A L L G E M E I N E G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N
(Stand per 10/2016)
Nr. 1 - Grundlagen der Geschäftsbeziehung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Versand und Verkauf von Produkten über das Internet durch die Firma ARTdeDiE.
(1) Geschäftsbeziehung über das Internet als Vertrauensverhältnis
Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Firma ARTdeDiE unterliegt durch die Besonderheiten des Zustandekommens von Kaufverträgen über das Internet einem für beide Seiten besonderen Vertrauensverhältnis. Der Kunde kann sich darauf verlassen, dass die Firma ARTdeDiE die über das Internet eingehenden Aufträge mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns ausführt und den Datenschutz hinsichtlich der Kundendaten wahrt.
(2) Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Kaufverträge, die zwischen dem Kunden und der Firma ARTdeDiE über das Internet geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Nr. 2 - Zustandekommen eines Vertrages
Die durch die Firma ARTdeDiE deklarierten Angebote sind unverbindlich. Mit dem Abschicken der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich gegenüber der Firma ARTdeDiE, das in der Bestellung genannte Produkt erwerben zu wollen. Der Kaufvertrag kommt nach schriftlicher Bestätigung der Firma ARTdeDiE über den Eingang der Bestellung zustande. Der Kaufvertrag erlangt seine Rechtswirksamkeit durch Zahlungseingang des im Kaufvertrag ausgewiesenen Rechnungsbetrages.
Nr. 3 – Informationspflichten
Der Kunde verpflichtet sich uneingeschränkt, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu tätigen. Bei Änderungen von Daten verpflichtet sich der Kunde unverzüglich um Mitteilung an die Firma ARTdeDiE. Dies betrifft insbesondere die Angaben des Kunden bzgl. Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer etc.
Nr. 4 – Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Der Kunde kann den Kaufvertrag innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden das Produkt vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung des bestellten Produktes widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang des bestellten Produktes beim Kunden und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Billigung des gekauften Gegenstandes für den Kunden bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produktes. Der Widerruf oder die Rücksendung des Produktes sind zu richten an: Firma ARTdeDiE, Jochen Diestler, Rialtoring 85, 12589 Berlin, Fax 0049 30 641914530, E-Mail postbox@artdedie.de. Wir bestätigen den Empfang Ihres Widerrufs per Email unverzüglich.
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunden der Firma ARTdeDiE insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Produkten gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung des Produktes
ausschließlich auf deren Prüfung - wie es dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Die Produkte sind auf Gefahr der Firma ARTdeDiE zurückzusenden. Der Kunde hat grundsätzlich die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn das gelieferte Produkt der bestellten Ware entspricht oder wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder des Produktes, für die Firma ARTdeDiE mit deren Empfang.
(3) Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Kaufverträgen zur Lieferung von Produkten , die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder bei Folien aufgrund von fehlerhaftes Bekleben seitens des Kunden oder aufgrund von Verschnitt durch fehlerhafte Bearbeitung durch den Kunden.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Nr. 5 - Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Im Falle des Widerrufs nach Ziffer 2 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn das gelieferte Produkt der bestellten Ware entspricht oder wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nr. 6 – Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollte der Kunde eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versucht die Firma ARTdeDiE weiterzuhelfen. Die Abgabe von Produkten erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
Die Bestellung wird unverzüglich – spätestens nach 5 Werktagen - nach dem Eingang bei der Firma ARTdeDiE bearbeitet. Mit der Übergabe des Produktes an den Besteller hat die Firma ARTdeDiE ihre Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Kunden über.
Die Dienstleistungen werden dem Kunden gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Kunde in Verzug mit der Annahme der Leistung. Der Kunde hat der Firma ARTdeDiE dann die durch die vergebliche Anfahrt bzw. durch Rücksendung des Produktes entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
Die Firma ARTdeDiE braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Kunde trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war. Erbringt die Firma ARTdeDiE die versprochene Dienstleistung nicht zu dem mit dem Kunden vereinbarten Termin, so kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten.
