Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für den Kauf unserer Produkte über unsere Auktionen auf der Internetplattform eBay.de gelten die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten unsere Verkaufsbedingungen auch ohne ausdrücklichen
Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.
§ 2 DEFINITIONEN
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in
Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 3 VERTRAGSABSCHLUSS
(1) Unser verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages durch Einstellen eines Artikels auf der
Plattform ebay.de umfasst einen Startpreis oder Sofort-Kaufpreis, Angebotsdauer und teilweise einen nicht
ersichtlichen Mindestpreis für den Artikel und kann vom Käufer durch Abgabe eines Gebotes über die
Bieten-Funktion oder Sofort-Kaufen Button angenommen werden.
(2) Der Vertrag zwischen den Parteien kommt mit dem Käufer zustande, der bei Ablauf der Auktion der
Höchstbietende war und den angegebenen Mindestpreis, soweit festgelegt, erreicht hat.
(3) Bezüglich der Rücknahme bzw. Streichung von Geboten wird auf die AGB von ebay.de verwiesen.
§ 4 LIEFERUNG
(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer im Zeitpunkt des Vertragsschlusses
angegebene Lieferadresse.
(2) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer
übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der
Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 PREISE, VERSANDKOSTEN
(1) Alle Preise sind Endpreise inkl. 7% Umsatzsteuer.
(2) Die jeweiligen Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und vom Käufer getragen.
§ 6a WIDERRUFSRECHT
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Claudia Weigel
Richthofenhöhe 61
95445 Bayreuth
E-Mail: info@chilifee.de
Widerrufsrecht für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Claudia Weigel, Richthofenhöhe 61, 95445 Bayreuth, Deutschland, Telefon: 015161225285, E-Mail: info@chilifee.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Claudia Weigel, Richthofenhöhe 61, 95445 Bayreuth, Deutschland, E-Mail: info@chilifee.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
---------------
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
§ 7 ZAHLUNG, VERZUG
(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mithilfe der vom Verkäufer angebotenen
Zahlungsmethoden beglichen werden.
(2) Während der Käufer sich im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet
auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Leistung, es sei denn, der Schaden wäre
auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten.
(3) Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht
ausgeschlossen. Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, durch Rückbuchungen von Dritten berechnete
Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Käufer ersetzt zu verlangen.
§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 9 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht
mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch
Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist
der Käufer berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen, oder vom Vertrag
zurückzutreten, oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn der Käufer dem Verkäufer erfolglos eine
angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen
Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
(3) Wenn der Käufer als Verbraucher gekauft hat, verjähren seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche
im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen
innerhalb eines Jahres ab Gefahrenübergang.
(4) Ist der Kauf für den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf
Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und dem Verkäufer erkennbare Mängel unverzüglich
anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des
Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(5) Schäden durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung werden durch uns nicht ersetzt.
§ 11 HAFTUNG
(1) Der Verkäufer haftet unbegrenzt entsprechend zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.
(2) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der
Verkäufer nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine
weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer der Höhe nach
beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der
bestellten Ware nicht überschreitet. Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst solche Pflichten, die die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der
Käufer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
§ 12 VERBRAUCHERINFORMATIONEN
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter
Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres
Internetangebotes.
(3) Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von
eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Durch die die Druckfunktion Ihres Browsers haben
Sie die Möglichkeit, die maßgebliche Internetseite auszudrucken. Sie erhalten nach Vertragsschluss
automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den
Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf
Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer auch gespeichert. Da aber der
Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen,
dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-
Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem
Speichermedium zu archivieren.
(4) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung
angegebenen Adresse vorbringen. Bei Reklamationen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer 0151-61225285.
(5) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
(6) Ihre Erklärung wird erst dann verbindlich, wenn sie bei einer Auktion die Seite "Überprüfen und Bieten"
erreichen und dort den Button "Gebot bestätigen" anklicken, bei einem Sofort-Kauf, wenn Sie die Seite
"Überprüfen und Kaufinteresse bestätigen" erreichen und dort den Button "Kaufen" anklicken. Bis dahin
haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres
Browsers auf der vorherigen Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite
abzubrechen.
(7) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
§ 13 DATENSCHUTZ
(1) Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses
erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der
Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Käufer stimmt
der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
(2) Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt.
Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenabgleich mit Auskunftsdateien vor.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(4) Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers verpflichtet.
Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.
§ 14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende
Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen
widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen
Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(3) Gerichtsstand ist Bayreuth, soweit der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(4) Hinweis zu Ihrer Sicherheit: Einige Pflanzen und deren Saatgut sind giftig oder ungenießbar und
dementsprechend mit hoher Sorgfalt zu behandeln. Ist kein eindeutiger Beweis für die Unbedenklichkeit der
Pflanze oder deren Saatgut erbracht worden, ist von einer Giftigkeit auszugehen und vor Kindern,
Kleinkindern, Tieren und Haustieren zu schützen. Bevor nicht die Ungiftigkeit belegt ist, ist davon
auszugehen, das Pflanze oder deren Samen giftig sind und daher von einem Verzehr abzuraten. Bei
Kindern und Tieren ist grundsätzlich Vorsicht beim Umgang mit Samen und Pflanzen angeraten, da Teile
verschluckt oder eingeatmet werden könnten und Luft- und Atemwege blockieren könnten oder
Körperorgane schädigen könnten. Eventuelle Hinweise auf Heilwirkungen sind reine Überlieferungen aus
der Volksheilkunde und stellen in keinem Fall zugesicherte Produkteigenschaften dar.
(5) Leider sind im gewerblichen Handel in Deutschland nur die Gemüse-Sorten (Pflanzen und Früchte) zugelassen, die auf der Bundessortenliste stehen.
Deshalb werden alle Sorten als reine Zierpflanzen angeboten.
Wie Sie die Früchte kulinarisch verarbeiten, bleibt Ihnen überlassen.
(6) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Datenschutzerklärung
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den
Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Sie können unseren eBay-Shop besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.
(3) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer
Warenbestellung mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte
Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger
Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere
Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht,
sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
(4) Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen,
soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre
Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
(5) Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
(6) Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei
Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen
wenden Sie sich bitte per E-Mail an: quer-durchs-beet@web.de.
Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG:
Claudia Weigel
Richthofenhöhe 61
95445 Bayreuth
Telefon 015161225285
E-Mail quer-durchs-beet@web.de
