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A. Allgemeine GeschÀftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Shenzhen huikai dianzishangwu youxiangongsi (nachfolgend "VerkĂ€ufer"), gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem VerkĂ€ufer hinsichtlich der vom VerkĂ€ufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren abschlieĂt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen fĂŒr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste:
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Stellt der VerkĂ€ufer einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Startpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkĂ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. HierfĂŒr gibt der Kunde auf der Angebotsseite des VerkĂ€ufers zunĂ€chst den Betrag seines Maximalangebots in das dafĂŒr vorgesehene Eingabefeld ein und durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button âGebot bestĂ€tigenâ. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KĂ€ufer wĂ€hrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkĂ€ufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkĂ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Der VerkĂ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusĂ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann vom Kunden ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Sofern fĂŒr das Angebot zusĂ€tzlich die Warenkorb-Funktion verfĂŒgbar ist, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Dabei kann der Kunde jeweils wĂ€hlen, ob er sich fĂŒr die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er fĂŒr die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als âGastâ ausfĂŒhrt. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button âKaufenâ bzw. - bei einer Bestellung als âGastâ und/oder bei einer Bestellung ĂŒber die Warenkorbfunktion - auf den Button âKaufen und zahlenâ.
2.1.2 Festpreisformat
Stellt der VerkĂ€ufer einen Artikel im Festpreisformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der VerkĂ€ufer die Option âsofortige Bezahlungâ ausgewĂ€hlt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Sofern fĂŒr das Angebot zusĂ€tzlich die Warenkorb-Funktion verfĂŒgbar ist, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Dabei kann der Kunde jeweils wĂ€hlen, ob er sich fĂŒr die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er fĂŒr die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als âGastâ ausfĂŒhrt. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button âKaufenâ bzw. - bei einer Bestellung als âGastâ und/oder bei einer Bestellung ĂŒber die Warenkorbfunktion - auf den Button âKaufen und zahlenâ.
2.1.3 âAngebot an unterlegene Bieterâ-Verfahren
Der Kunde erhĂ€lt zunĂ€chst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff âAngebot an unterlegene Bieterâ. In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button âArtikel aufrufenâ oder auf den Button âJetzt antwortenâ und durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button âKaufenâ, wodurch er das Angebot des VerkĂ€ufers annimmt.
2.1.4 âPreis-Vorschlagenâ-Verfahren
Sofern im Angebot des VerkĂ€ufers der Button âPreis vorschlagenâ angezeigt wird, kann der Kunde dem VerkĂ€ufer einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen wĂŒrde. Auf der Angebotsseite des VerkĂ€ufers klickt der Kunde zunĂ€chst auf den Button âPreis vorschlagenâ und durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button âPreisvorschlag sendenâ. Der VerkĂ€ufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder ĂŒberdenken, das heiĂt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der VerkĂ€ufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button âNeuen Preisvorschlag sendenâ klickt. Lehnt der VerkĂ€ufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button âPreisvorschlag annehmenâ annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf âGegenvorschlag sendenâ klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.2 Der Vertragstext wird vom VerkĂ€ufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darĂŒber hinausgehende ZugĂ€nglichmachung des Vertragstextes durch den VerkĂ€ufer selbst findet nicht statt. ZusĂ€tzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer fĂŒr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.3 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, ĂŒberprĂŒfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag ĂŒberprĂŒfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden BestĂ€tigungsseiten nochmals ĂŒberprĂŒfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "ZurĂŒck"-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurĂŒckwechseln oder den Vorgang durch SchlieĂen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite spĂ€ter erneut aufrufen. Die gewĂŒnschten Korrekturen können dann wieder mittels der ĂŒblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.4 FĂŒr den Vertragsschluss steht ausschlieĂlich die deutsche Sprache zur VerfĂŒgung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsÀtzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 NÀhere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des VerkÀufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom VerkÀufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusÀtzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Artikelseite des VerkÀufers bei eBay mitgeteilt.
