Rechtliche Informationen des Verkäufers:
Adrian Bernhard
ab-precision
Kappbergstr. 48
86391 Stadtbergen
Deutschland
Telefon: 0821 4300720
E-Mail: info@ab-precision.de
Homepage: ab-precision.de; ab-precision.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE305756199
WEEE-Reg.-Nr.: DE 65876047
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
AGBs
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Adrian Bernhard, ab-precision (nachstehend: „Verkäufer“) für Verkäufe über das eBay-Portal des Verkäufers. Unser Angebot richtet sich schwerpunktmäßig an gewerbliche Kunden. Wir behalten uns vor, einzelne Angebote, in Übereinstimmung mit den Maßgaben von eBay, ausschließlich an gewerbliche Kunden zu verkaufen, sofern dies im Angebotstext entsprechend kenntlich gemacht wird.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, ohne dass die mit ihnen geschlossenen Rechtsgeschäfte einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit dieser Personen zuzurechnen sind.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Eingehung der Geschäftsbeziehung in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden oder Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss auf eBay gelten neben diesen Bedingungen die einschlägigen Nutzungsbedingungen des eBay-Portals. Auf diese hat der Verkäufer keinen Einfluss und sie sind, soweit durch eBay verpflichtend vorgegeben, für Käufer und Verkäufer verbindlich.
Insbesondere wird hier beispielsweise auf die Regelungen bzgl. vorzeitiger Beendigung des Verkaufs, Gebotsrücknahme, Streichen von Geboten, verwiesen. Ein wirksamer Kauf findet nur statt, wenn der Käufer das für einen Artikel nötige Mindestgebot abgegeben hat und er Höchstbietender ist. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail innerhalb des Ebay-Systems informiert.
§ 3 Preise, Bezahlung, Versandkosten
Es gelten die für die Artikel auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Preise. Alle Preise beinhalten sämtliche preislichen Bestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Für Lieferungen ins Ausland können ggf. weitere Kosten anfallen, zum Beispiel Importzölle. Diese trägt der Käufer. Anfallende Liefer- und Versandkosten für die Europäische Union (EU) oder den Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sind in der Artikelbeschreibung angegeben, sofern der Artikel auch dorthin geliefert wird. Versandkosten in andere Länder sind ggf. anzufragen.
Der Verkäufer stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm spätestens bei Lieferung der Ware in Textform zugeht.
Der Kaufpreis ist mit erfolgtem Kauf zur sofortigen Zahlung fällig.
Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ab Werk Verkäufer. Eine Selbstabholung der Waren gegen Barzahlung ist nur nach vorangegangener Terminvereinbarung, und nur sofern in der Artikelbeschreibung zugesichert, möglich.
Teillieferungen führen wir nicht durch, es sei denn, dies ist für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und die Teillieferung ist für den Kunden zumutbar. Kunden entstehen durch Teillieferungen keine Mehrkosten.
Der Verkäufer behält sich, sofern er selbst Ware, die für die Erfüllung des Vertrages zwingend nötig ist, nicht rechtzeitig von seinen Lieferanten erhält, vor, sich vom Kaufvertrag zu lösen. Dieser Vorbehalt gilt nur, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht selbst zu vertreten hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten rückerstatten.
Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr mit Auslieferung der Ware an den Frachtführer oder den Abholer über.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern mit der Übergabe auf den Kunden über.
Bei Transportschäden, für die der Verkäufer vertragsgemäß haftet, bitten wir um Zusendung einer eidesstattlichen Erklärung. Außerdem sind zusätzlich der Frachtführer (Deutsche Post, DHL, DPD, UPS, Spedition) zur Sachverhaltsaufnahme heranzuziehen. Dies gilt auch, wenn an der Verpackung keine Schäden erkennbar sind. Bevor die Rücksendung der beschädigten Ware veranlasst wird, sind unbedingt die Instruktionen des Verkäufers einzuholen.
Produktfotos zeigen nicht zwingend den Lieferumfang oder den konkreten Artikel, sondern symbolisieren lediglich das Kaufobjekt und können von der gelieferten Ware abweichen, es gilt bezüglich des Lieferumfangs die Beschreibung des Artikels.
Bei Gebrauchtgeräten wird darauf verwiesen, dass das bei Neukauf ursprünglich mitgelieferte Zubehör (beispielsweise Handbücher, Kabel, Zubehör usw.) nicht zum Lieferumfang gehört, es sei denn, dieses ist in der Artikelbeschreibung explizit aufgelistet.
Der Käufer ist verpflichtet, die bei Ihm eingehenden Waren sorgfältig und genau zu prüfen, sowie zu überprüfen, ob die angegebenen Daten mit seiner Bestellung übereinstimmen. Er hat sich von der Funktionsfähigkeit der bestellten Waren vor Weiterverwendung derselben sorgfältig zu überzeugen und sicherzustellen, dass die gelieferten Artikel für die geplanten Verwendungen geeignet sind. Für Kaufleute gelten daneben die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.
Der Verkäufer liefert weltweit, allerdings können für einzelne Artikel Einschränkungen gelten. Diese sind den Angaben zu jedem Artikel zu entnehmen. Grundsätzlich gelten zudem die gesetzlichen Einschränkungen (Embargos...). Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Kunden, aus welchen Gründen auch immer, von der Möglichkeit, Gebote abzugeben, auszuschließen. Ebenso behalten wir uns das Recht vor, Artikel nur an gewerbliche Kunden zu liefern, sofern wir dies in der Artikelbeschreibung kenntlich machen.
