Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung DIY-Products GmbH (Stand 13.06.2014)
1. Geltungsbereich
Nachstehende Regelungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der DIY Products GmbH, im Folgenden "Verkäufer" benannt, die auf einem Vertragsabschluss über das Internetauktionsportal eBay basieren.
DIY-Products GmbH, Geschäftsführerin: Anette Bratz, AG Stuttgart, Reg.-Nr: HRB 739444, Vorderer Hubweg 10, 72227 Egenhausen
Tel: 0 74 53 / 95 94 40 0, Fax: 0 74 53 / 94 90 50, info@diy-products.de, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 280105301, Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Calv
Ein Kunde iSd. Geschäftsbedingungen kann sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Demgegenüber ist der Kunde Unternehmer, soweit er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Kaufvertragsabschlüsse, wenn zuvor ein eindeutiger Hinweis auf die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist, selbst wenn sie vorher nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts-bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei eBay über das Aufrufen der entsprechenden Auktionsangebotsseite bis zum Auslaufen des jeweiligen Auktionsangebotes abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden. 90 Tage nach dem Auktionsangebotsende wird das Auktionsangebot von eBay gelöscht und ist dann nicht mehr abrufbar. Die Vertragstexte (Bestelldaten und AGB) werden vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss übersandt. Die Daten werden dem Kunden auf dessen Wunsch durch den Verkäufer auch wiederholt übersandt.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Im Hinblick auf das Zustandekommen von Verträgen wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, im jeweiligen Stand des Vertragsschlusszeitpunktes, (insbesondere § 6) verwiesen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten kann der Kunde unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen. Die Abwicklung vollzieht sich dabei wie folgt. Mit dem Einstellen des Auktionsangebotes auf der eBay-Internetauktionsplattform gibt der Verkäufer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den/die auktionsgegenständlichen Artikel ab. Der Vertragsschluss kommt zusammenfassend zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Auktionsangebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot gibt der Kunde verbindlich mit einem Klick der linken Maustaste auf den Button „Gebot bestätigen“ ab, oder wenn er bei Auktionsangeboten zum „Sofort kaufen“ auf den Button „Sofort kaufen“ klickt und den Kauf durch das Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ bestätigt. Sofern für die Auktion ein Mindestpreis festgelegt wurde, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Bei Angeboten zu einem Festpreis, bei welchen die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt wurde, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang „sofortige Bezahlung mit PayPal“, zu welchem der Kunde weitergeleitet wird, abschließt. Das bedeutet, dass erst mit der vollständigen Zahlung der Vertragsschluss zu Stande kommt. Der Kunde kann auch Angebote für mehrere Artikel annehmen, indem er die jeweiligen Artikel in den Warenkorb, sofern ein solcher verfügbar ist, legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Bis der Kunde den Zahlvorgang abgeschlossen hat, bleibt der jeweilige Artikel für andere Kunden bis zum Ende der Laufzeit des jeweiligen Angebots verfügbar. Der erste Kunde, der die Bezahlung über PayPal abschließt, hat den Artikel erworben und das Angebot ist beendet. Für Auktionen, die mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen wurden, gibt der Kunde beim Klicken auf den Button „Preisvorschlag senden“ ein verbindliches Angebot ab, den betreffenden Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden annimmt. Nach dem Klick auf den Button „Bieten“ und/oder den Button „Sofort-Kaufen“ und/oder den Button „Preisvorschlag überprüfen“ erhält der Kunde die Möglichkeit, Eingabefehler im Hinblick auf das von ihm abzugebende Angebot vor der endgültigen und verbindlichen Abgabe des Angebotes zu erkennen. Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“ Button des verwendeten Browsers und der Editierung oder Überschreibung der Angaben auf der jeweiligen Auktionsangebotsseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Der Kunde kann Eingabefehler korrigieren, bis er auf den Button „Gebot bestätigen“, bzw. „Kaufen“ oder „Preisvorschlag senden“ geklickt hat. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
3. Preise, Versandkosten
Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile. Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer-und Versandkosten. Die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer-und Versandkosten richtet sich nach den im konkreten Auktionsangebot gemachten Angaben (unter dem Tab-Abschnitt „Versand-und Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Auktionsangebotsseite). Unklarheiten hinsichtlich der Versandkosten (z.B. bei eBay Auktionsangeboten aufgrund unveränderbaren „Rahmenbedingungen“ bei eBay) gehen zu Lasten des Verkäufers, sodass jeweils nur die geringeren Versandkosten vom Kunden gezahlt werden müssen. Die angeführten Liefer-und Versandkosten gelten für die im jeweiligen konkreten Auktionsangebot genannten Gebiete.
4. Änderungsvorbehalte, Nichtverfügbarkeit
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Vertragsabschluss unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur dann, wenn die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde, der Unternehmer ist, unverzüglich hierüber in Kenntnis gesetzt und die Gegenleistung wird dem Kunden unverzüglich zurück erstattet. In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und/oder zu den Maßen, sowie Beschreibungen, Zeichnungen und/oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.
5. Lieferung, Bereitstellung, Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten Liefer-und Leistungsbedingungen. Hinweise zur Lieferzeit des Produkts sind der jeweiligen Auktionsangebotsseite zu entnehmen. Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen getroffen wurden, dem Verkäufer. Sofern dem Kunden hierdurch keine wesentlichen Nachteile entstehen und soweit der Zeitpunkt der Anlieferung der vollständigen Bestellung hiervon nicht beeinträchtigt wird, kann der Verkäufer die Leistung auch in Teilleistungen erbringen; die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht berührt. Versandkosten werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der im jeweiligen konkreten Auktionsangebot genannten Gebiete. Ist der Kunde Unternehmer, so geht - im Falle des Versendungskaufs - die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den Logistikpartner, auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.