4.3 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung ĂŒber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: âPayPalâ), unter Geltung der jeweils einschlĂ€gigen Nutzungsbedingungen von PayPal. WĂ€hlt der Kunde â soweit angeboten â gegenĂŒber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist fĂŒr die Vorabinformation im Auftrag des VerkĂ€ufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankĂŒndigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die RĂŒckbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden GebĂŒhren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maĂgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den VerkĂ€ufer zurĂŒck, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trĂ€gt der Kunde die Kosten fĂŒr den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung gefĂŒhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorĂŒbergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VerkĂ€ufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekĂŒndigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten fĂŒr die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausĂŒbt. FĂŒr die RĂŒcksendekosten gilt bei wirksamer AusĂŒbung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des VerkĂ€ufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen GrĂŒnden nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der VerkÀufer in Vorleistung, behÀlt er sich bis zur vollstÀndigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) MÀngelhaftung (GewÀhrleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen MĂ€ngelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen TransportschĂ€den bei dem Zusteller zu reklamieren und den VerkĂ€ufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen MĂ€ngelansprĂŒche.
8) Anwendbares Recht
FĂŒr sĂ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ĂŒber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewĂ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschlieĂlicher Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der GeschĂ€ftssitz des VerkĂ€ufers. Hat der Kunde seinen Sitz auĂerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der GeschĂ€ftssitz des VerkĂ€ufers ausschlieĂlicher Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder AnsprĂŒche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der VerkĂ€ufer ist in den vorstehenden FĂ€llen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur auĂergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder DienstleistungsvertrĂ€gen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der VerkÀufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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B. Informationen zum Datenschutz
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1) Information ĂŒber die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Wir freuen uns, dass Sie unseren eBay-Auftritt (nachfolgend âWebsiteâ) besuchen und bedanken uns fĂŒr Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie ĂŒber den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher fĂŒr die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Elbestrasse 16, 45768 Marl, Deutschland, E-Mail: info01.de@fdsintl.com. Der fĂŒr die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natĂŒrliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen ĂŒber die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
1.3 Der Verantwortliche hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt, dieser ist wie folgt zu erreichen: "Wei Wu, Neuer Höltigbaum 36 22143 Hamburg Deutschland,040/66999408,labestallemand@hotmail.com"
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschlieĂlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. fĂŒr die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage fĂŒr die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusĂ€tzliche Rechtsgrundlage fĂŒr die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschlieĂender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den UmstĂ€nden entnehmen lĂ€sst, dass der betroffene Sachverhalt abschlieĂend geklĂ€rt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
Wenn Sie ein angemeldetes eBay-Mitglied sind und sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, ĂŒbersenden wir Ihnen regelmĂ€Ăig Informationen zu unseren Angeboten. Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung fĂŒr die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter nehmen Sie uns automatisch als âgespeicherten VerkĂ€uferâ in Ihre Einstellungen von âMein eBayâ auf. Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten VerkĂ€ufer in Ihren Einstellungen auf âMein eBayâ löschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzĂŒglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrĂŒcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darĂŒberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und ĂŒber die wir Sie in dieser ErklĂ€rung informieren.
4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies fĂŒr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierĂŒber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage fĂŒr die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
4.2 Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder â falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder âRatenzahlungâ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies fĂŒr die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
PayPal behĂ€lt sich fĂŒr die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder â falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder âRatenzahlungâ via PayPal die DurchfĂŒhrung einer BonitĂ€tsauskunft vor. HierfĂŒr werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemÀà Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer ZahlungsfĂ€higkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der BonitĂ€tsprĂŒfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ĂŒber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die BonitĂ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitĂ€tsauskunft einflieĂen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieĂen unter anderem, aber nicht ausschlieĂlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklĂ€rung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemĂ€Ăen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
5) Rechte des Betroffenen
5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewĂ€hrt Ihnen gegenĂŒber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), ĂŒber die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemÀà Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemÀà Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemÀ
