Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Exaland GmbH
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1)Für alle Bestellungen über unseren eBay-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
(3) Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge
1. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. die gesetzlichen Regelungen
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
(6) Bestellungen über diesen ebay-Shop (Exaland_GmbH) werden ausschließlich an Kunden mit Sitz in Deutschland ausgeliefert.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die im Exaland eBay-Shop eingestellten Artikel stellen ein verbindliches, befristetes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diese Artikel an den eBay-Nutzer dar, die durch Höchstgebot in einer Auktion oder zu einem Festpreis im Rahmen der „Sofort-Kaufen-Option“ gekauft werden können.
Das Angebot richtet sich an den registrierten eBay-Nutzer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und eventuell zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Der eBay - Nutzer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Angebots während der Laufzeit der Auktionen an. Die Annahme erfolgt dabei unter der aufschiebenden Bedingung, dass der bietende eBay-Nutzer nach Abschluss der Auktion Höchstbietender ist und das der im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegte Mindestpreis erreicht worden ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer eBay-Nutzer während der Auktionslaufzeit ein höheres Gebot abgibt.
(2) Entschließt sich der eBay-Nutzer zur Ausübung der „Sofort-Kaufen-Funktion“, kommt der Kaufvertrag über die angebotene Ware zu einem Festpreis, der bei dem angebotenen Artikel hinterlegt ist, zustande. Die „Sofort-Kaufen-Funktion kann vom eBay-Nutzer nur ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegebenen oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Ausübung der „Sofort-Kaufen-Funktion“ kommt der Kaufvertrag zwischen Exaland und dem eBay-Nutzer zustande, indem der Käufer bei dem von ihm ausgewählten Artikelangebot den Button „Sofort kaufen“ anklickt. Sodann erscheint eine Detailansicht des ausgewählten Artikels und der Button „Kaufen“. Sobald der Käufer diesen Button anklickt, ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
§3 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Exaland GmbH, Wilhelm-Raabe-Straße 11, 38855 Wernigerode, Deutschland, ebay@exaland.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Exaland GmbH, Wilhelm-Raabe-Straße 11, 38855 Wernigerode, Deutschland, ebay@exaland.com zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
§ 4 Preise
Alle Preise, unabhängig ob es sich um Festpreise im Rahmen der „Sofort-Kaufen-Funktion“ oder um solche nach Auktionsende handelt, verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (zurzeit 19%) ohne Kosten der Verpackung und des Versands.
§ 6 Zahlung
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschliesslich per Vorkasse (Überweisung, PayPal) zu erfolgen. Ein Skontoabzug ist nicht möglich. Bei Überweisung zahlen Sie bitte den Gesamtbetrag (Kaufpreis zzgl. Versandkosten) der Bestellung auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto unter Angabe der Transaktionsnummer im Verwendungszweck. Sollte innerhalb von 14 Tagen gerechnet ab Abschluss des Kaufvertrages keinen Zahlungseingang festgestellt werden können, ist Exaland berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Transaktion über eBay rückgängig zu machen.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt unmittelbar nach Eingang der Kaufpreiszahlung.
(2) Die Lieferfrist beträgt 4-5 Werktage. Liegen zwischen Warenversand und Eingang beim eBay-Nutzer Wochenenden und/oder Feiertage, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
(3) Bestellungen über diesen ebay-Shop (Exaland GmbH) werden ausschließlich an Kunden mit Sitz in Deutschland ausgeliefert.
(4) Gerät der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten (z.B. falsche oder fehlerhafte Angaben zur Lieferadresse), ist Exaland berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.
(5) Im Falle des Annahmeverzugs des eBay-Nutzers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
(6) Sofern ein Lieferverzug auf einer von Exaland zu vertretenden vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Vertragsverletzung beruht, haftet Exaland nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ein Verschulden der Vertreter von Exaland oder von Erfüllungsgehilfen von Exaland ist dieser zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von Exaland zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Exaland. Sollte Exaland im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom eBay-Nutzer auf Exaland bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Exaland die Ware vom eBay-Nutzer zurückgesandt bekommt bzw. der eBay- Nutzer die Austauschlieferung von Exaland erhält.
§ 9 Gewährleistung
(1) Sollten gelieferte Waren offensichtliche Mängel haben, die nicht in der Artikelbeschreibung genannt wurden, zu denen auch Transportschäden gehören, wird der eBay-Nutzer gebeten, solche Mängel gegenüber Exaland zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat keine Konsequenzen für die gesetzlichen Ansprüche des eBay-Nutzers. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gem. §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
(2) Bei A-Ware (Neuware) gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Übergabe an den eBay-Nutzer.
Bei gebrauchter Ware (B-Ware) beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Übergabe der Ware.
(3) Im Falle eines Mangels kann der eBay-Nutzer gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Sofern die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich sein sollte, kann Exaland die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, ist der Käufer berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
(4) Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von Exaland zu vertretenden Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit von Exaland oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet Exaland nach dem Produkthaftungsgesetz.
(5) Voraussetzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe an den Käufer, hat dieser den Nachweis zu führen, dass die Ware bei Gefahrenübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Exaland frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
(6) Sofern bei Verkauf von Neuware deren Hersteller eine Garantie gewährt, gilt diese unabhängig von den Gewährleistungsrechten (§ 9 Abs. 2 und 3). Die Einzelheiten einer etwaigen Herstellergarantie, insbesondere deren Geltungsbereich sowie Name und Anschrift des Garantiegebers ist den die jeweilige Ware betreffenden Garantiebestimmungen des Herstellers zu entnehmen. Will der Käufer seine Ansprüche aus einer gewährten Herstellergarantie geltend machen, so hat er sich an den in den Garantiebedingungen benannten Garantiegeber zu wenden.
§ 10 Haftung
(1) Exaland, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalpflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Nr. 2 BGB haftet Exaland im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Exaland begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Im Falle von Datenverlusten haftet Exaland nur, wenn der Käufer die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverlusten ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn, die Datenverluste wurden von Exaland vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Im Übrigen wird eine Haftung ausgeschlossen.
(3) Der Haftungsumfang von Exaland nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Die vorstehenden Regelungen (§§ 9, 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Exaland, ihrer Geschäftsleitung und Ihren Mitarbeitern wieder.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Exaland und den Käufern sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Geltung des UN–Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
(2) Ist der eBay-Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Amberg ausschließliche Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein eBay-Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder ein Käufer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 12 Aufrechnung, Zurückhaltung, salvatorische Klausel
(1) Ein Recht des Kunden zu Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
§ 13 Anschrift, Impressum
Anschrift:
EXALAND GmbH
Wilhelm-Raabe-Straße 11
38855 Wernigerode
Deutschland
Fax.: +49 (0)3943 625159
E-Mail: info@exaland.com
Handelsregister: Stendal HRB 12687
Ums.st.-ID-Nr.: DE273550889
Geschäftsführung: Serge Salanda
