Impressum
VIOLA Folienverarbeitung GmbH
Niederauer Straße 42a
01689 Weinböhla
Deutschland
Tel +49 (0)3523-533720
Fax +49 (0)3523-533729
Geschäftsführer: Madlen Mätzler & Stefan Koppenhagen
Registergericht beim Amtsgericht Dresden HRB 6464
Umsatzsteuer-Ident-Nummer: DE 140301467
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) VIOLA Folieneverarbeitung GmbH für Verkäufe über eBay:
1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4 Preise und Zahlungsbedingungen
5 Liefer- und Versandbedingungen
6 Mängelhaftung
7 Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von gelten für alle Kaufverträge, die ein Erwerber als Privatperson oder als Unternehmer (nachfolgend auch Kunde , „Käufer“ oder „Erwerber“ benannt) mit der VIOLA Folienverarbeitung GmbH, nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend eBay genannt) angebotenen Waren abschließt.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Kaufvertrag zu einem privaten Zweck abschließt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die den Kaufvertrag als Unternehmer für ihre unternehmerischen Zwecke abschließt.
1.3 Eigenen allgemeinen Einkaufsbedingungen des Erwerbers wird ausdrücklich widersprochen, diese gelten, auch bei wiederholtem Einbringen von Seiten des Erwerbers als nicht vereinbart.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Kaufvertrages richtet sich nach den §§ 10 und 11 der AGB von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten.
2.2 Die Kontaktaufnahme und die Bestellabwicklung finden ausschließlich über die eBay-Plattform und de dort automatisierte Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und hat sein E-Mail-System so einzustellen, dass E-Mails des Verkäufers zugestellt werden können.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die am Tag der Bestellung gültige Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
3.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
3.4 Die Auftragsabwicklung beim Verkäufer beginnt erst mit dem auf dem Zahlungseingang folgenden Werktag. Der Beginn der Auftragsabwicklung ist bei der Bestimmung der Lieferzeiten der maßgebliche Tag.
3.5 Solange der Verkäufer nicht gezahlt hat, wird Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt vereinbart.
3.6 Sendet der Käufer eigene Daten oder Darstellungen zwecks Produktion eines mit einem individuellen Logos oder Designs versehenen Artikels haftet alleine der Verkäufer für die Einhaltung aller urheberrechtlichen Bestimmungen und Einschränkungen und stellt den Verkäufer von allen diesbezüglichen Risiken im Innenverhältnis frei.
3.7 Der Verkäufer ist grundsätzlich berechtigt, die für den Käufer hergestellten Waren mit ihren individuellen Designs für eigene Werbemaßnahmen, insbesondere zur Ausstellung auf Messen und zur Verwendung in Katalogen (Papier und PDF) und auf Webseiten zu verwenden. Der Verkäufer wird dies nicht tun, wenn der Käufer diesem bei Auftragserteilung widerspricht.
4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
4.3 Mögliche Produkthaftungsansprüche verjähren nach 6 Monaten. Der Verkäufer haftet nicht für den bestimmungsgemäßen Gebrauch der von ihm gelieferten Waren, insbesondere haftet er nicht für irgendwelche Folgeschäden.
4.4 Bei Reklamationen gilt die gesetzliche Mängelhaftung
4.5 Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.
6 Anwendbares Recht
6.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt, sofern diese in einem anderen Land ihren Wohnsitz haben und in diesem Land geltende Gesetze die Anwendung des Rechts eines anderen Landes ausschließen, das dann dort geltende Recht für Kaufverträge.
6.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag nach Wahl des Verkäufers Dresden, Meißen oder der Sitz des Käufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
6.3 Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist Deutsch, auch Streitigkeiten müssen in deutscher Sprache verhandelt werden.
6.4 Mündliche Nebenabreden werden nur akzeptiert, wenn diese in einem von beiden Seiten unterzeichneten Protokoll schriftlich protokolliert werden, Änderungen von Vereinbarungen sind nur schriftlich möglich, das gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.