Die Firma ARTdeDiE behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann die Firma ARTdeDiE sich vom Kaufvertrag mit einseitiger Erklärung lösen und braucht die versprochene Leistung nicht mehr zu erbringen. Die Firma ARTdeDiE verpflichtet sich in diesem Falle, dem Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine ggfs. bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.
Nr. 7 - Gewährleistung
7.1. Für Neuware:
Sollten gelieferte Produkte offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, ist eine schriftliche Reklamation sofort vom Kunden bei der Firma ARTdeDiE abzugeben. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die für den Kunden gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vom Kunden vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir, die Firma ARTdeDiE eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Produkt beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
Die Gewährleistung beträgt für Neuware 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei einer evtl. Reklamation seitens des Kunden muss das Kaufdatum mittels Vorlage der Original-Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich jedoch nicht auf normalen Verschleiß oder normaler Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt ferner, wenn der Kunde das gelieferte Produkt verändert und der angezeigte Mangel eindeutig auf die Veränderung zurückzuführen ist.
7.2. Für Gebrauchtwaren:
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
Hiervon abweichend gilt:
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer.
7.2.1 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht
- für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,
- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.2.2. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.
7.2.3. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.2.4. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.2.5. ARTdeDiE ist weder zum Einbau der Ersatzteile noch zu einer Beratung bzw. Unterstützung hinsichtlich des Einbaus verpflichtet. Der Käufer hat grundsätzlich eigenverantwortlich sicherzustellen, dass die Ware fachgerecht montiert wird. Dem Kunden wird empfohlen, im Zweifel bei allen Teilen eine Funktions- und Sicherheitsprüfung durch qualifiziertes Fachpersonal durchführen zu lassen. ARTdeDie haftet nicht für Schäden, die allein auf unsachgemäßem Einbau oder unzureichender Pflege bzw. Wartung beruhen. Macht der Kunde unberechtigt und schuldhaft Gewährleistungsansprüche geltend, obwohl der Defekt der Ware durch einen unsachgemäßen Einbau oder eine unzureichende Pflege bzw. Wartung und nicht durch einen anfänglichen Sachmangel der Kaufsache bedingt ist, hat der Kunde ARTdeDiE die Kosten zu erstatten, die durch Prüfung der Ware und die weitere Abwicklung der Angelegenheit entstanden sind.
7.3 Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
7.3.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.3.2. Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.3.3. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
Die Firma ARTdeDiE hat während der Dauer der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Produktes ist zulässig. Werden aufgezeigte Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Kunde einen Anspruch auf Wandlung oder Minderung.
Nr. 8 – nicht lieferbare Produkte
Sollte ein bestimmtes Produkt nicht lieferbar sein, verpflichtet sich die Firma ARTdeDiE, den Kunden vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Die Firma ARTdeDiE behält sich vor, dem Kunden in diesen Fällen einen Ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu übersenden. Will der Kunde diesen nicht annehmen oder behalten, kann der Kunde dieses Produkt kostenfrei innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist an die Firma ARTdeDiE zurücksenden.
Nr. 9 – Eigentumsvorbehalt
Das gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages Eigentum der Firma ARTdeDiE, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
Nr. 10 – Preise
Das von der Firma ARTdeDiE deklarierte Zahlungsmittel ist der EURO.
Nr. 11 - Zahlung
Die Bezahlung der Ware / des Produktes ist ausschließlich per Vorkasse möglich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Nr. 12 - Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernimmt die Firma ARTdeDiE. Die Firma ARTdeDiE kann vom Kunden Verpackungskosten bei Produkten, die einen Gesamtbestellwert von 1000,01 Euro überschreiten, in Rechnung stellen. Die Höhe der Versandkosten ist abhängig vom Versandland. Unterschreitet der Wert der Gesamtbestellung 1000,00 Euro, werden keine Verpackungskosten berechnet.
Nr. 13 - Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht die Firma ARTdeDiE darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Es wird darauf hingewiesen, dass ihre E-Mai (soweit bakannt)l an das Versandunternehmen, die die Ware zustellt, weitergegen wird. Sollten sie damit nicht einverstanden sein, teilen sie uns das mit einer separaten Mail mit.
Nr. 14 - Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist Berlin, wenn der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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