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe, sicherzustellen, dass die von ihm für die Kaufabwicklung auf der Website oder bei „eBay" hinterlegte E-Mail Adresse funktionstüchtig ist und die der Firma Aurum Jewelry für die Kaufabwicklung erforderlichen Informationen dem Kunden erfolgreich zugesandt werden können. Nach Erfahrung von der Firma Aurum Jewelry sind die Hinterlegung veralteter oder inaktiver E-Mail Adressen, volle Postfächer und vorhandene „Spamschutz"-Filter häufige Faktoren, die eine reibungslose und zügige Kaufabwicklung behindern.
§ 4 Datenschutz
(1) Die der Firma Aurum Jewelry im Rahmen der Anmeldung im Onlineshop oder der Bestellabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternhemen weiter gegeben. Diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ausgeschlossen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung bei Vorleistung der Firma Aurum Jewelry erfolgt die Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten gegebenenfalls an die SCHUFA Holding AG Mariendorfer Damm 1-3 12099 Berlin.
(2) Bei Newsletterversand: Bei Anmeldung zum Newsletterversand wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
(3) Für die Abwicklung des Geschäftes nutzt die Firma Aurum Jewelry die Software „Afterbuy" von der Via-Online GmbH. Der Kunde erklärt sich mit der Datenschutzerklärung der Via-Online GmbH einverstanden. Die Datenschutzerklärung kann auch unter folgendem Internetlink eingesehen werden: http://www.afterbuy.de/homesites/agb.aspx
§ 5 Zustandekommen von Verträgen
(1) Bestellungen sind per Telefon, Fax, oder Internet unter www.AurumJewelry.de sowie Gebote auf eingestellte Artikel bei Online-Auktionshäusern (z.B. Ebay) möglich.
(2) Für Internet Bestellungen außerhalb von Ebay oder anderen Online-Auktionen gilt folgendes:
(a) Die Angebote der Firma Aurum Jewelry im Internet außerhalb von eBay oder anderen Online-Auktionen stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Firma Aurum Waren zu bestellen
(b) Nach Aufrufen der Website und Neu Registrieren oder aber durch Anklicken des Feldes mit der Bezeichnung „Login" kann der registrierte Kunde nach Eingabe der Email Adresse und des Passwortes unsere online angebotenen Warenleistungen in Anspruch nehmen. Der Kunde gibt seine Bestellung verbindlich dadurch ab, dass er die gewünschten Online-Produkte in den virtuellen Warenkorb legt („Bestellen") und nach Angabe der Lieferdetails das Feld mit der Bezeichnung „Bestätigen" anklickt. Dies gilt unabhängig davon, ob er seine ursprünglichen Angaben zuvor korrigiert hat. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot, einen Vertrag zu schließen.
(c) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Nach Zugangsbestätigung / Annahmebestätigung erhält der Kunde gleichzeitig eine weitere Email (aus dem Afterbuy – System ), in der nochmals alle Angaben und Zahlungsmodalitäten zusammengefasst sind.
(3) Die Angebote unter Ebay oder anderen Online-Auktionen der Firma Aurum Jewelry stellen ein verbindliches Verkaufsangebot in die Online-Auktion dar wobei der Kunde dieses Verkaufsangebot durch Abgabe des Höchstgebotes oder des Sofortkaufs annimmt. Der Vertragsabschluss steht unter der auflösenden Bedingung, dass kein anderer Bieter während der Versteigerungslaufzeit ein höheres Angebot abgibt.
(4) Die Endpreise auf allen Angebotsstellen stehen direkt neben dem Produkten.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB:
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aurum Jewelry, Kopfstraße 25, 12053, Berlin, info@aurumjewelry.de, 030-76234812, 030-76234813) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Aurum Jewelry Inh. Murat Baladin Kopfstraße 25 12053 Berlin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Lieferzeit, Gefahrübertragung
(1) Ist die Firma Aurum deren Geschäftspartner eintretende Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin zu liefern bzw. entsprechende Leistungen zu erbringen, verlängern sich diese Termine und Fristen entsprechend um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als acht Wochen an, können beide Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
(2) Bei Lieferverzug ist der Kunde zum Rücktritt nur berechtigt, wenn er uns zuvor eine Nachfrist zur Lieferung von 14 Tagen gesetzt hat; die Regelung des § 280 Abs. 1 BGB bleibt unberührt. Ansprüche auf Schadensersatz wegen verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen, soweit rechtlich zulässig. Gleiches gilt bei Teilverzug.
§ 8 Verzug des Kunden
Kommt der Kunde mit der Bezahlung der vereinbarten Entgelte in Verzug, so ist die Firma Aurum berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz zu fordern. Kann der Kunde nachweisen dass ein niedrigerer Verzugsschaden entstanden ist, wird dieser in Abzug gebracht.
§ 9 Zahlungsbedingungen / Versandkosten
(1) Im Onlineshop erfolgt die Zahlung der Ware per Banküberweisung (im Voraus), per Sofortüberweisung, per Kreditkarte, per Nachname, per Click and Buy oder per Paypal.
(a) Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.
(2) Bei Angeboten unter Ebay sind die jeweils möglichen Zahlungsarten in der Angebotsbeschreibung ausgewiesen.
(3) Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Angebot unter Berücksichtigung des § 1 Abs. 2 PAngV mitgeteilt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
(3) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
(5) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort bzw. spätestens binnen 4 Wochen ab Lieferung gegenüber uns sowie gegenüber dem Transportunternehmen, welches die Artikel anliefert. Die Firma Aurum Jewelry ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an die Firma Aurum zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht.
(2) Der Kunde hat bei Mängeln zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
(3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
(4) Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Firma Aurum, unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der Firma Aurum, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
(5) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
(6) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 12 Rücknahme von Verpackungen gemäß Verpackungsverordnung
Wir bieten dem Endverbraucher an jegliche von uns geschickten Verpackungen und Verpackungsmeterialien kostenneutral zurückzunehmen.
§ 13 Gerichtsstand
(1) Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, gilt der gesetzliche Erfüllungsort und Gerichtsstand.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
§ 14 Recht der Bundesrepublik Deutschland
Sämtliche von der Firma Aurum Jewelry mit seinen Kunden geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 15 Anbieterkennzeichnung
Firma Aurum Jewelry alias eBay Account: aurum-jewelry sowie Online-Shop: http://www.aurumjewelry.de
Anschrift: Kopfstrasse 25
D - 12053 Berlin
Telefon: +49 (030) 76234812
Telefax: +49 (030) 76234812
Homepage: http://www.aurumjewelry.de
E-Mail: info@aurumjewelry.de
Umsatzsteuer-ID: DE815034253
Stand: Juni 2014
