Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der CP Power Solutions GmbH für Kunden, die Endverbraucher sind, sind
gültig für Deutschland und Österreich – Stand 09/2019
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
CP Power Solutions GmbH
Vertreten durch Herrn Patrick Wißt
Adresse: Weidenweg 12, 73087 Bad Boll
Tel: 07164-80087-0
Fax: 07164-80087-18
E-Mail-Adresse: info@carmo-chemicals.de
Handelsregister: HRB 532343
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 811672228
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag, wird der Verkauf von neuen Waren über ebay des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über ebay oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb
- Betätigen des Buttons 'bestellen'
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
- Auswahl der Bezahlmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
- Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
- Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Der Kunde kann im Rahmen des Online-Bestellvorgangs diese für die Bestellung geltenden AGB einsehen, denen er vor Aufgabe der Bestellung alle für den Fall des Vertragsschlusses vereinbarten Bedingungen entnehmen kann.
Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
- Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
- Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal), Kreditkarte. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Zusätzlich kann nach Überprüfung des Zahlungsverhaltens die Zahlung auf Rechnung bei Lieferung freigegeben werden.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware. Bei Bezahlung auf Rechnung ist der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung und Bezahlung (je nach Zahlungsbedingung) versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich nach 1-2 Arbeitstagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 5. Arbeitstag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 3 Arbeitstage, soweit in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Speicherung des Vertragstextes und Korrekturmöglichkeiten
Bei einer Bestellung über ebay oder über Fernkommunikationsmittel sind Einzelheiten des Einkaufs des Kunden, die AGB und der Vertragstext in der Bestellbestätigung enthalten, die der Anbieter dem Kunden mit der Bestätigungsmail zusendet. Dem Kunden obliegt die dauerhafte Abspeicherung oder der Ausdruck dieser Bestellbestätigung, damit ihm der Inhalt des Vertrages in dauerhafter Form zur Verfügung steht. Der Kunde kann die Bestellung und die Bestellbestätigung als Grundlage für den Vertragsschluss speichern, indem die E-Mail, in denen die Bestellbestätigung enthalten ist, gespeichert wird.
Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren.
Informationen zur Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CP Power Solutions GmbH, Patrick Wißt, Weidenweg 12 73087 Bad Boll 07164-80087-0 info@carmo-chemicals.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer anderen Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an CP Power Solutions GmbH, Weidenweg 12, 73087 Bad Boll zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
CP Power Solutions GmbH
Adresse: Weidenweg 12, 73087 Bad Boll
Tel: 07164-80087-0
Fax: 07164-80087-18
E-Mail-Adresse: info@carmo-chemicals.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am: .............................
Ware erhalten am: .............................
Name des Verbrauchers ...................................................................................................................
Anschrift des Verbrauchers ....................................................................................................................
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier) ....................................................
Datum ....................................................
Ende der Widerrufsbelehrung
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Hinweis auf EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Verbraucherstreitbeilegung:
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