7. Zahlungsbedingungen, Kaufabwicklung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung (Vorkasse) oder per Paypal. Der Zahlungsbetrag ist spätestens 10 Tage nach Vertragsschluss ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Bei Angeboten zu einem Festpreis mit der Option „sofortige Bezahlung“ gelten die in Ziffer 2 festgesetzten Regelungen zum Vertragsschluss. Abweichend von den Bestimmungen über die Zahlungsbedingungen nach Vertragsschluss, ist bei einem Angebot mit der Option „sofortige Bezahlung“ die Zahlung mit dem Vertragsschluss zu erbringen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung beim Verkäufer. Im Hinblick auf den Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs-und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Soweit die Ware als „gebraucht“ im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB verkauft wird, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr. Die bei den als „defekt“ gekennzeichneten Waren, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem Kunden bekannten Mängel, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Eine Garantie wird durch den Verkäufer ausdrücklich nicht erklärt. Ein Kundendienst im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB besteht nicht. Kundendienstleistungen in diesem Sinne werden nicht erbracht. Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber der DIY-Products GmbH, Geschäftsführerin: Anette Bratz, AG Stuttgart, Reg.-Nr: HRB 739444, Vorderer Hubweg 10, 72227 Egenhausen per
Tel: 0 74 53 / 95 94 40 0, Fax: 0 74 53 / 94 90 50 oder per info@diy-products.de vortragen. Im Umgang mit Beschwerden verfährt der Verkäufer entsprechend der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Der Verkäufer sichert eine zeitnahe Bearbeitung zu.
10. Datenschutz
Bei allen Vorgängen der Erhebung, Verarbeitung und Verwendung personenbezogener Daten verfährt der Verkäufer, als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle, nach den geltenden Datenschutzbestimmungen und sonstigen gesetzlichen Regelungen. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden die vom Kunden bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name, Adresse und sofern angegeben Telefonnummer) von eBay an den Verkäufer übermittelt. Wenn der Kunde über die eBay Funktion „Mit Mitglied Kontakt aufnehmen“ Daten überträgt, erfasst und speichert der Verkäufer die Informationen, die der Kunde eingibt und jene personenbezogenen Daten (eBay Account Name), die eBay an den Verkäufer übermittelt. Dem getreu werden bei dem Verkäufer ausschließlich die von eBay übermittelten personenbezogenen Daten erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnisses. Eine Weitergabe der anvertrauten Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn: dies ist für die Erbringung der Leistung notwendig (dann erfolgt die Weitergabe ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikpartner, das zur Kaufabwicklung eingesetzte Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut) oder die Datenübermittlung ist für die Durchsetzung bestehender Rechte des Verkäufers aus dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis erforderlich oder gesetzliche Bestimmungen verpflichten den Verkäufer zur Herausgabe der Daten oder aber der Kunde hat der Weitergabe der Daten zustimmt. Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den im Hinblick auf ihn gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, sowie darauf, dass unrichtige Daten nach einem entsprechenden Hinweis an den Verkäufer berichtigt werden. Eine auf die Verwendung und Speicherung der Daten erteilte Zustimmung kann durch den Kunden zu jeder Zeit widerrufen werden. Der Kunde kann, sofern die Voraussetzungen vorliegen, auch die Sperrung oder Löschung seiner Daten beantragen. Der Widerruf sowie der Antrag auf Sperrung oder Löschung ist zu richten an DIY-Products GmbH, Geschäftsführerin: Anette Bratz, AG Stuttgart, Reg.-Nr: HRB 739444, Vorderer Hubweg 10, 72227 Egenhausen per Tel: 0 74 53 / 95 94 40 0, Fax: 0 74 53 / 94 90 50 oder per info@diy-products.de. Alle Fragen zu Ihren gespeicherten Daten beantwortet Ihnen DIY-Products GmbH, Geschäftsführerin: Anette Bratz, AG Stuttgart, Reg.-Nr: HRB 739444, Vorderer Hubweg 10, 72227 Egenhausen per
Tel: 0 74 53 / 95 94 40 0, Fax: 0 74 53 / 94 90 50 oder per info@diy-products.de
11. Zustimmung zur Datenerhebung
Mit der Nutzung des Internetauftrittes stimmt der Kunde der Verwendung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
12. Kundeninformationen
Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegte Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterwirft. Die wesentlichen Eigenschaften der vom Verkäufer angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite aufgeführt. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren gegenüber dem Verkäufer nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Informationen zur Verpackungsverordnung: Der Verkäufer ist an ein System der flächendeckenden Entsorgung gemäß der Verpackungsverordnung angeschlossen.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck-und Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes des Verkäufers.
14. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
DIY Products GmbH, Vorderer Hubweg 10, D-72227 Egenhausen
E-Mail info@diy-products.de, Telefon: +49 (0) 74 53.95 94 40 0, Telefax +49 (0) 74 53.94 90 50)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster - Widerrufsformular auch auf unserer Webseite www.diy-products.de
als Datei herunterladen, ausfüllen und uns per FAX oder email senden. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per email eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
DIY Products GmbH,
Vorderer Hubweg 10, D-72227 Egenhausen
E-Mail info@diy-products.de, Telefax +49 (0) 74 53.94 90 50)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir[*] den von mir/uns[*] abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren[*]/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung[*]
Bestellt am[*] ___________________ /
erhalten am[*]_________________________
Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________________
Anschrift der / der Verbraucher(s)_________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) _______________________________
nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum _______________________
[*] Unzutreffendes bitte streichen.
