Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Norbert Fiegl (im Folgenden „fiegls-onlineshop“ bezeichnet), Heinrich-Stöhr-Straße 66, 91781 Weißenburg, und der Kunde.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die fiegls-onlineshop für Kunden bei Bestellung erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von fiegls-onlineshop auf den Internetseiten von Ebay stellen ein Angebot an den Kunden zum Erwerb des jeweiligen Produktes dar. Ergänzend hierzu gelten die Bestimmungen der Handelsplattform Ebay auf welche ausdrücklich Bezug genommen wird.
(2) Durch die Bestellung unter „Sofort-Kauf“ kommt zwischen dem Kunden und fiegls-onlineshop ein verbindlicher Kaufvertrag zustande.
§ 3 Preise
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Mehrwertsteuer kann nicht ausgewiesen werden.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands (Festland), werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Übersicht "Versandkosten" zusammengefasst. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versandkosten für deutsche Inseln nach oben abweichen können. Die Versandkosten entfallen ganz oder teilweise, solle der Kunde die Ware beim Verkäufer selbst abholen.
(3) Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o. ä. anfallen können.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang auf dem Konto von fiegls-onlineshop. Kaufpreise werden sofort mit Vertragsschluss fällig.
§ 5 Zahlungsarten
fiegls-onlineshop bietet folgende Zahlungsarten an: Barzahlung bei Abholung des Artikels, Überweisung und Paypal.
§ 5 Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
(1) Soweit sie nicht für ihr Gewerbe oder Ihre selbstständige berufliche Tätigkeit bestellen, gewähren wir Ihnen, gemäß Fernabsatzgesetz ( §§355 + 356 BGB ), ein uneingeschränktes Rückgaberecht. Es wird hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen. Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht insbesondere kein Widerrufsrecht, bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
(2) Die Folgen des Widerrufs richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen die in der in § 5 Abs. 1 genannten separaten Belehrung näher erläutert werden.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung an die vom Kunden bei Ebay hinterlegte Lieferadresse. Ein Versand an Packstationen wird ausgeschlossen. Ausnahmen hiervon obliegen dem Ermessen vom Verkäufer.
(2) Soweit fiegls-onlineshop, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
(3) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die fiegls-onlineshop nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(4) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung fiegls-onlineshop.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von fiegls-onlineshop. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von fiegls-onlineshop nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen fiegls-onlineshop bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beim Kauf beträgt derzeit zwei Jahre.
§ 9 Audio- und Videoaufzeichnungen
(1) Beim Kauf eines Softwareprodukts, sowie beim Kauf von Audio- und Videoaufzeichnungen erhält der Kunde einen Datenträger (DVD, CD-ROM, Diskette, etc.), die zugehörige Dokumentation – sofern vorhanden – und eine Lizenz zur Nutzung des jeweiligen Produkts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers, bzw. Urhebers.
(2) Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der Öffnung des Versandpaketes an. Die Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle von fiegls-onlineshop im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören den Herstellerfirmen der angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
(3) Es gelten ergänzend die Bestimmungen über Ansprüche wegen Mängeln des jeweiligen Softwareherstellers. Der Kunde muss zunächst außergerichtlich versuchen, die Übernahme der Ansprüche des Softwareherstellers zu erreichen.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§ 10 Datenschutz
(1) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
(2) Alle vom Kunden erhaltene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Vertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und fiegls-onlineshop notwendig ist.
(3) Bestellungen der Kunden werden bei fiegls-onlineshop gespeichert. Sollte der Kunde die Daten seiner Bestellung verlieren, kann er sich per Email/Fax/Telefon an fiegls-onlineshop wenden. fiegls-onlineshop sendet dem Kunden sodann eine Kopie der Daten seiner Bestellung zu.
§ 11 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand, Geltendes Recht
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Weißenburg bzw. Ansbach ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