§ 5 Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu entnehmen Sie der Widerrufsbelehrung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum des Verkäufers. Sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, gilt dieser Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen, die dem Verkäufer zustehen.
§ 7 Sachmängelhaftung
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Rechte zur Sachmängelhaftung zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten zudem die §§ 377 ff. HGB.
Bei Lieferungen an Unternehmer beträgt die Sachmängelhaftungsfrist für gebrauchte Artikel 15 Kalendertage, für neue Artikel 1 Jahr.
Die Frist für die Sachmängelhaftung für Verbraucher beträgt 2 Jahre. Für gebrauchte Artikel können ggf. im Einzelfall auf ein Jahr verkürzte Gewährleistungsfristen vereinbart werden. Hierzu muss der Käufer zustimmen.
Maßgeblich für den Beginn der Gewährleistungsfrist ist das Datum der Anlieferung beim Kunden.
Für Verkäufe an Kunden außerhalb der EU gelten gegebenenfalls abweichende Gewährleistungsfristen. Diese sind in der Artikelbeschreibung angegeben.
Es ist zu beachten, dass sich die Sachmängelhaftung grundsätzlich auf die konkrete Beschreibung des angebotenen Artikels bezieht. Bekannte Mängel werden ggf. in der Beschreibung angegeben.
Die von uns gelieferten Geräte haben, sofern nicht explizit in der Warenbeschreibung ausgewiesen, keine für den Nutzer für den normalen Betrieb zu bedienenden innenliegenden Teile. Die Zerstörung von von uns außen an Geräten angebrachten Siegeln beim Öffnen dieser zieht einen Verlust jeglicher Sachmängelleistungsansprüche nach sich. Die Sachmängelhaftung erlischt auch, wenn vom Kunden Eingriffe am Gerät vorgenommen werden. Verschleißteile unterliegen nicht der Sachmängelhaftung. Von der Sachmängelhaftung ausgeschlossen sind weiterhin Fehler, die durch unsachgemäße Bedienung oder Verwendung des Gerätes oder durch Überlastung verursacht wurden.
Die Rücksendung bei Sachmängeln erfolgt bei Unternehmern auf Gefahr des Absenders, die Transportkosten gehen zu dessen Lasten. Bei festgestellten Mängeln ist nur Anspruch auf Beseitigung und bei Unmöglichkeit die Rückgabe oder Wandlung möglich.
Die Rücksendung bei Sachmängeln erfolgt bei Verbrauchern aus Deutschland und der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) auf Gefahr des Verkäufers, die Transportkosten gehen zu dessen Lasten. Kosten für Expressversand übernehmen wir nicht. Die Kosten für die Rücksendung an den Kunden übernehmen wir auf der Basis der billigsten Transportart.
Rücksendungen von und an Kunden von außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) geschieht auf Gefahr und zu Lasten des Käufers, sofern nicht zwingende rechtliche Vorschriften dem widersprechen.
Ist der Käufer einer Ware ein Verbraucher aus Deutschland oder der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), so kann er wegen eines Sachmangels nach seiner Wahl bestimmen, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Ist der Käufer einer Ware ein Unternehmer, leistet der Verkäufer für Mängel der Sache zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Darüber hinaus reichende Ansprüche wie z.B. Entschädigung für Nutzungsausfall, Ausbau usw. können nicht geltend gemacht werden.
§ 8 Haftungsbeschränkungen und Schadensersatz
Für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung und Organisationsverschulden haftet der Lieferant nur, wenn ihm bzw. ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Dies gilt auch für Ansprüche Dritter, die nicht Vertragspartner des Verkäufers sind.
Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. ab Abnahme der Leistung. Dies gilt nicht, wenn dem Verkäufer arglistiges Verhalten vorwerfbar ist.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung nicht. Ebenso gelten die Haftungsbeschränkungen nicht, sofern dem Verkäufer die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden zuzurechnen ist.
§ 9 Schlussbestimmungen
Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung.
Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist der Sitz des Verkäufers.
Sollten einzelne Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit des übrigen Vertragsinhalts nicht. Eine unwirksame Klausel wird dann automatisch durch eine solche rechtlich zulässige Regelung ersetzt, die der ursprünglichen Absicht der nichtigen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher nach § 13 BGB sind, haben Sie das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Firma Adrian Bernhard, ab-precision, Kappbergstr. 48, 86391 Stadtbergen, Deutschland, Telefon 0821 4300720 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (jedoch mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Sie tragen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Muster-Widerrufsformular / Rücksendeformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Adrian Bernhard
ab-precision
Kappbergstr. 48
86391 Stadtbergen
Germany
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*):
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Name des/der Verbraucher(s):
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Anschrift des/der Verbraucher(s):
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Unterschrift des/der Verbraucher(s):
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Datum:
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(*) Unzutreffendes streichen.
Ende des Widerrufsformulars
Hinweis Batterie-Entsorgung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können die Akkus und Batterien in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben. Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus unserem Sortiment auch an uns zurückgeben oder zurücksenden. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z. B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber) gekennzeichnet.
Datenschutzbestimmungen
Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten erfasst und wie diese genutzt werden:
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung von technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen für die Übersendung von vertraulichen Informationen z.B. den Postweg empfehlen.
