Allgemeine Geschäftsbedingungen Marmor Heil
Stand: 10.05.2019
§ 1 Allgemeines
Allen Kauf-, Leistungs- und Lieferverträgen des Auftragnehmers (Marmor Heil) mit dem Auftraggeber
(Kunde, Käufer, Besteller) liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
Abweichende Regelungen und / oder ergänzende Vereinbarungen haben nur dann Geltung, wenn sie
zwischen Marmor Heil und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind. Dies gilt auch für
Abbedingung der Schriftform Erfordernis.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von Marmor Heil bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6 ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
----- Auszug
§6 Angebotsformate und Vertragsschluss aus ebay AGB (Stand. 1.5.2018)
eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit, ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
------ Ende Auszug
§ 3 Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt durch Absendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Alle Waren
werden so schnell wie möglich gefertigt und zur Verfügung gestellt. Die voraussichtliche Lieferzeit
entnehmen Sie bitte der Information im Zusammenhang mit unserem Angebot.
Sofern der Auftraggeber gestalterische Arbeiten in Verbindung mit einem Shop-artikel oder
individuell hergestellten / gedruckten Waren beauftragt, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
Expressbearbeitung ist bei vielen Artikeln gegen Aufpreis möglich. Die Lieferzeit beginnt frühestens
mit Vorliegen aller für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Informationen, sofern solche vom
Kunden / Käufer zu liefern sind.
§ 4 Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
das Recht seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind und bei Abschluss des
Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, besteht kein
Widerrufsrecht.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Marmor Heil Natursteinbetrieb, Inhaber: Peter Kipp, Allmendstraße 13 61169 Friedberg – Ockstadt, Telefon: + 49 6031 55 59, Fax: + 49 6031 55 95 E-Mail: mail@marmor-heil.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Oder sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Marmor Heil Natursteinbetrieb
Inhaber: Peter Kipp
Allmendstraße 13
61169 Friedberg - Ockstadt
Telefon: + 49 6031 55 59
Fax: + 49 6031 55 95
mail@marmor-heil.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
...................................................................................................................................................................
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Bestellt am: Erhalten am:
............................. ......................
(Datum) (Datum)
(Name, Anschrift des Verbrauchers)
...................................................................................................................................................................
Datum ..................................... Unterschrift Kunde: ………………………………………………………………………
(nur bei schriftlichem Widerruf)
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 5 Preise
Alle angegebenen Bruttopreise enthalten die derzeitig gesetzliche MwSt. zzgl. jeweils anfallender
Versand- und Verpackungskosten (sofern nicht anders angeboten).
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Marmor Heil. Vor
Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder
Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Marmor Heil nicht zulässig.
§ 7 Gewährleistung
Schäden die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Nutzung oder
Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Marmor Heil. Gesetzliche
Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.
Hat der/die gelieferte Gegenstand/Ware/Leistung nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet
sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er/sie
nicht die Eigenschaften, die der Auftraggeber nach den öffentlichen Äußerungen des Auftragnehmers
erwarten kann, leistet der Auftragnehmer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer
mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl,
kann der Auftraggeber nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag
zurücktreten.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet
Marmor Heil lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Marmor Heil oder
Erfüllungsgehilfen von Marmor Heil beruhen. eine darüberhinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben
unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Marmor
Heil auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9 Datenschutz
(1) Alle von Marmor Heil erhobenen und gespeicherten persönlichen Kundendaten werden
ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung verwendet. Es werden Vor- und Familiennamen
des Kunden, die zugehörige Rechnungs- und Lieferanschrift sowie eine ggf. hinterlegte Rufnummer
und Emailadresse gespeichert. Die erhobenen Daten werden nicht an andere Dritte weitergegeben,
ausgenommen rechtlich notwendige Maßnahmen (z. B. Inkassobüro, Rechtsanwalt, Auskunfteien)
und Maßnahmen des Warentransportes einschließlich der Sendungsverfolgung.
(2) Der Kunden hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
seiner gespeicherten Daten.
§ 10 Gerichtsstand
Für alle wechselseitigen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden
Streitigkeiten der Vertragspartner wird Friedberg/Hessen als ausschließlicher Gerichtsstand
vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt.
§ 11 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die
Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch eine
einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
